Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 19. September 2012


Vor der eigentlichen Gemeinderatssitzung traf sich das Gremium im Museum am Markt, wo sie von Peter Brand und Hans Gaiser herzlich willkommen geheißen wurden. Vor der Sommerpause war man übereingekommen, gemeinsam noch einmal die Sonderausstellung von Werner Leonhard zu besuchen und von den Ausstellungsinitiatoren erläutern zu lassen.

Peter Brand ließ in einer kurzen Begrüßungsrede die Entstehungsgeschichte der Sonderausstellung noch einmal Revue passieren und bedankte sich bei den zahlreichen Privateigentümern der Portraits und Landschaftsbildern, die die Werke kostenlos zur Verfügung gestellt haben. Zu einzelnen Exponaten gab er auf lebendige Weise kleine Anekdoten zur Entstehungsgeschichte preis und wusste die Gemeinderatsmitglieder hierbei mit enormer Fachkenntnis zu beeindrucken.

Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich daher herzlich im Namen des Gemeinderats bei allen Initiatoren der Ausstellung (Beatrix Beck, Peter Brand, Dr. Hans Harter, Hans Gaiser und Klaus-Ulrich Neeb), die zu Recht stolz auf die enorme Resonanz in der Öffentlichkeit sein dürfen.

Die Ausstellung im Museum am Markt läuft noch bis 30.09.2012. Am Freitag 28.09.2012 findet ab 19.30 Uhr noch ein „Licht-Obed“ mit einem Mandolinenduo, einem Streichquartett und einem Waldhornquartett statt, der von Beatrix Beck organisiert wurde. Der Eintritt zu diesem Abschlussabend der Ausstellung ist frei.

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.


2. Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bausachen zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:

a. Bauantrag auf Anbau einer Doppelgarage an die bestehenden Garagen in Schiltach, Staigstraße, Flst. 1040.
b. Bauvoranfrage auf Neubau einer Lagerhalle in Schiltach-Lehengericht, Schmelze, Flst. 49.
c. Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Schiltach, Schenkenzeller Straße, Flst. 1651/1.

Nach Einsichtnahme der Planunterlagen und Erläuterungen durch die Verwaltung wurde jeweils das gemeindliche Einvernehmen erteilt.


3. Freibad
- Vergabe der Rückbauarbeiten, Betonfertigteile und Pflasterbeläge


Schon vor geraumer Zeit ist der Gemeinderat übereingekommen, im gemeinsam mit der Gemeinde Schenkenzell betriebenen Freibad nach der Badesaison die Überlaufrinne zu sanieren und den umlaufenden Pflasterbelag sowie die Betonfertigteilplatten um das Becken zu erneuern. Nach der Freibadschließung soll mit der Sanierung der Überlaufrinne begonnen werden, die durch das Chlorwasser stark in Mitleidenschaft gezogen ist.  Vorab ist es erforderlich, dass der umlaufende Pflasterbelag und die Betonfertigteile entfernt werden. Die hierfür notwendigen Arbeiten wurden vom Stadtbauamt beschränkt ausgeschrieben.

Günstigste Bieterin war die Firma BTS GmbH aus Schiltach mit einer Angebotsbruttosumme in Höhe von 22.129,84 €, zu der ihr der Auftrag einstimmig erteilt wurde.


4. Hauptstraße 62
- Vergabe der Garten- und Landschaftsbauarbeiten


Bürgermeister  Thomas Haas teilte den Gemeinderäten mit, dass man bezüglich des Umbaus der künftigen „Hansgrohe-Talentschmiede“ gut in der Zeit liege, weshalb zwischenzeitlich auch noch die Garten- und Landschaftsbauarbeiten für die Anlegung der Parkplätze vor dem Gebäude und zur Schaffung einer Freifläche hinter dem Gebäude ausgeschrieben wurden.

Auf Nachfrage ließ er die Gemeinderäte wissen, dass man auch den Bau einer Parkierungsanlage hinter dem Gewerbegebäude untersucht habe, was jedoch nur mit einem unverhältnismäßig hohen Geldaufwand möglich wäre. Auch die Anlegung von Parkplätzen auf dem Dach der Gewerbeeinheit schied aus, weil die erforderlichen statischen Veränderungen am Gebäude in keinerlei Verhältnis zum Nutzen gestanden hätten.

Stadtbaumeister Roland Grieshaber hat die Garten- und Landschaftsbauarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Sie umfassen das Anlegen von Park- und Verkehrsflächen mit Pflasterbelägen sowie Grün- und Pflanzflächen. Bei der Angebotseröffnung lagen vier wertbare Angebote vor. Günstigste Bieterin war erneut die Firma BTS aus Schiltach mit einer Angebotssumme in Höhe von 99.981,97 €, zu der ihr einstimmig der Auftrag erteilt wurde.


5. Sporthalle
- Ersatzbeschaffung Trennvorhang


Bei der sicherheitstechnischen Überprüfung des Trennvorhangs in der Sporthalle Schiltach/Schenkenzell hat sich ergeben, dass dieser ersetzt werden muss. Stadtbaumeister Roland Grieshaber hat daher auch diese Arbeiten ausgeschrieben und drei Angebote erhalten.

Günstigste Bieterin war die Firma Trenntec Trennsysteme GmbH aus Hilden mit einer Angebotssumme in Höhe von 11.239,55 €, zu der ihr einstimmig der Auftrag erteilt wurde.


6. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.

So wurde unter anderem mitgeteilt, dass die Kindergartenplanung auch im kommenden Jahr unverändert weiterlaufen soll wie bisher. Es haben sich somit keine Veränderungen in den einzelnen Gruppen ergeben. Erfreulich sei die Zunahme des Interesses an den Kinderkrippe-Plätzen. Derzeit sind sie zu 80% belegt, so dass nur noch vier Kinder zwischen dem ersten und dritten Lebensjahr aufgenommen werden können.                                                     
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