Gemeinderatsbericht vom 15. November 2006

Vor der eigentlichen Sitzung traf sich der Schiltacher Gemeinderat an der Nachbarschaftshauptschule Schiltach/Schenkenzell, um die zwischenzeitlich in Betrieb gegangene Hackschnitzelheizung zu besichtigen. Begrüßt wurden sie von Dipl.-Ing. Christoph Hansen vom Ing.-Büro Schuler aus Bietigheim-Bissingen, das die Planung und Bauleitung der Anlage im Auftrag der Stadtwerke Schiltach vorgenommen hat.

Die Heizung liefert einem Wärmeverbund zwischen Hauptschule, Sporthalle und Freibad jährlich rd. 870.000 kWh, weil auch in den Sommermonaten durch die Halle und das beheizte Becken Wärmeabnehmer vorhanden sind. Um den Gesamtbedarf befriedigen zu können, werden 1.500 cbm Holzschnitzel jährlich benötigt, was 600 fm Holz entspricht. Um dieselbe Leistung zu erzielen, wären jährlich 87.000 l Heizöl erforderlich.

Der Gemeinderat bei der Besichtigung der Hackschnitzelanlage

Dipl.-Ing. Hansen wies auf die Umweltfreundlichkeit des Energieträgers Holz hin, durch den allein mit der Schiltacher Hackschnitzelheizung 1.600 t CO² jährlich eingespart werden.

Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich beim Bauleiter für die interessanten Ausführungen und lobte die gelungene Anlage.

Abschließend begab sich der Gemeinderat in die Sporthalle, wo die neue Cafeteria in Augenschein genommen wurde. Unter Federführung der Spielgemeinschaft Schenkenzell/Schiltach wurde die Küche komplett umgestaltet und neu möbliert, sodass nunmehr optimale Arbeitsverhältnisse bestehen. Karl-Friedrich Schmalz und Willi Intraschak von der SG gaben dem Gemeinderat Erläuterungen und stellen die Neuerung vor. Auch bei Ihnen bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas stellvertretend für die vielen Ehrenamtlichen, die am gelungenen Umbau beteiligt waren.

Die neue Küche in der Sporthalle

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete dem Gemeinderat aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Dem Gemeinderat lag lediglich ein Bauantrag auf Neubau einer Doppelgarage in Schiltach, Vor
Ebersbach 3, Flst. 668/1 vor.

Nach Einsichtnahme in die Pläne und Erläuterung durch die Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Elektrizitätswerk Mittelbaden
- Zustimmung zur Gründung einer Netz-Betriebs-Gesellschaft

Neue gesetzliche Vorgaben schreiben nunmehr vor, dass Stromversorgungsunternehmen ihren Netzbereich bis spätestens 1.7.2007 rechtlich von den anderen Aktivitäten trennen. Es ist deshalb erforderlich, den Netzbetrieb in eine eigene Gesellschaft zu überführen. Das E-Werk Mittelbaden plant deshalb die Gründung einer Netzbetriebs-GmbH, um die Anfertigung von kostenintensiven Zwischenabschlüssen zu vermeiden.

Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung bedarf die Ausgründung dieser Gesellschaft der Zustimmung der am E-Werk beteiligten Gemeinden. Da die Trennung des Netzbereichs gesetzlich vorgeschrieben ist, handelt es sich hierbei jedoch um eine reine Formalität.

Der Gemeinderat beschloss daher einstimmig, der Ausgründung einer Netzbetriebsgesellschaft zuzustimmen.

4. Annahme von Spenden an die Stadt für Feuerwehrzwecke

Im Zusammenhang mit den Neuregelungen zur Korruptionsbekämpfung wurde in die Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ein Passus aufgenommen, der es den Gemeinden nunmehr ausdrücklich erlaubt, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen anzunehmen oder an Dritte zu vermitteln, die sich an der Erfüllung von Gemeindeaufgaben beteiligen. Gleichzeitig wurde jedoch die Zuständigkeit für die Annahme derartiger Mittel klar dem Gemeinderat zugeteilt.

Nachdem im Zusammenhang mit der Jahresschlussübung der Feuerwehr verschiedene Spenden bei der Stadtkasse eingegangen sind, bzw. angekündigt wurden, beschloss der Schiltacher Gemeinderat einstimmig deren Annahme. Im Einzelnen handelte es sich um Zuwendungen der Firmen VEGA, Grieshaber und Hansgrohe sowie der Sparkasse Wolfach und der Volksbank Kinzital.

5. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderates beantwortet.


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