Stadtnachricht

Bericht aus dem Gemeinderat


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten u. nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.

3. Forstwirtschaftsplan 2011

Oberforstrat Bernhard Reuter und Revierleiter Helmut Dold stellten dem Gemeinderat auch in diesem Jahr den Forstwirtschaftplan vor, in welchem die vorgesehenen Einnahmen und Ausgaben für 2011 ausgewiesen sind.

„Ich bin sehr gerne gekommen, weil ich gute Zahlen mitgebracht habe“, eröffnete Reuter seinen Vortrag, der traditionell mit einem Rückblick auf die abgelaufene Periode begann. Der eingeplante Hiebsatz von 2.700 fm/Jahr wurde weitestgehend eingehalten, was einen erfreulich hohen Gewinn von rd. 58.000,-- € für 2009 ergab. Im Jahr 2010 seien die Holzpreise von Quartal zu Quartal gestiegen, weshalb man zum jetzigen Zeitpunkt schon leicht über dem Gewinnansatz liegt, obwohl noch 1.156 fm Holz zum Verkauf bereit liegen. Der Gesamtgewinn für 2010 wird sich daher voraussichtlich noch einmal gegenüber 2009 steigern und bei rd. 88.000,-- € liegen.

Diese guten Zahlen liegen nach Auffassung des Forstamts jedoch nicht nur am erfreulich hohen Holzpreis, sondern auch am hervorragenden Zustand des Schiltacher Stadtwaldes. Weil die Holzwirtschaft von der Wirtschaftskrise verschont geblieben ist und in diesem Jahr weder Sturm- noch Käferholz angefallen sei, waren auch keine Einbrüche zu verzeichnen.

Auf die Frage „wie es weitergehen wird“ könne man derzeit jedoch keine verlässliche Antwort geben, weil die Witterung im kommenden Jahr nicht vorauszusehen ist. Reuter ist jedoch optimistisch, dass die Preise stabil bleiben, wenngleich eine weitere Steigerung nicht zu erwarten ist. Der Forstwirtschaftsplan für 2011 wurde daher vorsichtig kalkuliert, wobei man sich ebenfalls an dem im Forsteinrichtungswerk festgeschriebenen Jahreshiebsatz von 2.700 fm orientiert hat. Wenn alles „normal läuft“, sei dann ein Gewinn von 67.000,-- € zu erwarten.

Revierförster Helmut Dold erläuterte dem Gemeinderat im Detail, wo das Holz im kommenden Jahr eingeschlagen werden soll. So wird im östlichen Teil des „Eichwäldles“ und beim Severin-Breitsch-Weg gearbeitet. Außerdem liegt ein Schwerpunkt im Bereich Kirchberg sowie in Richtung Dornacker und auch im vorderen Erdlinsbach ist ein kleinerer Hieb vorgesehen.

Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich bei den Vertretern der Forstverwaltung für das gute „Miteinander“ und die hervorragende Betreuung des Stadtwaldes. „Wir haben einen sehr guten Plenterwald, um den uns viele beneiden“, gab er seiner Hochachtung für die seit Jahrzehnten praktizierte, nachhaltige Holzbewirtschaftung Ausdruck.

Ohne größere Diskussion wurde dem vorgetragenen Forstwirtschaftsplan für 2011 einstimmig zugestimmt.

4. Feststellung des Jahresrechnung 2009

Stadtkämmerer Gerhard Daniels zeigte sich erfreut darüber, dass das Jahr 2009 für die Stadt Schiltach im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden ein sehr gutes Jahr gewesen ist. Die Haushaltsansätze wurde seinerzeit vorsichtig kalkuliert und es wurde sparsam gewirtschaftet. Bedingt durch den Umstand, dass nicht alle Schiltacher Unternehmen die weltweite Wirtschaftskrise zu stark zu spüren bekommen haben, könne man aber vor allem auf eine erfreulich gute Gewerbesteuerentwicklung zurückblicken. Statt der eingeplanten 7,5 Millionen Euro, waren es letztendlich 15,7 Millionen Euro.

Stadtkämmerer und Bürgermeister gingen bei ihren Erläuterungen der Jahresrechnung auf Abweichungen des Rechnungsergebnisses gegenüber dem Haushaltsplanansatz um mehr 10.000,-- € ein.

So war bei den Personalausgaben beispielsweise eine Wenigerausgabe in Höhe von 114.000,-- € zu verzeichnen, weil die eingeplante, pauschale Lohnerhöhung beim öffentlichen Dienst nicht im vollen Umfang angefallen ist. Die Gerwerbesteuerumlage erhöhte sich wegen der Mehreinnahmen in diesem Bereich um 1,7 Millionen Euro auf insgesamt 3,2 Millionen Euro.

Rechnung-2009-Ausgaben   Rechnung-2009-Einnahmen

Alles in allem konnten schließlich 3,9 Millionen Euro der allgemeinen Rücklage zugeführt werden, die zum 31. Dezember 2009 einen Stand von 14,2 Millionen Euro ausweist. Die Pro-Kopf-Verschuldung zum Ende des vergangenen Jahres lag bei 152,93 € pro Einwohner, was an langfristig abgeschlossenen Kommunaldarlehen mit sehr günstigen Konditionen liegt, deren Ablösung wirtschaftlich keinen Sinn macht.

Abschließend fasste der Gemeinderat einstimmig den Beschluss, die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 entsprechend den vorgelegten Unterlagen mit einem Verwaltungshaushalt in Höhe von 23 Mio € und einem Vermögenshaushalt mit rund 7,7 Mio € festzustellen.

5. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Schiltach zum 31.12.2009

Die Erfolgsrechnung für den Eigenbetrieb schließt mit einem Verlust von 102.427,31 € ab. Im Vorjahr betrug der Verlust 85.661,74 €. Allein auf die Wasserversorgung entfällt ein Betrag von rd. 100.000,-- €, was an einem erheblichen Rückgang beim Wasserverkauf um rd. 33.300 cbm liegt.

Auch der Wasserverlust ist lt. Stadtkämmerer Gerhard Daniels mit rd. 190.000 cbm im Vergleich zu anderen Gemeinden deutlich zu hoch. Aufgrund des langgestreckten Netzes und zahlreicher Leitungen in unmittelbarer Nähe der beiden größeren Flüsse seien Wasserrohrbrüche oft technisch nur sehr schwer zu orten.

Nach der ausführlichen Aussprache beschloss der Gemeinderat den Jahresabschluss 2009 einstimmig.

6. Archiv
- Vorstellung der Arbeit von Herrn Dr. Michael Hensle

Bürgermeister Thomas Haas begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Michael Hensle, der im Rahmen eines Werkvertrages das städt. Archivgut elektronisch erfasst und in einem „Findbuch“ aufgearbeitet hat. Da er im Bereich Rheinhessen eine Festanstellung finden konnte, musste er seine Tätigkeit für die Stadt Schiltach leider aufgeben, wofür man jedoch natürlich Verständnis habe.

Insgesamt verfügt die Stadt Schiltach über rd. 200 lfdm Archivgut, wovon ca. die Hälfte bereits erfasst ist.

Dr. Hensle betonte, dass die ehrenamtlich tätigen Archivare in den letzten Jahrzehnten hervorragende Arbeit in Schiltach geleistet hätten, wodurch die Erfassung wesentlich erleichtert worden sei. Schiltach verfüge über einen hervorragenden, geschlossenen Bestand ohne größere Kriegsverluste, was keinesfalls selbstverständlich sei.

Die elektronische Erfassung des Archivguts könne vom ehrenamtlichen Archivar auf keinen Fall im Rahmen seines normalen Arbeitsumfangs bewältigt werden. Dies ist den Verantwortlichen bewusst, weshalb man gemeinsam mit dem Kreisarchiv nach einem geeigneten Nachfolger für Dr. Hensle suche, was sich jedoch als relativ schwierig herausstelle.

Anhand einer Beamer-Präsentation stellte Hensle dem Gemeinderat das Archivierungsprogramm „Faust“ vor, mit welchem das Finden einzelner Archivalien deutlich leichter wird. Auf verschiedenste Weise könne mit dem EDV-Programm nach Stichworten oder Namen gesucht werden, was es selbst Laien ermöglicht, historische Dokumente aufzufinden.

Nach den interessanten Erläuterungen bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas bei Dr. Hensle für dessen geleistete Arbeit und die Ausführungen im Gemeinderat. Gemeinsam sei man guter Dinge, das begonnene Werk mit einem Nachfolger fortsetzen zu können, um auf eine vollständige Dokumentation des „städt. Gedächtnisses“ zurückgreifen zu können.

7. Wahl des Gemeinderatsmitglieds, das die erneute Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Thomas Haas vornimmt (§ 42 Abs. 6 GemO)

Nach der Gemeindeordnung vereidigt und verpflichtet ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied den Bürgermeister nach dessen Wahl in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderates.

Da die Prüfung der Bürgermeisterwahl vom Landratsamt Rottweil zwischenzeitlich vorgenommen wurde und deren Gültigkeit bestätigt ist, soll die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Thomas Haas in seine 2. Amtszeit im Rahmen der Jahresabschluss-Sitzung am 8. Dezember 2010 vorgenommen werden.

Der Gemeinderat wählte einstimmig den 1. Bürgermeisterstellvertreter Michael Buzzi, diese Aufgabe im Namen des Gemeinderats vorzunehmen.

8. Anfragen, Verschiedenes
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
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