Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung


Zur traditionellen Jahresabschluss-Sitzung begrüßte Bürgermeister Thomas Haas neben dem Schiltacher Gemeinderat auch den Ortschaftsrat Lehengericht im festlich geschmückten Sitzungssaal. Die letzte Sitzung des jeweiligen Jahres dient überwiegend als gemeinsamer Jahresabschluss, weshalb die Tagesordnung meist sehr überschaubar ist.

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete den Gemeinderäten aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Dem Gemeinderat lag ein Bauantrag vor auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage in der Schenkenzeller Straße 110 in Schiltach, Flst. 2197. Einstimmig wurde ihm das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Annahme von Spenden

Seit der letzten Spendenannahme sind verschiedene Beträge als Spende für die Feuerwehr, die Grundschule und das Jugendbüro bei der Stadt eingegangen, über deren Annahme der Gemeinderat zu entscheiden hatte. Insgesamt wurden 2.800,-- Euro dankend angenommen und an den jeweiligen Adressaten weitergeleitet

4. Museum am Markt
- Festlegung des Logos und des Namens

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den freien Grafiker Andreas Burwig aus St. Georgen, der für die Stadt im Zusammenhang mit der Neukonzeption des Museums am Markt tätig ist. Im Zuge der Umstrukturierung des Museums seien die Beteiligten zur Überzeugung gelangt, über die Bezeichnung des Museums nachzudenken. Der Name „Museum am Markt“ sage lediglich etwas über dessen Lage, nicht aber über die Inhalte aus. Im Gegensatz dazu wisse man beim Apothekenmuseum oder dem Hansgrohe Museum für Wasser, Bad und Design sofort um was es sich handelt und worauf man sich einstellen muss.

Insbesondere im Internetzeitalter sei es nach Aussage des Grafikers wichtig, dass man die Interessenten in sekundenschnelle informiert und überzeugt, wozu vor allem der erste Eindruck und damit der Name wichtig sei. Dieser sollte neugierig machen und gut zu merken sein, außerdem sei es wichtig, wie er übersetzt in fremden Sprachen wirkt. Es wurde daher vorgeschlagen, eine Umbenennung in „Schiltach Museum – voller Geschichten“ vorzunehmen.

Im Gemeinderat wurde die Angelegenheit sehr kontrovers diskutiert. So wurde zu bedenken gegeben, dass sich der bisherige Name seit 21 Jahren bestens bewährt hat und einen gewissen Bekanntheitsgrad habe. Ein Gemeinderatsmitglied meinte darüber hinaus, „Museum am Markt“ sage eigentlich alles aus und habe „wegen der Alliteration Pfiff“.

Burwig gab dagegen zu bedenken, man sollte die Zielgruppe nicht aus den Augen verlieren. „Der Köder muss dem Fisch schmecken, nicht dem Angler“, lautete zusammengefasst sein Plädoyer für eine Umbenennung.

Die Abstimmung im Gemeinderat ergab schließlich mit 6-Ja und 6 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen ein Patt. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung ist ein Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt, weshalb die Bezeichnung auch künftig „Museum am Markt“ lauten wird, wobei der Slogan „voller Geschichten“ bei Veröffentlichungen angehängt werden soll.

5. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet. So gab Bürgermeister Thomas Haas bekannt, dass der langjährige Archivar Rolf Rombach angekündigt habe, künftig „kürzer treten zu wollen“ und er seine Tätigkeit für den Heimatbrief und im Archiv aufgibt. Der Gemeinderat wird sich daher im neuen Jahr mit einer Nachfolgeregelung befassen müssen.

Des Weiteren wurde bekannt gegeben, dass trotz des Aufrufs in der Presse kein zweiter Nachtwächter für die diesjährige Neujahrsnacht gefunden werden konnte. Friedrich Arnold wird daher ausnahmsweise alleine unterwegs sein und die Neujahrswünsche an die Bevölkerung ausrufen. Seine Route wird entsprechend geändert, wodurch es zwangsweise dazu kommen wird, dass dieses Mal nicht das gesamte Gemeindegebiet abgedeckt werden kann. Die Bevölkerung wurde hierfür um Verständnis gebeten.

Eine Information betraf die Weihnachtsbäume in Schiltach, die nach und nach auf 1-Watt-Birnen umgestellt werden. Insgesamt sind schon rund 2/3 der Bäume mit den energiesparenden Lämpchen ausgestattet, früher wurden 15 Watt-Birnen genommen. „Bei 200 Glühbirnen am Baum können so 2,8 KW pro Stunde eingespart werden“, freute sich Bürgermeister Thomas Haas über die Maßnahme.

6. Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheides

Das Landratsamt Rottweil hat die Bürgermeisterwahl in Schiltach vom 26. September geprüft und formell deren Gültigkeit festgestellt. Der Wahlprüfungsbescheid vom 12. November 2010 wurde dem Gemeinderat im vollen Wortlaut bekanntgegeben. Demnach betrug die Gesamtzahl der Wahlberechtigten 3.121, von denen 1.371 gewählt haben. 25 Stimmen waren ungültig. 21 Mal wurden Personen gewählt, die nicht auf dem Stimmzettel aufgeführt waren. Auf den Bewerber Thomas Haas entfielen 1.325 gültige Stimmen, der damit gewählt ist und die Annahme der Wahl erklärt hat.

7. Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Vereidigung_Buzzi Bürgermeisterstellvertreter Michael Buzzi begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel und Hardts Bürgermeister Herbert Halder als Kreisvorsitzenden des Gemeindetags Baden-Württemberg. In sehr persönlich gehaltenen Worten gratulierte er Bürgermeister Thomas Haas noch einmal im Namen des Gemeinde- und Ortschaftsrates zu dessen überzeugender Wiederwahl und bedankte sich für den fairen und offenen Umgang miteinander. „Wir danken Dir auch für die Offenheit für unsere Ideen, was keineswegs selbstverständlich ist“, betonte er das positive Miteinander von Verwaltung und Gemeinderat. Vereidigung_Kipp Ortsvorsteher Thomas Kipp schloss sich diesem Dank an und zeigte sich erfreut darüber, dass die Wünsche des Ortsteils Lehengericht stets auf offene Ohren stoßen.

Schließlich nahm Michael Buzzi die Vereidigung und Verpflichtung des wiedergewählten Stadtoberhauptes vor. Obwohl der Gemeinderat weder Vorgesetzter noch Dienstvorgesetzter des Bürgermeisters ist, wird der Bürgermeister im Namen des Gemeinderats von einem aus der Mitte des Gemeinderats zu wählenden Mitglied vereidigt und verpflichtet. In der letzten Sitzung am 17.November hat sich der Gemeinderat darauf verständigt, dass diese Aufgabe vom ersten Bürgermeister-Stellvertreter übernommen wird.

Die Vereidigung und Verpflichtung haben in öffentlicher Sitzung zu geschehen, die möglichst rasch nach dem Amtsantritt des Bürgermeisters abgehalten werden soll. Nachdem der Wahlprüfungsbescheid am 22. November bei der Stadt eingegangen ist, wurde die unmittelbar darauf folgende Gemeinderatssitzung hierfür vorgesehen. Dass dies die Jahresabschluss-Sitzung ist, traf sich um so besser, zu Mal sie traditionell gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Lehengericht abgehalten wird.

Nach den einschlägigen Kommentierungen ist im Fall einer Wiederwahl des Bürgermeisters eine nochmalige Vereidigung eigentlich nicht erforderlich. Er ist jedoch auf den früheren, vor acht Jahren geleisteten Eid hinzuweisen. Die Verpflichtung gilt jedoch nur für die jeweilige Amtszeit. Hier sagt der Kommentar, dass der gewählte Bürgermeister in „feierlicher Form auf seine besonderen Amtspflichten gegenüber der Gemeinde und ihren Einwohnern sowie dem Staat hingewiesen werden muss“.

Unter Hinweis auf die Vereidung aus dem Jahr 2002 sprach Bürgermeister Thomas Haas daher folgende Verpflichtungsformel nach, die per Handschlag besiegelt wurde:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Vereidigung_Michel Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michael gratulierte dem Wiedergewählten zu dessen überzeugendem Wahlergebnis, das mit einer erfreulich hohen Wahlbeteiligung zustande kam, obwohl nur ein Bewerber auf dem Stimmzettel stand. Dies sei ein deutlicher Vertrauensbeweis, der für die Zufriedenheit der Schiltacher Bevölkerung mit ihrem Stadtoberhaupt spreche. „Wir tragen Thomas Haas auch als Kreisrat auf Händen“, meinte er augenzwinkernd im Blick auf die ausgesprochen hohe Kreisumlage, die Schiltach jährlich an den Landkreis überweisen muss.

Vereidigung_Halder Hardts Bürgermeister Herbert Halder würdigte die Kollegialität von Thomas Haas und die Bereitschaft, sich an verantwortlicher Stelle im Landschaftsentwicklungsverband und bei LEADER-Projekten für die Umlandgemeinden einzubringen.

Vereidigung_Haas „Ich freue mich auf die kommenden acht Jahre und bin auch weiterhin sehr gerne Bürgermeister in Schiltach“ bedankte sich Thomas Haas schließlich für die freundlichen Worte und Glückwünsche. In seinen Dank bezog er die Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie sein Rathaus-Team ein. Außerdem galt ein besonderes Dankeschön seiner Frau Astrid, die den Schritt nach Schiltach mitgemacht hat und seinerzeit zugunsten der Verwirklichung seines Bürgermeisterwunsches viel aufgegeben habe. „Es gibt viel zu tun, packen wir’s an“, bat er die Gemeinde- und Ortschaftsräte schließlich auch für die kommenden Jahre um ihre Unterstützung.
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