Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2021


Vor der eigentlichen Sitzung kamen der Schiltacher Gemeinderat und interessierte Anwohner der Schloßberg- und Staigstraße am Rathaus zusammen, um eine örtliche Begehung vorzunehmen. Stadtbaumeister Roland Grießhaber und zwei Vertreter des Ingenieurbüros Breinlinger stellten vor Ort vor, welche Baumaßnahmen im Zuge der Sanierung der Schloßberg- und der Staigstraße geplant sind. An beiden Straßen befinden sich 13 Stützbauwerke, von denen sechs neu hergestellt werden müssen. Bei sieben weiteren Mauern müssen deren Köpfe erneuert werden. Neue Mauern werden in Granitnaturstein mit offenen Fugen ausgeführt. Wo möglich wird auch Beton verwendet. Teilweise kommen auf die Mauern Straßengeländer, deren Gestaltung im weiteren Verlauf dieser Sitzung festgelegt werden sollte.

Ein längeres Teilstück der Stützmauer entlang der Staigstraße ist als Biotop kartiert und muss daher geschützt werden. Dort wird eine zusätzliche Granitstein-Reihe aufgesetzt, die kettenartig miteinander verbunden wird. Am Einmündungsbereich Schloßbergstraße/Staigstraße soll auf Wunsch des Gemeinderats eine Aussichtsplattform entstehen. Sie erfolgt in Stahlbauweise, wobei der Bodenbelag und das Geländer ebenfalls noch im weiteren Verlauf der Sitzung festzulegen waren.

Nach der im strömendem Regen erfolgten Begehung begaben sich die Teilnehmer in die Friedrich-Grohe-Halle, um die Beratung fortzusetzen.

1.    Ausbau der Schloßberg- und Staigstraße

Die Ingenieure Axel Berger und Andreas Peter von den Breinlinger Ingenieuren stellten die Planung noch einmal anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Es erfolgt ein Vollausbau, das heißt, dass in der Schloßbergstraße der Kanal und die Wasserleitung mit erneuert werden. Außerdem wird ein Leerrohr für den Breitbandausbau verlegt. In der Staigstraße wird ein Straßenentwässerungskanal neu verlegt. Mit den privaten Versorgern wird derzeit geklärt, in welcher Form auch eine Gasleitung und die Stromversorgung mit in den Straßenkörper verlegt werden. Die Straßenbeläge sind generell in einem sehr schlechten Zustand. Im Zuge der Baumaßnahme werden neue Randsteine aus Granit, Schrammborde und Seitenstreifen mit eingefärbtem Tegula Pflaster verarbeitet. Die Fahrbahnflächen werden mit Asphaltbelägen versehen.

Die Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitte aufgeteilt, die Bauzeit wird voraussichtlich zwei Jahre betragen. Baubeginn ist für Frühjahr 2022 vorgesehen. Das Ausmaß der Maßnahme zeigt sich auch anhand der geschätzten Baukosten, die mit ca. 2,55 Millionen Euro errechnet wurden. Die beiden Ingenieure stellten dem Gemeinderat die beiden Geländer-Varianten für die Stützmauern vor. Zum einen sind Staketen denkbar. Alternativ kommt ein Maschengitter in Frage, wie es beispielsweise entlang der Schiltach zwischen Spittelsteg und den Längsparkplätzen gegenüber dem „Backkörble“ zum Einsatz kam. Bei der Aussichtsplattform könnte das Geländer etwas filigraner werden, weil dort die Schutzfunktion gegen auffahrende Autos entfällt. Den Belag der Plattform könnten sich die Planer in Holz, in Gussasphalt, als Betonwerkstein oder auch in Form einer Beschichtung mit RHD-Belag vorstellen. In den Plänen hat die Aussichtskanzel eine Tiefe von 5 Metern, was einem Gemeinderatsmitglied als zu groß erschien. In diesem Zusammenhang wurde auch angeregt, über eine Straßenbeleuchtung in der Staigstraße nachzudenken, die von vielen Fußgängern der steilen Schloßbergstraße vorgezogen wird. Ein Gemeinderatskollege wandte sich gegen diesen Vorschlag, um „Lichtverschmutzung“ zu vermeiden. Den Vorschlag eines Bewegungsmelders sahen die Ingenieure kritisch, weil diese auch auf Füchse, Katzen oder andere Tiere reagieren. Alternativ wäre eventuell eine manuelle Einschaltmöglichkeit denkbar, wie sie andernorts schon gesehen wurde. Man kam schließlich überein, die einzelnen Möglichkeiten zunächst genauer untersuchen zu lassen und erst dann über eine mögliche Straßenbeleuchtung in der Staigstraße abzustimmen.

Ein Gemeinderatsmitglied machte auf die Parkproblematik für die Anwohner während der Bauphase aufmerksam. Vor der Lösung dieses Problems stand man auch schon bei der Sanierung anderer Straßenzüge wie beispielsweise „Am Herdweg“, auf der „Ziegelhütte“ oder zuletzt auch in Vorderlehengericht im Bereich „Bühl“. Klar sei, dass den Anwohnern sicher einiges abverlangt werde. Die beauftragte Baufirma wird aber wie bei den anderen Straßensanierungsmaßnahmen jeweils direkt den Kontakt mit den einzelnen Anwohnern halten und Zug um Zug nach Lösungen suchen.

In der Diskussion über die Ausführung der Geländer auf den Stützmauern machten die Planer deutlich, dass die ins Gespräch gebrachten filigraneren Geländervarianten hier nicht zulässig sind. Es gelte eine DIN-Norm einzuhalten, die einen ausreichenden Schutz gegen auffahrende Autos gewährleistet. Einstimmig verständigte man sich schließlich auf ein Geländer mit Staketen.

Lange wurde über die Ausmaße der Aussichtsplattform diskutiert. Mit neun Ja- und fünf Nein-Stimmen verständigte man sich schließlich auf eine Tiefe von vier Metern. Einstimmig hingegen erging der Beschluss über den Bodenbelag, der aus heimischen Hölzern gefertigt werden soll. Das Geländer um die Aussichtskanzel wird ebenfalls Staketen erhalten, aber etwas filigraner werden als im unmittelbaren Straßenbereich (Zehn Ja-, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen).

Abschließend verwies Bürgermeister Thomas Haas die interessierten Zuhörer in der Halle auf eine geplante Anwohnerveranstaltung, die rechtzeitig vor Beginn der Baumaßnahme stattfinden soll und in der dann auch die Möglichkeit bestehen wird, Fragen zu stellen und sich umfassend zu informieren.

2.    Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

3.    Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge vor:

a.    Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in Vorderlehengericht, Akazienweg 13, Flst. 510 der Gemarkung Lehengericht.

b.    Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit zwei Nutzungseinheiten in Schiltach, Schenkenzeller Straße 44, Flst. 1039.

c.   Bauantrag auf Ausbau einer bisher ungenutzten Fläche im Werk „Aue“ der Firma Hansgrohe SE, Auestraße 5 – 9, Flst. 954.                         

Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde das gemeindliche Einvernehmen jeweils einstimmig erteilt.

4.    Beckenreinigungsgerät Freibad

-       Ersatzbeschaffung

Für das Freibad wurde im Jahr 2006 ein Beckenreinigungsgerät angeschafft. Dieses ist inzwischen störanfällig und muss bei einem Ausfall voraussichtlich ersetzt werden, da eine Reparatur kaum mehr wirtschaftlich wäre.

Stadtkämmerer Herbert Seckinger verwies auf ein Angebot der Herstellerfirma Mariner für ein Nachfolgemodell. Die Kosten belaufen sich auf 27.013,53 € (netto). Das Unternehmen bietet der Stadt an, das Gerät erst auszuliefern und in Rechnung zu stellen, wenn es tatsächlich abgerufen wird. Dadurch wäre es möglich, das alte Gerät in der laufenden Badesaison weiter einzusetzen, solange dies möglich ist.

Alternativ wurde auch ein Angebot bei der Firma Weda Wassertechnik eingeholt. Deren Gerät kostet 12.990,-- €, ist jedoch weit weniger leistungsfähig und fordert im Betrieb mehr Personalaufwand. Von Seiten der Verwaltung wurde daher das Gerät der Firma Mariner empfohlen. Im Haushaltsplan sind 25.000,-- € für die Anschaffung des Beckenreinigungsgerätes eingestellt.

Nach kurzer Diskussion schloss sich der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag einstimmig an und stimmte der Anschaffung des Reinigungsroboters zum Preis von 27.013,53 € zu.

5.    Geräteturnhalle

-       Ersatzbeschaffung Schaumstoffschnitzel

Im Zusammenhang mit der Erneuerung der Beleuchtung und dem Einbau einer neuen Heizung in der Geräteturnhalle wurde auch die Schnitzelgrube ausgeräumt, um das erforderliche Gerüst stellen zu können. Hierbei hat sich herausgestellt, dass ein Großteil der Schaumstoffschnitzel nach ca. 23 Jahren der Nutzung in einem sehr schlechten Zustand war und entsorgt werden musste. Um die Halle im bisherigen Umfang nutzen zu können, ist daher die Ersatzbeschaffung von rund 40 m³ neuer Schaumstoffschnitzel erforderlich. Das entsprechende Angebot der Firma Spieth beläuft sich auf 11.195,52 €.

Ohne größere Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Schaumstoffschnitzel wie vorgetragen zu beschaffen. Der außerplanmäßigen Ausgabe wurde zugestimmt.

6.    Feuerwehr

-       Beschaffung eines Abrollbehälters Schlauch/Waldbrand

Der Gemeinderat hat am 14. April 2021 die Beschaffung eines Wechselladerfahrzeugs für die Feuerwehr beschlossen. Als erstes soll nun ein Abrollbehälter „Schlauch/Waldbrand“ dazu geordert werden, damit das neue Fahrzeug den Schlauchwagen SW 1000 (Baujahr 1984) ersetzen kann. Auf die entsprechende Ausschreibung der beiden vorgesehenen Lose ging jeweils nur ein Angebot ein. Der eigentliche Abrollbehälter wurde von der Firma Dicosy für 163.436,98 € angeboten. Die Beladung (Los 2) bietet die Firma Raschel GmbH aus Memmingen für 23.294,25 € an. Die Agentur Wieseke, die die Stadt Schiltach bei derartigen Beschaffungen berät, schlug dem Gemeinderat darüber hinaus noch vor, eine Pauschale in Höhe von 2.000,-- € bereit zu stellen  für etwaige Bauentwicklungskosten. Insgesamt müssten für den Abrollbehälter Schlauch/Waldbrand daher voraussichtlich 188.731,23 € aufgewendet werden.

Der zwischenzeitlich zugesagte Landeszuschuss berücksichtigt die überörtliche Einsetzbarkeit des neuen Abrollbehälters insbesondere bei Waldbränden, weshalb eine erhöhte Zuwendung von insgesamt 60.000 Euro zugesagt worden ist.

Der in der Sitzung anwesende Stadtrat Michael Götz gab in seiner Funktion als stellvertretender Feuerwehrkommandant noch einige technische Erläuterungen, nachdem sich ein Gemeinderatsmitglied verwundert über den recht hohen Preis für so einen Rollcontainer zeigte. Dies ließ sich jedoch bei genauerer Betrachtung ausräumen.

Letztendlich fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, den Abrollbehälter Schlauch/Waldbrand entsprechend dem vorgestellten Vergabevorschlag zu beschaffen.

7.    Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus dem Gemeinderat beantwortet.

So rief Stadtbaumeister Roland Grießhaber die vor einiger Zeit beschlossene Fassadengestaltung des neuen Parkhauses in der Hauptstraße in Erinnerung. Anhand einer grafischen Darstellung des Planungsbüros wurde die vorgesehene Lochblechfassade aus Aluminium gezeigt. Sie ist weiß beschichtet und deutet eine Fachwerkfassade an.

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