Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderats-Abschluss-Sitzung


Zur traditionellen Abschluss-Sitzung begrüßte Bürgermeister Thomas Haas neben den Gemeinderatsmitgliedern auch den Ortschaftsrat Lehengericht, den früheren Stadtrat Hermann Hartmann und Herrn Rolf Rombach als Vertreter der Presse. Seit vielen Jahren ist es guter Brauch, die letzte Sitzung des Jahres gemeinsam zu begehen und das Sitzungsjahr anschließend bei einem gemütlichen Beisammensein ausklingen zu lassen.

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bei diesem Tagesordnungspunkt berichtete Bürgermeister Thomas Haas von der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Annahme von Spenden

Im Zusammenhang mit dem Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Schiltach und bei deren Schlussproben gingen von zahlreichen örtlichen Unternehmen, Banken und Privatpersonen Spenden für die Erstellung der Festschrift und für sonstige Feuerwehrzwecke in Höhe von 5.930,00 Euro ein. Außerdem spendete Herr Fritz Karlin aus Kenzingen im Jahr 2009 einen Betrag von 200,00 Euro für die Heimatgeschichtliche Ausstellung im Museum am Markt. Ohne weitere Diskussion beschloss der Gemeinderat entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einstimmig, die Spenden anzunehmen.

3. Anfragen, Verschiedenes

a) Bausachen

Dem Gemeinderat lagen zwei Bausachen zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
- Bauantrag auf Anbau einer Überdachung zwischen dem Hauptgebäude und dem Leergutlager des Lebensmittelmarktes auf Flst. 993 der Gemarkung Schiltach, Hauptstraße 74.
- Antrag auf Umnutzung eines ehemaligen Baubetriebshofs zu Zwecken der Abfallentsorgung (Containerbetrieb) auf Flst. 155/12 der Gemarkung Lehengericht, Am Kanal 2.
Nach Erläuterung durch die Verwaltung erteilte der Gemeinderat beiden Vorhaben jeweils einstimmig sein Einvernehmen.

b) Ehrungen durch den Gemeindetag Baden-Württemberg
Bürgermeister Thomas Haas informierte die Gemeinde- und Ortschaftsratsmitglieder darüber, dass in dieser Sitzung zwei ihrer Ratskollegen durch den Gemeindetag Baden-Württemberg geehrt werden sollten. Zum einen handelt es sich um den langjährigen Stadtrat und Ortschaftsrat Christian Wolber sowie um Stadtrat Thomas Kipp. Christian Wolber konnte aus gesundheitlichen Gründen zwar nicht an der Sitzung teilnehmen, dennoch würdigte das Stadtoberhaupt seine Verdienste als Kommunalpolitiker und sagte zu, die entsprechende Ehrennadel und die Urkunde bei passender Gelegenheit zu überreichen.

Christian WolberIm Jahr 1989 wurde Christian Wolber erstmals in den Schiltacher Gemeinderat gewählt und gehörte ihm ununterbrochen bis zum Ablauf der letzten Legislaturperiode am 30. Juni 2009 an. Darüber hinaus wurde er 1994 erstmals in den Ortschaftsrat des Ortsteils Lehengericht gewählt, dem er seither - ebenfalls ununterbrochen - angehört. Bürgermeister Haas würdigte Christian Wolber als sehr engagierten Stadt- und Ortschaftsrat, der wegen seiner umfangreichen Sachkenntnis auch schon seit vielen Jahren Mitglied des Gutachterausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach/Schenkenzell ist und als städtischer Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes „Oberes Kinzigtal“ entsandt wurde. Für seine 20jährige Tätigkeit als Kommunalpolitiker verleiht ihm der Gemeindetag Baden-Württemberg eine Ehrenurkunde sowie die Ehrennadel des Verbands in Silber.

Thomas KippStadtrat Thomas Kipp wurde 1989 erstmals in den Ortschaftsrat Lehengericht gewählt, dem er seither ununterbrochen angehört. Im Jahr 2004 wurde er zum ehrenamtlichen Ortsvorsteher von Lehengericht bestellt und übt dieses wichtige Amt seither mit großem Engagement aus. Im Jahr 1999 wurde er mit einem sehr guten Ergebnis in den Schiltacher Gemeinderat gewählt und übt auch dieses Ehrenamt seither aus. Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 erzielte er mit großem Abstand das beste Stimmergebnis aller Kandidaten. In seiner Laudatio ging Bürgermeister Haas auf die zahlreichen anderen Aktivitäten von Thomas Kipp ein, der seit einiger Zeit auch als Flößerobmann fungiert. In diesem Zusammenhang bedankte er sich für das besonders vertrauensvolle und sehr gute Verhältnis zwischen Ortsvorsteher Kipp und der Verwaltung und lobte die maßvolle Politik für den Ortsteil Lehengericht. „Besonders Ihre umfassende Sach- und Ortskenntnis ist uns eine sehr große Hilfe bei der täglichen Arbeit und geht weit über das übliche Maß hinaus“, hob das Stadtoberhaupt die Stärken des Ortsvorstehers hervor und bedankte sich herzlich für die umfassende Unterstützung, die ihm von Seiten des Geehrten zuteil wird. Auch er erhielt eine Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg und die dazu gehörende Ehrennadel in Silber, wofür er sich – sichtlich von der Ehrung überrascht – herzlich bedankte.

c) Jahresrückblick

Traditionell hielt Bürgermeister Thomas Haas zum Schluss der öffentlichen Sitzung einen kurzen Rückblick auf das abgelaufene Jahr, das insgesamt sehr arbeitsreich gewesen sei. Gemeinsam konnten Gemeinderat, Ortschaftsrat und Stadtverwaltung viele Projekte umsetzen und längerfristige Vorhaben zum Abschluss bringen, wobei insbesondere die Bemühungen um die Einrichtung einer Werkrealschule mit den Gemeinden Alpirsbach und Schenkenzell den neuen Gemeinderat intensiv beschäftigt haben und einige Sondersitzungen erforderten. Bürgermeister Haas bedankte sich für die Bereitschaft, diesen Mehraufwand mitzutragen und gab der Hoffnung Ausdruck, dass man im kommenden Jahr den „Sitzungskalender“ wieder verlässlicher durchhalten könne. Schon jetzt zeichnen sich aber wieder einige spannende Aufgaben für 2010 ab. So wird man sich beispielsweise sicher stark mit dem Bau der Kinderkrippe im Zachäus-Kindergarten auseinander setzen müssen. Außerdem wird auch der neue Naherholungsbereich beim ehemaligen Minigolfgelände ein gewisser Schwerpunkt sein.

Ein Dank galt den Mitglieder des Gemeinde- und Ortschaftsrates in alter und neuer Besetzung für die sehr gute Atmosphäre in den Gremien und für die hervorragende Zusammenarbeit. Insbesondere im Gemeinderat sei ein kleiner Generationswechsel vollzogen worden, der jedoch ohne jegliche Probleme vonstatten ging. Der gemeinsame Ausflug nach Berlin habe gezeigt, dass nach wie vor ein sehr guter Geist herrsche und die Gruppe bestens harmoniere. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen im Neuen Jahr“, schloss das Stadtoberhaupt seine Dankesrede und wünschte allen Anwesenden ein Frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr.

Bürgermeister-Stellvertreter Michael Buzzi erwiderte den Dank mit herzlichen Worten und würzte seine Ansprache mit Zitaten des deutschen Philosophen Jürgen Habermas. Er erinnerte an die Verpflichtung der Kommune, bei zufriedenstellender Finanzausstattung nicht nur zu konsumieren, sondern zu investieren und bedankte sich bei den Ratskollegen dafür, „dass man sich innerhalb der Gremien mit sehr viel Respekt begegne, wodurch trotz kontroverser Diskussionen eine überaus konstruktive Arbeit ermöglicht wird“. Sein Dank im Namen von Gemeinde- und Ortschaftsrat galt auch Bürgermeister Thomas Haas und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die sachkundige und bürgernahe Arbeit zum Wohl der Schiltacher und Lehengerichter Einwohnerschaft.

Ortsvorsteher Thomas Kipp schloss sich den Worten des Bürgermeisterstellvertreters an und bedankte sich ausdrücklich bei den Vertretern der Stadt für das stets „offene Ohr“ für die Belange des Ortsteils Lehengericht und die ständige Bereitschaft, dessen Wünsche anzunehmen und umzusetzen.
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