Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 08. Juli 2020


Auch zu dieser Gemeinderatssitzung kam der Rat in der Friedrich-Grohe-Halle zusammen, um die Abstandsvorschriften nach der Corona-Verordnung einhalten zu können.
 
1.   Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist. 
 
2.   Bausachen

 
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.
 
3.    Bericht Archiv und Museen

 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte man den Leiter der städtischen Museen und des Archivs Herrn Dr. Andreas Morgenstern, der dem Gemeinderat einmal im Jahr einen Abriss über die Geschehnisse in diesen beiden Abteilungen der Stadtverwaltung vorträgt. So berichtete er von der Sonderausstellung „den Menschen im Blick“ mit Holzschnitten von Conrad Felixmüller von April bis Mitte September im Museum am Markt. Mit rund 5.800 Besuchern war es die am besten besuchte Sonderausstellung in den 2010er Jahren, was für die Bekanntheit des Künstlers spricht. Gleich im Anschluss wurde im Museum die Ausstellung „Für Freiheit und Republik!“ über das Reichsbanner schwarz-rot-gold im Kampf für die Demokratie 1924–1933 gezeigt. Diese Wanderausstellung wird bundesweit gezeigt und weil in ihr auch Exponate über Schiltach enthalten sind, trage sie damit dazu bei, die Bekanntheit der Stadt zu erhöhen. Eine Neuerung war die Online-Ausstellung „150 Jahre Postkarte“ mit 150 historischen Postkarten aus Schiltach. Sie ist heute noch auf der städtischen Homepage zu finden.
 
Die Besucherzahlen beider Museen sind 2019 erneut gestiegen. Das Schüttesäge-Museum wurde von 18.988 Personen aufgesucht. Im Museum am Markt wurden 7.578 Gäste gezählt.
 
Wie in jedem Jahr hatte der Museumsleiter auch dieses Mal wieder ein Exponat aus dem Archiv dabei, um es dem Gemeinderat zu zeigen. Dieses Mal handelte es sich um Handtücher, die den Schriftzug „Krankenhaus Schiltach“ aufweisen und damit ein Zeitdokument aus früheren Krankenhaustagen darstellen.
 
Der Archivar gab auch einen kurzen Überblick über seine Arbeit im Archiv, wo er im letzten Jahr 134 Anfragen von Heimat- und Familienforschern zu recherchieren hatte.
 
Das Jahr 2020 steht unter völlig anderen Vorzeichen als das Vorjahr. Wegen der Corona-Krise waren bis jetzt gerade einmal knapp 1.000 Besucher in beiden Museen zusammen zu verzeichnen. Zum gleichen Zeitpunkt 2019 war es das 8-fache. In diesem Zusammenhang dankte er den beiden regionalen Zeitungen, die wegen der zwangsweisen Schließung der Museen die Idee aufgegriffen haben, die diesjährige Sonderausstellung über historische Farbfotografien aus Schiltach zum Anlass zu nehmen, um regelmäßig einzelne Bilder daraus im Lokalteil zu zeigen.
 
Ein weiterer Dank galt seinem „Museumsteam“, das stets treu und zuverlässig seine Aufsichtsdienste versieht. In diesem Jahr müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedauerlicher Weise Einkommenseinbußen hinnehmen, weil die beiden Museen wegen der Corona-Krise für längere Zeit geschlossen waren.
 
Zum Ende seiner Ausführungen rief Dr. Morgenstern noch dazu auf, besondere Dinge, die die Corona-Zeit in Schiltach dokumentieren, beim Stadtarchiv abzugeben. Er beabsichtigt fürs kommenden Jahr eine kleine Ausstellung über diese ganz spezielle Zeit vorzubereiten und ist für authentische Exponate sehr dankbar. In diesem Zusammenhang zeigte er dem Gemeinderat beispielsweise den Brief eines 7-jährigen Schiltachers, der die Erfahrungen seiner Corona-Zeit zu Papier gebracht hat.
 
Dem Dank des Bürgermeisters für die gute Arbeit in den Museen und im Archiv schlossen sich die Gemeinderatsmitglieder gerne an. In einer Wortmeldung wurde besonders die Tatsache gelobt, wie mit der Museumsarbeit auch der Name der Stadt Schiltach positiv nach außen getragen wird.
 
4.    Quellsammelleitung Egenbach, Sanierung
-       Vergabe des Ingenieurvertrags

 
Bürgermeister Thomas Haas informierte den Gemeinderat darüber, das die rund 100 Jahre alten Sammelleitungen der Waldenbrunn- und Herrenwald-Quelle schadhaft sind und zeitnah saniert werden müssen. Wegen des schwierigen Geländes und der Länge von 2 km wird dies eine kostenintensive Maßnahme, zu der möglicherweise noch der Abschnitt vom Quellsammelschacht im Kaibachtal bis zum Hochbehälter Baldersäcker hinzukommt. Die erste Baukostenschätzung beläuft sich auf rund 840.000 EUR. Hinzu kommen noch Ingenieurleistungen in Höhe von 310.000 EUR.
 
Auf Nachfrage aus dem Gemeinderat erläuterte Stadtbaumeister Roland Grießhaber, dass eine ingenieurmäßige Planung unabdingbar ist, weil eine komplett neue Leitungstrasse geplant und die hydraulischen Voraussetzungen untersucht und berechnet werden müssen.
 
In der Gemeinderatsdiskussion wurde hervorgehoben, dass man es bemerkenswert finde, dass die Stadt Schiltach bezüglich des Trinkwassers nahezu autark ist und sich der Wasserankauf beim Zweckverband „Kleine Kinzig“ in einem überschaubaren Rahmen bewege. Es zahle sich aus, dass die Stadt in den letzten Jahren regelmäßig in ihre Wasserversorgung investiert hat. Beispielhaft wurde die Sanierung des Hochbehälters „Bühl“ in Vorderlehengericht genannt.
 
Bürgermeister Thomas Haas betonte, dass man in der glücklichen Lage sei, über sehr gutes und sehr weiches Wasser in ausreichendem Dargebot zu verfügen. Erst kürzlich wurde ihm bei einer dienstlichen Veranstaltung im „Gäu“ von Wasserknappheit berichtet und dass die dortigen Kommunen keine zusätzlichen Entnahmerechte beim Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung abrufen können.
 
Einstimmig wurde schließlich beschlossen, mit dem Ingenieurbüro Eppler aus Dornstetten einen Ingenieurvertrag über die Sanierung der Quellsammelleitung im Egenbachtal abzuschließen.
 
5.    Staig- und Schloßbergstraße, Ausbau
-       Vergabe des Ingenieurvertrags über die Tragwerksplanung

 
Bezüglich der vorgesehenen Sanierung der Schlossberg- und Staigstraße muss noch ein Ingenieurvertrag über die Tragwerksplanung abgeschlossen werden. Die eigentliche Straßenplanung ist bereits in Auftrag gegeben.
 
Insgesamt sind 12 vorhandene Mauern zu sanieren und 5 Ersatzbauwerke sowie eine Aussichtsplattform zu errichten, wofür Baukosten in Höhe von 650.000 EUR geschätzt wurden. Das Ingenieurhonorar beläuft sich dann auf rund 54.000 EUR. Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat vor, auch diesen Planungsauftrag dem Ingenieurbüro Breinlinger zu übertragen, das auch schon die anderen Planungsleistungen ausführt. Auf die Nachfrage aus dem Gemeinderat, ob man einen Entwurf der Aussichtsplattform zeigen könnte, teilte der Vorsitzende mit, dass dies erst Sinn mache, wenn der Planungsauftrag vergeben und entsprechende Untersuchungen vorgenommen wurden. Sobald das Ingenieurbüro entsprechende Entwürfe vorlegen kann, werden diese dem Gemeinderat vorgestellt zur Entscheidung über Art und Umfang. Dann können auch genauere Aussagen zu den Kosten getroffen werden.
 
Ohne größere Diskussion fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, den Ingenieurauftrag für die Tragwerksplanung der Staig- und Schloßbergstraße an das Ingenieurbüro Breinlinger aus Tuttlingen zu vergeben.
 
6.    Jahresabschluss 2018 Stadt Schiltach

 
Außergewöhnlich spät wurde dem Gemeinderat der Jahresabschluss 2018 vorgelegt, was lt. Stadtkämmerer Herbert Seckinger dem Umstand geschuldet sei, dass erst kürzlich die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2018 festgestellt werden konnte, die eine der Grundlagen für die Jahresrechnung darstellt. Er bat um Nachsicht, dass die Umstellung auf das neue Rechnungswesen auch in Schiltach sehr viel Zeit in Anspruch genommen hat, wodurch es naturgemäß zu unüblichen Verzögerungen gekommen sei. Erfreut zeigte er sich darüber, dass das Jahr 2018 sehr erfolgreich abgeschlossen werden konnte. So entwickelten sich insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen wieder sehr positiv, so dass auch das Rechnungsergebnis deutlich besser als geplant ausfiel. Der Überschuss im Ergebnishaushalt erhöhte sich auf 7,27 Mio. EUR. Eingeplant waren rund 2 Mio. EUR. Auch am Jahr 2018 zeige sich allerdings die Abhängigkeit der Stadt Schiltach von der Gewerbesteuer, die 73 % der Erträge ausmacht. Dies berge ein enormes Risiko in sich, da man extrem von der Konjunktur abhängig sei, auf die man keinen Einfluss nehmen könne.
 
Bei den Aufwendungen schlagen vor allem die Gewerbesteuerumlage (5,3 Mio. EUR) die Finanzausgleichsumlage (5,9 Mio. EUR) und die Kreisumlage (5,4 Mio. EUR) zu buche. Dies relativiere auch die starken Gewerbesteuereinnahmen von denen insgesamt wieder 16,6 Mio. EUR abgeführt werden müssen. Ein weiterer „großer Brocken“ seien die Personalaufwendungen in Höhe von rund 2,8 Mio. EUR. Die Personalausgaben seien damit auf 727 je Einwohner gestiegen und liegen auf einem überdurchschnittlich hohen Niveau. Dies liege an den zahlreichen Infrastruktureinrichtungen und dem hohen Stand der Aufgabenerfüllung für eine Gemeinde der Größenordnung Schiltachs. „Das Freibad, die Museen, Schule, Hallen, öffentliche Toiletten, Tourismus, Märkte, Veranstaltungen, Grünanlagen, Freizeiteinrichtungen, Spielplätze, Straßen, Wohn- und Geschäftsgebäude müssen unterhalten, betreut und organisiert werden“, erinnerte der Stadtkämmerer. Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat letztendlich den Feststellungsbeschluss für den Jahresabschluss 2018 mit einer Ergebnisrechnung in Höhe von 7,3 Mio. EUR und einer Finanzrechnung in Höhe von 6,4 Mio. EUR. Die Bilanz weist auf der Aktiv- und der Passivseite rund 113 Mio. EUR aus.
 
7.    Jahresabschluss 2018 Stadtwerke Schiltach
 
Das Jahresergebnis 2018 der Stadtwerke 2018 war dagegen nicht so erfreulich wie das der Stadt. Das Rechnungsergebnis weist einen Verlust von 86.177,65 EUR aus.
 
Das Tätigkeitsfeld der Stadtwerke liegt in der Wasserversorgung, der Nahwärmeversorgung von Grundschule, Sporthalle und Freibad, sowie in der Erzeugung von regenerativer Energie.
 
Die Wasserversorgung ist hierbei ursächlich für den negativen Saldo des Rechnungsergebnisses. Der Verlust beläuft sich hier auf 116.386,26 EUR, was verschiedene Ursachen habe. So sei zum einen der Wasserbezug von der „Kleinen Kinzig“ gegenüber dem Vorjahr deutlich angestiegen, was am trockenen und heißen Sommer 2018 lag. Auch der Wasserverlust hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich erhöht und lag bei 27,9 %. Dieser hohe Wasserverlust ist unter anderem auf einen großen Rohrbruch an der B294 Richtung Vorderlehengericht zurück zu führen, der nicht sofort abgestellt werden konnte, weil sonst die Einwohner des Ortsteils Vorderlehengericht abgehängt gewesen wären. Üblicherweise reagiere die Stadt sehr schnell auf auftretende Leitungsbrüche, die von den beiden Wassermeistern stets rasch lokalisiert und repariert sind.
 
Die Nahwärmeversorgung bei der Schule schließt im Jahr 2018 mit einem Gewinn in Höhe von 10.323,90 EUR ab. Dies lag an einer gesunkenen Wärmeabgabe, durch die Betriebskosten eingespart werden konnten. Insbesondere der Unterhaltungsaufwand und der Einsatz des Betreuungspersonals wurden günstiger abgerechnet als eingeplant. Dagegen sind beim Erdgasbezug Mehrkosten entstanden und die Erlöse für den Wärmeverkauf gesunken.
 
Im Bereich Energieerzeugung sind die Stadtwerke mit einer Photovoltaik Anlage auf dem Bauhofgebäude tätig. Außerdem ist die Stadt mit 250.000 EUR an der Windkraftanlage „Prechtaler Schanze“ beteiligt. Insgesamt hat der Betriebszweig einen Gewinn in Höhe von 19.884,71 EUR erwirtschaftet.
 
Nach den Erläuterungen durch Stadtkämmerer Herbert Seckinger stellte der Gemeinderat auch den Jahresabschluss der Stadtwerke für das Jahr 2018 wie vorgetragen einstimmig fest.
 
8.    Aufnahme eines Trägerdarlehens der Stadtwerke Schiltach
 
Im Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke Schiltach ist eine Kreditermächtigung über 192.200 EUR eingeplant. Dieses Darlehen wurde lt. Stadtkämmerer Herbert Seckinger bislang noch nicht aufgenommen. Es wird für Investitionen im Bereich Wasserversorgung, insbesondere für die Sanierung des Hochbehälters Eichberg benötigt und wurde bisher über vorhandene Kassenmittel gedeckt. Die dauerhafte Finanzierung muss jedoch über langfristige Finanzierungsmittel erfolgen. Es sei daher erforderlich, die Kreditermächtigung in Anspruch zu nehmen. Dies soll über die Gewährung eines Trägerdarlehens der Stadt Schiltach an die Stadtwerke erfolgen.
 
Das Trägerdarlehen ist wie andere Kommunaldarlehen zu verzinsen; dabei wird eine längerfristige Zinslaufzeit zu Grunde gelegt. Der Zinssatz liegt bei 0,5 %. Eine feste Tilgung ist nicht vorgesehen. Sondertilgungen sind jederzeit möglich.
 
Ohne größere Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, dem Eigenbetrieb „Stadtwerke Schiltach“ ein Trägerdarlehen wie vorgetragen zu gewähren.
 
9.    Pavillon Schlossberg, Abbau
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete dem Gemeinderat, dass der Schwarzwaldverein Schiltach + Schenkenzell kürzlich die „Christophshütte“ am „Häberlesberg“ saniert hat. Nachdem auch der Pavillon auf dem Schlossberg in einem maroden Zustand ist, hat sich der Verein dazu bereit erklärt, auch dort Hand anzulegen. Die genauere Untersuchung habe jedoch gezeigt, dass die vorhandenen Schäden sehr groß sind und die Sinnhaftigkeit einer Sanierung in Frage stellen. Stattdessen sollte man besser an einen Rückbau denken und sich Gedanken über eine Ersatzlösung machen, so Bürgermeister Thomas Haas.
 
Anhand von Fotographien wurde das Ausmaß der Schäden von Stadtbaumeister Roland Grießhaber erläutert.
 
Der Vorsitzende wies darauf hin, dass es sich bei dem Pavillon um ein von Dr. Hans Harter kartiertes Kleindenkmal handle, das 1882 vom damaligen Verschönerungsverein gebaut worden ist. Selbstverständlich handelt es sich nicht mehr um das Original. Die Anlage ist in den vielen Jahren mehrfach am früheren Standort erneuert worden. Mit der Ausweisung als „Kleindenkmal“ erhalte das Pavillon nicht die Eigenschaft eines Kulturdenkmals, jedoch stelle es ein Zeitzeugnis dar, das in der Bevölkerung stark wahrgenommen wird. Insbesondere ist es vom „Städtle“ aus gut zu sehen. In früheren Diskussionen wurde die Frage aufgeworfen, was als Ersatz errichtet werden könnte, wenn das einsturzgefährdete Gebäude abgebaut ist. Alternativ zu einer 1-zu-1-Erneuerung wurde immer wieder auch der Bau eines Aussichtsturms ins Gespräch gebracht. Bürgermeister Thomas Haas hat daher mit einer Drohne Aufnahmen aus einer Höhe von 13 Metern und von 21 Metern gemacht, die dem Gemeinderat in der Sitzung gezeigt wurden. Die Aussicht ist leider nicht so gut wie erhofft, selbst bei einem relativ hohen Turm. Außerdem sei es durchaus fraglich, ob ein Aussichtsturm baurechtlich und denkmalschutzrechtlich überhaupt genehmigungsfähig ist.
 
Der Schwarzwaldverein befürchtet, dass man für die Entscheidung darüber, wie eine Ersatzlösung künftig aussehen könnte, noch einige Zeit benötige. Er appellierte daher an die Stadt, den Pavillon zunächst provisorisch zu sichern, um die Einsturzgefahr zu beseitigen. Dadurch gewinne man etwas Zeit und könnte eine „längere Lücke“ ohne Lösung vermeiden.
 
In der Gemeinderatsdiskussion wurde bekräftigt, dass es sich beim Schlossberg um einen Anziehungspunkt handle und weil der Pavillon vom Marktplatz aus zu sehen ist, locke er viele Gäste in das Areal der Burgruine. Der Gemeinderat diskutiere schon seit längerer Zeit über eine Aufwertung des gesamten Schlossberggeländes, ist bislang jedoch noch nicht zu einer mehrheitsfähigen Lösung gekommen. Bürgermeister Thomas Haas betonte, dass man für „alles“ offen sei, wenn auch der von ihm einst favorisierte Skulpturenpfad abgelehnt worden ist. Damit die Verwaltung weiter an dem Thema arbeiten kann, müsse der Gemeinderat sich entscheiden, in welche Richtung man gehen wolle.
 
Ein Gemeinderatsmitglied schlug vor, einen Landschaftsplaner mit der Erarbeitung von Varianten zu beauftragen, über die der Gemeinderat dann entscheiden könne. Dies wurde von einem Ratskollegen jedoch nicht als der richtige Weg gesehen. Man sollte besser die auf die zu erwartenden Reaktionen aus der Bevölkerung warten und die ganze Angelegenheit intensiv im Rahmen einer Klausur beraten und abwägen.
 
An diesem Punkt wurde die Diskussion letztendlich abgebrochen. Die Verwaltung „nehme mit“, dass man den Pavillon zunächst einmal provisorisch sichern soll, um Zeit für eine Gesamtüberplanung des Schlossbergareals zu gewinnen, so Bürgermeister Thomas Haas.
 
10.  Fragestunde für die Bevölkerung und Jugendliche
 
a.   Sanierung der Schloßberg- und der Staigstraße
 

Ein anwesender Anwohner der Schlossbergstraße erkundigte sich danach, wie man sich gezielt über die genaue Planung für die Sanierung der Schloßbergstraße informieren könne. Bürgermeister Thomas Haas und Stadtbaumeister Roland Grießhaber teilten mit, dass es für die betroffenen Angrenzer wie üblich eine Info-Veranstaltung geben wird, zu der sie direkt eingeladen werden, sobald die Planung des Ingenieurbüros vorliegt.
 
b.  Abbau des Pavillons auf dem Schlossberg
 
Der in der Sitzung anwesende Heimatforscher Dr. Hans Harter betonte noch einmal, dass es sich bei dem Pavillon auf dem Schlossberg um ein Kleindenkmal handle, das nachweislich erstmals am 10.09.1882 errichtet worden sei. Man solle daher in der weiteren Debatte um die Umgestaltung des Schlossbergareals unbedingt die historische Situation berücksichtigen.
 
c.   Vandalismus-Schäden auf der Willenburg
 
An der Willenburg wurden augenscheinlich Vandalismus-Schäden verursacht, um dort Feuerstellen einzurichten. Dr. Harter regte daher dringend an, vor Ort ein Schild anzubringen, dass man sich in einem Kulturdenkmal befinde, an welchem keinerlei Veränderungen erlaubt seien. Außerdem verwies er auf die in die Jahre gekommenen Brunnenabdeckung, die aus Gründen der Verkehrssicherheit gelegentlich angeschaut werden sollte.
 
d.  Umgestaltung des Schlossbergareals
 
Eine anwesende Zuhörerin brachte die Idee in die Überlegungen des Gemeinderats ein, im Zuge der Umgestaltung des Schlossbergareals eine Seilbahn für Kinder in den Burghof zu integrieren.
 
e.   Straßenbeleuchtung Staigstraße
 

Außerdem bat sie darum, dass im Zuge der Sanierung der Schloßberg- und Staigstraße eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung insbesondere in der Staigstraße berücksichtigt werden sollte.
 
11.  Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht, und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
 

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