Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 12. Juni 2012


1. Bericht des Jugendbüros

Für den ersten Tagesordnungspunkt trafen sich die Schiltacher Gemeinderäte im „Jugendtreff“ in der Schramberger Straße, wo sie von den Jugendbüromitarbeitern Gabi Herrmann-Biegert, Uli Stein und Mathias John begrüßt wurden. Jedes Jahr geben sie einen Rückblick über die Aktivitäten des Jugendbüros und stellen neue Projekte und Veranstaltungen vor.

Mathias John gab einen Überblick über den Stand der Umbauarbeiten im „Jugendtreff“, bei wel-chem sich zahlreiche Kinder und Jugendliche tatkräftig eingebracht haben. Verschiedene Eigen-leistungen stehen noch aus, bevor der Rest von örtlichen Handwerkern zu Ende gebracht wird. Die Gemeinderatsmitglieder zeigten sich beeindruckt vom starken Engagement der Jugendbüro-Mitarbeiter und der Jugendlichen und lobten die gelungene Umbaumaßnahme, die den Räum-lichkeiten ein völlig neues Gesicht gebe.

Uli Stein ging in ihren Ausführungen auf die Aktivitäten und Projekte des Jugendbüros im Jahr 2011/2012 ein, zu denen als Highlight natürlich das Sommerferienprogramm mit Malwettbewerb, die Jugendbürowoche und die Reparatur der Skateranlage gemeinsam mit jugendlichen Skatern gehörten. Zwei größere Aktionen (Sport bis Mitternacht und Kinzig-Dance-Cup) wurden mangels Teilnehmern abgesagt und sollen zu gegebener Zeit nachgeholt werden. Erfreut zeigte sich Uli Stein über die Kooperationen mit der Werkrealschule und der Grundschule sowie den Vereinen und Kirchengemeinden. Viele Projekte wurden gemeinsam auf den Weg gebracht und sind zu dauerhaften Einrichtungen geworden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt hierbei auch auf den Schulwegbegleitern, die ihren Dienst nunmehr seit geraumer Zeit regelmäßig verrichten.

Im eigentlichen Jugendtreff ist zwischenzeitlich ein Generationswechsel geglückt, weshalb die Öffnungszeiten geändert und nach vorne verlegt wurden, um den nunmehr jüngeren Besuchern entgegen zu kommen. Jeder Mitarbeiter des Jugendbüros hat an einem Öffnungstag die Verant-wortung inne.

Gabi Herrmann-Biegert gab den Gemeinderäten einen Überblick über die Vernetzung des Schiltacher Jugendbüros mit Institutionen und überregionalen Vereinen. So gibt es rege Kontakte und einen kreativen Austausch mit der Arbeitsgemeinschaft Jugendfreizeitstätten Baden-Württemberg, der Landesarbeitsgemeinschaft Offene Jugendbildung, der Kreisarbeitsgemein-schaft OKJA im Landkreis Rottweil und der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft im Landkreis Rottweil. Vor diesem Hintergrund beteiligt sich das Schiltacher Jugendbüro auch an kreisweiten Projekten wie „Sport bis Mitternacht“ oder „Culture on the Road“.

Bürgermeister Thomas Haas dankte seinen Mitarbeitern für die ausführlichen Erläuterungen. Der Gemeinderat schloss sich dem mit einem herzlichen Applaus gerne an.

2. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

In diesem Zusammenhang ging er noch einmal auf die Ausdehnung der Besetztzeiten der Schiltacher Rettungswache ein, um die sich die Stadt schon seit geraumer Zeit intensiv bemüht. Entgegen den Informationen eines Gemeinderatsmitglieds, die in der letzten Gemeinderatssitzung beklagt wurden, liege der Landkreis Rottweil laut dem vorliegenden Qualitätsbericht noch im Rahmen der zulässigen Quoten, was die gesetzliche Hilfsfrist betrifft. Maßgeblich sei der Kreisdurchschnitt und nicht die Prozentzahl einzelner Gemeinden.

Sollte sich zeigen, dass sich die Quoten im westlichen Teil des Landkreises durch den Wegfall des Schramberger Krankenhauses drastisch verschlechtert haben, sei möglicherweise ein neuer Hebel für weitere Vorstöße da. Hierzu müssen jedoch die Zahlen für 2011 abgewartet werden, die noch nicht vorliegen.

3. Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge vor:

a) Bauantrag auf Neubau von PKW-Stellplätzen mit einer Auffahrrampe vom bestehenden Park-deck in Schiltach, Am Hohenstein 114, Flst. 141/4 und 141/5 der Gemarkung Lehengericht.

b) Lose Voranfrage auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Becker in der Schenkenzeller Straße.

Nach Einsichtnahme der Pläne erhob der Gemeinderat keine Einwendungen und erteilte jeweils sein Einvernehmen.

4. Umbau Hauptstraße 62
- Vergabe der Malerarbeiten


Nachdem in der letzten Gemeinderatssitzung zahlreiche Gewerke für den Umbau des Gewerbe-gebäudes „Hauptstraße 62“ vergeben wurden und die Arbeiten bereits in vollem Gange sind, hat das Stadtbauamt zwischenzeitlich auch die erforderlichen Malerarbeiten beschränkt ausge-schrieben. Günstigste Bieterin der fünf aufgeforderten Firmen war die Firma Bernhard Groß aus Oberwolfach mit einer Angebotssumme in Höhe von 23.940,06 €, zu der ihr einstimmig der Auf-trag erteilt wurde. Nachdem das Angebot deutlich günstiger ist als das der Mitbewerber, hat das Stadtbauamt die Auskömmlichkeit geprüft, wie dies in der Verdingungsordnung für Bauleistungen vorgesehen ist. Diese wurde jedoch eindeutig bestätigt.

5. Hochbehälter Bühl
- Vergabe


Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Lehengericht ist der Gemeinderat nach genauer Prüfung übereingekommen, den bestehenden Wasserhochbehälter „Bühl“ in Vorderlehengericht abzubrechen und an gleicher Stelle einen neuen Hochbehälter zu errichten.

Die hierfür erforderlichen Arbeiten wurden ausgeschrieben, weshalb in der aktuellen Sitzung die entsprechenden Vergaben vorgenommen werden konnten:

a) Abbrucharbeiten: ATR Armbruster, Lauterbach - 55.678,91 Euro
b) Rohbauarbeiten: Dieterle Bau GmbH, Schramberg -  214.666,28 Euro
c) Stetter GmbH, Nagold - 48.242,60 Euro
d) Schlosserarbeiten: G. Steinberger, Alpirsbach - 31.961,02 Euro
e) Deckenuntersicht-Beschichtung: v. d. Forst GmbH, Pfarrweisach - 23.043,28 Euro
f) Elekto-Mess-Steuer- und Regeltechnik: Stulz-Planaqua, Grafenhausen - 61.475,95 Euro

Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat bestätigte Stadtbaumeister Roland Grießhaber, dass die Ausschreibung nahezu zu einer „Punktlandung“ im Vergleich mit dem Kostenvoranschlag des Ingenieurbüros geführt habe. Unter Berücksichtigung der anderen Gewerke, die in der Zustän-digkeit des Bürgermeisters liegen, bleibe man insgesamt gesehen exakt im vorgegebenen Kos-tenrahmen.

6. Fahrbahnsanierungen im Außenbereich
- Vergabe


Gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Lehengericht hat der Schiltacher Gemeinderat die Straßenab-schnitte festgelegt, die im Jahr 2012 mit einer 6 cm starken Tragdeckschicht versehen und damit saniert werden sollen:

- Zufahrt zum Schwenkenhof ab der Gemeindeverbindungsstraße Schiltach/Zollhaus
- Liefersberg, Zufahrt Wöhrleshof
- Liefersberg bis zur Kreisstraße Sulzbach - Moosenmättle
- Zufahrt Oberes Reichenbächle ab Reichenbächle
- Zufahrt Grün/Pfundsteinhof ab Bundesstraße B462

Die Gesamtstrecke beläuft sich auf ca. 3.500 m, was als Grundlage für die öffentliche Ausschrei-bung diente.

Günstigste Bieterin war die Firma Geb. Bantle aus Bösingen mit einer Angebotssumme in Höhe von 158.719,69 Euro, zu der ihr einstimmig der Auftrag erteilt wurde.

Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat bestätigte Stadtbaumeister Roland Grießhaber, dass die Bankettarbeiten Teil des Auftrags seien.

7. Hohensteinstraße/Tiefenbachweg
- Vergabe der Bauarbeiten


Auch innerorts wird 2012 wieder ein Straßenzug in Stand gesetzt, wie dies seit Jahren in Schiltach gängige Praxis ist. Dieses Jahr sollen die Hohensteinstraße ab Einmündung Eythstraße bis Einmündung Tiefenbachweg und der Tiefenbachweg innerhalb des Bebauungsbereichs im Voll-ausbau saniert werden. Zusammen mit diesen Arbeiten wird auch die Wasserleitung im Bereich Tiefenbachweg innerhalb des Ortsetters erneuert. Der öffentliche Kanal wurde bereits vor ge-raumer Zeit grabenlos saniert und muss deshalb nicht erneuert werden.

Im Anschluss an den Vollausbau soll der weiter verlaufende Tiefenbachweg bis zum Grumpenwiesle mit einer 6 cm starken Tragdeckschicht überzogen werden, wie dies bei den übrigen Außenbereichsstraßen seit Jahren erfolgreich praktiziert wird.

Die insgesamt notwendigen Arbeiten wurden vom Stadtbauamt öffentlich ausgeschrieben, woraufhin sechs wertbare Angebote vorgelegt wurden.

Günstigste Bieterin war die Firma Bonath GmbH aus Oberwolfach mit einer Angebotssumme in Höhe von 375.939,21 Euro, zu der ihr einstimmig der Auftrag erteilt wurde.

Bürgermeister Thomas Haas wies daraufhin, dass der Tiefenbachweg wegen der Bauarbeiten zeitweise nicht befahrbar sein wird, weshalb die Anwohner partiell einen Umweg über den Kirch-berg in Kauf nehmen müssen. Sie seinen bei einem gemeinsamen Termin im Rathaus direkt über den Ablauf der Baumaßnahme informiert worden und haben erfreulicherweise viel Verständnis für die Unannehmlichkeiten gezeigt, wofür sich der Vorsitzende herzlich bedankte.

Baubeginn soll bereits Anfang/Mitte Juli sein, wobei das Unternehmen versuchen wird die Straße  so oft wie möglich befahrbar zu halten. Dies betreffe insbesondere die Betriebsferien, die in die Zeit der Baumaßnahme fallen.

8. WC-Anlage Grundschule
- Beauftragung des Architekten


Der Gemeinderat ist kürzlich übereingekommen, im Zuge der Sanierung der Toiletten in der Grundschule auch ein behinderten gerechtes WC im Erdgeschoss vorzusehen.

Die Planung der Gesamtmaßnahme soll dem Büro Hans Staiger aus Schenkenzell zu einem nach der HOAI ermittelten Pauschalbetrag in Höhe von 10.500,00 Euro (Netto) übertragen werden. Diesem Verwaltungsvorschlag schloss sich der Gemeinderat einstimmig an.

9. Rechnungsprüfung 2008-2010
- Ergebnis für die Stadt und den Eigenbetrieb


Nachdem die Stadt Schiltach in drei aufeinander folgenden Jahren die Grenze von 4000 Einwohnern unterschritten hat, ist die Zuständigkeit der überörtlichen Prüfung von der Gemeindeprüfungsanstalt wieder auf das Landratsamt Rottweil übergegangen.

Stadtkämmerer Gerhard Daniels teilte den Gemeinderäten mit, dass das Landratsamt die Jah-resrechnungen 2008-2010 geprüft hat. Der zuständige Mitarbeiter war hierfür von November 2011 bis Februar 2012 mit zeitweiligen Unterbrechungen vor Ort.

Während der Prüfung konnten verschiedene Fragen bzw. unwesendliche Anstände sofort abschließend geklärt bzw. bereinigt werden. Das Prüfungsergebnis wurde mit der Verwaltung besprochen.

Demnach waren die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt Schiltach im Prüfungszeitraum „mehr als zufriedenstellend“. Trotz allgemeiner Wirtschafts- und Finanzkrise haben sich die Steuereinnahmen der Stadt Schiltach weiterhin positiv entwickelt. Insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen haben sich von 2008 auf 2009 um über 30% verbessert. Dementsprechend erhöhte sich die Rücklage der Stadt Schiltach im Prüfungszeitraum von 10,4 Mio. Euro auf 17,3 Mio. Euro. „Die finanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadt waren im Prüfungszeitraum grundsolide“, so das Fazit des Prüfungsberichts.

Landrat Dr. Wolf Rüdiger Michel bestätigt zum Schluss des Prüfungsberichts, dass die überörtli-che Prüfung keine wesentlichen Anstände ergeben hat bzw. dass diese auf Grund der Zusage der Verwaltung als erledigt angesehen werden können.

Wie gesetzlich vorgesehen, wurde das Prüfungsergebnis dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben, was dieser sichtlich erfreut auch gerne und wohlwollend tat.

10. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.

So berichtete Bürgermeister Thomas Haas von einer erfreulichen Entwicklung der Werkrealschu-le „Oberes Kinzigtal“, die entgegen dem häufig in anderen Regionen zu beobachtenden Trend sogar einen geringen Anstieg der Schülerzahlen zu verzeichnen hat, weshalb auch weiterhin die Zweizügigkeit gewährleistet ist.

Des Weiteren berichtete er, dass zwischenzeitlich der Zuschussbescheid für die Umstellung der Radwegbeleuchtung Richtung Vorderlehengericht auf LED eingegangen sei. Der Zuwendungsbetrag beläuft sich auf rd. 13.000 Euro, was 25% der Gesamtkosten entspricht. Unter Berücksichtigung der zu erwartenden Stromeinsparungen werde sich die Maßnahme daher in einem überschaubaren Zeitraum refinanzieren.
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