Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 20. Mai


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bei diesem Tagesordnungspunkt berichtete Bürgermeister Thomas Haas aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.

3. Annahme von Spenden

Bei der Stadtkasse sind folgende Spendenbeträge eingegangen, über deren Annahme der Gemeinderat entscheiden muss:
Familie Brede für die Freiwillige Feuerwehr 50,00 Euro
Volksbank Kinzigtal für die Nachbarschaftshauptschule 400,00 Euro
Volksbank Kinzigtal für die Grundschule 400,00 Euro

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Annahme der Spenden und bedankte sich bei den Spendern.

4. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Anfragen aus den Reihen der Gemeinderäte beantwortet und Bekanntgaben gemacht.

So teilte Bürgermeister Thomas Haas mit, dass ein Sachverständiger im Auftrag der Stadt kürzlich die gemeindeeigenen Spielplätze begutachtet hat und hierbei auf erhebliche Mängel hinwies, die umgehend beseitigt werden müssen. So stimmt beispielsweise oftmals der Freiraum zwischen einzelnen Spielgeräten nicht. Um Haftungsprobleme im Falle eines Unfalls auszuschließen, werden daher unverzüglich erste Abhilfe-Maßnahmen in die Wege geleitet, teilweise werden einzelne Spielgeräte abgebaut. Handlungsbedarf besteht bei nahezu allen Spielplätzen.

Es wurde außerdem von einer Verkehrsschau des Landratsamtes Rottweil und der Polizeidirektion Rottweil berichtet, in deren Folge in der Schramberger Straße zwischen dem „Urslinger Hof“ und der Einmündung „Spitalstraße“ ein Parkverbot angeordnet wurde. Begründet wurde dieses mit den unübersichtlichen örtlichen Verhältnissen in den zwei leichten Kurven. Verkehrsteilnehmer realisieren Begegnungsverkehr oftmals erst dann, wenn es bereits zu spät ist und die beiden Fahrzeuge sich in der Engstelle begegnen.

Stadtpfleger Gerhard Daniels informierte über den Eingang von Bewilligungsbescheiden, wonach der Stadt Schiltach im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes Zuwendungen in Höhe von rund 140.000 Euro für den Austausch von Fenstern in der Grundschule und in den Verwaltungsgebäuden Markplatz 6 und Hauptstraße 5 zugesagt wurden. Der Anteil der Stadt Schiltach an den häufig diskutierten Steuermindereinnahmen der öffentlichen Hand im Zuge der aktuellen Wirtschaftskrise beläuft sich dagegen nach seinen Angaben auf rund 130.000 Euro.
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