Stadtnachricht

1. Blutspenderehrung

Auch die Blutspenderehrung findet in Schiltach üblicherweise im Rahmen der großen Ehrungsveranstaltung im Herbst statt, die wegen ausgefallener Wettkämpfe der Sportvereine und Wettbewerben der Musikvereine in diesem Jahr erneut ausfällt. Bürgermeister Thomas Haas hatte die langjährigen Blutspender daher in die aktuelle Gemeinderatssitzung eingeladen, um ihnen die Ehrungsurkunden und Medaillen des DRK-Blutspendedienstes in einem würdigen Rahmen zu verleihen. Daniela Schulz vom DRK Ortsverein Schiltach/Schenkenzell stand ihm hierzu assistierend zur Seite.

Pro Tag benötige man in Deutschland rund 14.000 Blutspenden. Die allermeisten, fast 75 %, werden durch die DRK-Blutspendedienste in Deutschland gesammelt. Das sei eine große Menge und der Bedarf nimmt im Gegensatz zur Anzahl der regelmäßigen Spender stetig zu. Nur rund 3,5 % der deutschen Bevölkerung spenden regelmäßig Blut, weshalb sich der Bürgermeister – auch in seiner Eigenschaft als 1. Vorsitzender des DRK Ortsvereins – herzlich bei den 37 Blutspenderinnen und Blutspendern aus Schiltach für ihre jahre- und teilweise jahrzehntelange Treue bedankte. Insgesamt könne man an diesem Abend auf 1.260 ehrungswürdige Blutspenden der Jahre 2020 und 2021 zurückblicken. Im letzten Jahr ist die Blutspenderehrung coronabedingt ausgefallen und daher mit der 2021er Ehrung zusammengelegt worden.

Unter dem lange anhaltenden Applaus der Gemeinderatsmitglieder und der anwesenden Zuhörer wurden schließlich folgende Ehrungen ausgesprochen:

10-maliges Blutspenden:

2020

Corinna Armbruster

Desirée Moosmann

Manuel Bühler

Ulrich Gebele

Andrea Götz

Christian Jägle

Julien Kipp

Sandra Wolber

2021

Heidi Fischer

Jeremy Fischer

Timo Fischer

Jana Haberer

Regina Kopp

Ulrich Schmid

Anna-Katharina Seyffert

Leona Vollmer

25-maliges Blutspenden:

2020

Klaus Bühler

Sylvie Dinger-Brede

Friederike Haaser

2021

Frieder Götz

Michael Zweigart

50-maliges Blutspenden:

2020

Reinhard Armbruster

Helmut Bühler

Roswitha Fichter

Alice Scherber

Matthias Steinberg

2021

Karl Haberer

Harry Hoffmann

Petra Moosmann

Claudia Sack

75-maliges Blutspenden:

2020

Klaus Butzke

Dietmar Dinger

Achim Hoffmann

Heinz Paul

Reiner Wöhrle

2021

Wolfram Hils

Alois Schönweger

2. Gestaltung Hochwasserschutzmauer

-         Vergabe Stahlarbeiten

Am 30. Juni 2021 hat der Gemeinderat beschlossen, die Beton-Hochwasserwand an der archimedischen Schnecke an der Kinzig im Gerberviertel mit typischen Schiltacher Motiven zu gestalten, um dem rein technischen Bauwerk ein etwas ansehnlicheres Äußeres zu geben. Der in der Sitzung anwesende Museumsleiter Dr. Andreas Morgenstern verwies auf die wichtige Sichtachse vom Bereich Bahnhofstraße/Am Hirschen über die Kinzig Richtung Gerbergasse.

Grundlage der Neugestaltung soll ein zweilagiger graphischer Entwurf der Agentur 4RAUM aus Schramberg sein, der durch die versetzte Symbolik eine räumliche Wirkung entwickelt. Es werden hierbei verschiedene Schiltacher und Lehengerichter Motive symbolisch dargestellt. Die Ausführung erfolgt in Cortenstahl.

Insgesamt wurden drei Fachfirmen um Abgabe eines Angebotes bis spätestens 27.09.2021 gebeten. Nur ein Angebot ging fristgerecht ein. Es belief sich auf 59.842,53 €. Auch die beiden anderen Betriebe gaben noch Angebote ab, allerdings erst nach der Abgabefrist. Von Seiten der Verwaltung wurde daher vorgeschlagen, den Auftrag an die einzige Firma zu vergeben, die die Frist ordnungsgemäß eingehalten hat.

Da das Angebot eines anderen Bieters mit 24.216,50 € mehr als deutlich günstiger ausfällt, stellte ein Gemeinderatsmitglied jedoch den Antrag, diesen Bieter zu berücksichtigen, auch wenn sein Angebot einen Tag zu spät einging. Auf Nachfrage bestätigte Museumsleiter Morgenstern, dass im Bietergespräch versichert wurde, die Arbeit entsprechend dem Leistungsverzeichnis auskömmlich erbringen zu können und dass die Kalkulation keinen Fehler beinhalte. Da es sich um keine VOB-Ausschreibung handelt, sind die Vergabe-Richtlinien weniger streng als bei Baumaßnahmen, weshalb es rechtlich durchaus möglich sei, das verspätet eingegangene Angebot doch noch zu berücksichtigen, wenn es wirtschaftlich so deutlich interessanter ist als das fristgerecht Eingegangene.

Mit 12 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag des Gemeinderatsmitglieds schließlich beschlossen. Den Auftrag erhält die Firma Schmieder Metallgestaltung zum Angebotspreis von 24.216,50 €.

Stadtrat Philipp Groß war bei diesem Tagesordnungspunkt befangen und hat weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teilgenommen.

3. Photovoltaik

    - Vortrag von Herrn Jörg Kupfer, E-Werk Mittelbaden

Bürgermeister Thomas Haas teilte mit, dass dieser Tagesordnungspunkt abgesetzt werden musste, weil es ein terminliches Problem beim Referenten gab. Er wird in einer der nächsten Sitzungen nachgeholt.

4. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

5. Bausachen

Dem Gemeinderat lag ein Bauantrag vor auf Ausbau des Dachgeschosses zu einer weiteren Wohneinheit im Gebäude Bachstraße 1, Schiltach, Flst. 271.

Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt.

6. Tourismus-Bericht

Tourismusmanager Christian Jäckels gab dem Gemeinderat in gewohnter Manier einen Rückblick auf die abgelaufene Tourismus-Saison, die coronabedingt naturgemäß mit erheblichen Einschränkungen versehen war. So fanden 2019 noch insgesamt 241 Veranstaltungen in Schiltach und Lehengericht statt, die sich 2020 auf 142 Termine reduzierten und 2021 werden es letztendlich wohl nur 68 werden. Dennoch fanden laut Jäckels ein paar schöne Veranstaltungen statt. Beispielhaft nannte er die Aufführung des Zimmertheaters, Kultur im Stadtgarten und die Aktion „Kunst am Bach“.

Auch die Tourist-Info war stark mit dem Thema „Corona“ beschäftigt, um Fragen der Gastgeber und der Gäste zu beantworten, die sich ständig verändernden Verordnungen im Blick zu haben und das Geschehen um die Beherbergungsverbote im Überblick zu behalten.

Sehr erfolgreich waren die offenen Stadtführungen, die von nahezu ausschließlich deutschen Gästen wahrgenommen wurden. Gebuchte Stadtführungen fanden dagegen nur auf sehr niedrigem Niveau statt. Auch die Zahl der Übernachtungen war 2020 im Blick auf die Lockdowns noch einigermaßen zufriedenstellend. Im Jahr 2019 waren 25.413 Übernachtungen zu verzeichnen, 2020 waren es immerhin noch 19.863. Corona wirkte sich auch auf die Herkunft der Gäste deutlich aus: Insgesamt rund 78 % kamen 2020 aus Deutschland, der Rest überwiegend aus den direkt benachbarten westeuropäischen Ländern. Nahezu gegen Null ging die Zahl der Gäste aus außereuropäischen Ländern, was natürlich zu erwarten war.

Die Zahlen werden sich für 2021 noch mal deutlich verschlechtern, weil längere Zeit auch der „Übernachtungsbringer“ Campingplatz geschlossen war. Die Gastgeber und die Gastronomie haben ein schweres Jahr hinter sich und auch die Gästestruktur hat sich coronabedingt komplett verändert.

Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich bei Christian Jäckels für dessen interessante Ausführungen. Auf eine Anregung aus dem Gemeinderat, das Tourismusbüro solle doch auch regelmäßig die örtlichen Betriebe besuchen und aktiv auf sie zugehen, verwies das Stadtoberhaupt auf die regelmäßigen Kontakte zur Gastronomie und den Beherbergungsbetrieben, was zu Coronazeiten aber ebenfalls nur sehr eingeschränkt stattfinden konnte. Für die übrigen Betriebe, wie beispielsweise den Einzelhandel sei das Tourismusbüro seines Erachtens jedoch der falsche Ansprechpartner, dies sei eher ein Thema der Wirtschaftsförderung.

7. Kindergartenbedarfsplanung

Stadtkämmerer Herbert Seckinger wies den Gemeinderat darauf hin, dass das Kindertagesbetreuungsgesetz in der Zuständigkeit der Gemeinden eine örtliche Bedarfsplanung vorsieht. Darin wird festgelegt, welche Einrichtungen finanziell gefördert werden. Dabei sind sowohl der quantitative Bedarf (Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz), als auch der qualitative Bedarf (verschiedene Angebotsformen) zu berücksichtigen. Diese Bedarfsplanung wird jährlich fortgeschrieben und vom Gemeinderat verabschiedet.

Die neue Kindergartenbedarfsplanung 2021/22 sieht folgende Betreuungsplätze in den Kindergärten vor:

Kindergarten Zachäus: Vier Kindergartengruppen mit insgesamt 90 Plätzen und drei Kleinkindgruppen (Krippen) mit 30 Plätzen.

Kindergarten St. Martin: Zwei altersgemischte Gruppen mit insgesamt 44 Plätzen und eine Kleinkindgruppe (Krippe) mit zehn Plätzen.

Bauernhofkindergarten: Eine Waldkindergartengruppe mit 20 Plätzen.

Damit steht gegenüber der bisherigen Bedarfsplanung eine unveränderte Zahl von Betreuungsplätzen zur Verfügung.

Im aktuellen Kindergartenjahr sind die bestehenden Kindergarten- und Krippenplätze derzeit wieder stärker ausgelastet als in den Vorjahren. Ein echter Spielraum ist derzeit nicht vorhanden. Jedoch ist in der ehemaligen Grundschule, Bachstraße 4, die Einrichtung einer Kindestagesstätte der Firma Hansgrohe SE mit insgesamt 70 Plätzen geplant. Die Plätze sollen Kindern von Betriebsangehörigen und teilweise auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Eine genaue Festlegung ist noch nicht getroffen. Eine Inbetriebnahme dieses Kindergartens wird bis Mitte 2023 angestrebt. Mit diesen zusätzlichen Betreuungsplätzen wäre dann eine deutliche Erweiterung der Kapazitäten möglich.

Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat der vorgetragenen Kindergartenbedarfsplanung 2021/22 einstimmig zu.

8. Silvesterzug 2021

Auch in diesem Jahr stellt sich nach Ansicht von Bürgermeister Thomas Haas die Frage, ob der Silvesterzug stattfinden kann oder nicht. Nach der aktuellen Corona-Verordnung sind öffentliche Veranstaltungen im Freien möglich, wenn die Daten der Teilnehmer für eine spätere Nachverfolgung erfasst werden.

Im letzten Jahr wurde auf die Abhaltung des Silvesterzugs verzichtet. Stattdessen wurden die Ansprachen des Bürgermeisters und des evangelischen Pfarrers aufgezeichnet und ins Internet eingestellt.

Im Gemeinderat war man sich darüber einig, dass diese Entscheidung zum damaligen Zeitpunkt richtig war und mit der Online-Lösung eine sehr gute Alternative angeboten wurde.

Man gab jedoch zu bedenken, dass mit jedem Jahr, in dem der Silvesterzug ausfällt, es schwieriger werde wieder einzusteigen. Wenn es sich organisatorisch machen lässt, die Daten der Zugteilnehmer zu erheben, sollte man auf die Veranstaltung in diesem Jahr daher eher nicht verzichten.

Man verständigte sich darauf, an einem funktionierenden Zugangskonzept zu arbeiten, um den Silvesterzug möglichst stattfinden zu lassen, zumal die gesamte Veranstaltung im Freien stattfindet. Die Verwaltung wird sich daher Gedanken zur Datenerfassung der Zugteilnehmer machen, bevor im Gemeinderat weiter darüber beraten wird.

9. Fragestunde für Bürger und Jugendliche

Sanierung der Straße „Vor Kuhbach“

Ein Anwohner des Bereichs „Vor Kuhbach“ erkundigte sich nach dem Sachstand zur Sanierung der Straße „Vor Kuhbach“.

Bürgermeister Thomas Haas versicherte, dass die Maßnahme auf der Erledigungsliste der Stadt stehe. Jährlich legt der Gemeinderat Prioritäten für das kommende Haushaltsjahr fest, da man aus personeller Sicht nicht alle gewünschten Baumaßnahmen auf einmal abwickeln könne.

Für das kommende Jahr sind die Schwerpunkte mit dem Umbau der alten Grundschule, den Neubau des Parkhauses in der Hauptstraße und der Sanierung der Schloßbergstraße schon weitgehend gesetzt, weshalb die Sanierung der Straße „Vor Kuhbach“ vermutlich noch einmal geschoben werden muss.

10. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.