Stadtnachrichten

1. Bebauungsplan „Grumpenbächle“
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas Herrn Dipl. Ing. Bernd Schwär von den Breinlinger Ingenieuren aus Tuttlingen, die im Auftrag der Stadt den Bebauungsplan „Grumpenbächle“ erarbeiten. Im Zuge der Erweiterung der Firma VEGA Grießhaber KG muss provisorischer Ersatz für die wegfallende Kantine mit Küche geschaffen werden. Auf der Fläche der Interimsküche entfallen vorübergehend 83 PkW-Stellplätze, für die das Unternehmen eine Übergangslösung westlich der Firma Grieshaber GmbH und Co.KG herstellen möchte, indem 93 geschotterte provisorische Stellplätze gebaut werden. Hierzu ist die Aufstellung des Bebauungsplans „Grumpenbächle“ erforderlich.
 
Bernd Schwär stellte dem Gemeinderat den Bebauungsplanentwurf vor, der ausschließlich die planungsrechtlichen Voraussetzungen schaffen soll für die Herstellung von PkW-Stellplätzen. Hochbauten sind nicht vorgesehen. Der Bereich um die Stellplätze soll mit einem Pflanzgebot für Bäume versehen werden.
 
Neben den planungsrechtlichen Festsetzungen wurde auch ein Umweltbericht und ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag gefertigt, um die Auswirkungen auf die Umwelt darzulegen und zu bewerten.
 
Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat einstimmig den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Grumpenbächle“ und billigte den Entwurf. Dieser wird nun für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Parallel hierzu wird die Anhörung der Behörden und anderer Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Anschließend findet eine erneute Beratung im Gemeinderat statt, in der die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen behandelt werden.
 
Wenn dieser Verfahrensstand erreicht ist, kann die Baurechtsbehörde den bereits vorliegenden Bauantrag der Firma VEGA Grieshaber KG bearbeiten und die Baugenehmigung erteilen.
 
2. Anfragen, Verschiedenes
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.