Stadtnachricht

Bericht aus der gemeinsamen Jahresabschlusssitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrats


1.   Blutspenderehrung
 
Traditionell begrüßte Bürgermeister Thomas Haas zur Jahresabschlusssitzung neben den Gemeinderatsmitgliedern auch den Ortschaftsrat Lehengericht. Außerdem waren zu dieser Sitzung die zu ehrenden Mehrfach-Blutspender eingeladen worden. Seit einigen Jahren werden sie eigentlich im Rahmen der zentralen Ehrungsfeier der Stadt in der Friedrich-Grohe-Halle gewürdigt. Diese musste in diesem Jahr jedoch ausfallen, da von den Vereinen nur eine überschaubare Zahl von erfolgreichen Sportlern und Musikern gemeldet worden war, was den organisatorischen Aufwand für eine großangelegte Ehrungsveranstaltung in der Halle nicht gerechtfertigt hätte. Man sei daher übereingekommen, die Blutspender wie in früheren Jahren im Rahmen einer Gemeinderatssitzung zu ehren, um ihre lebenswichtige, jahrelange Spendenbereitschaft in angemessenem Rahmen zu würdigen.
 
In diesem Zusammenhang rief Bürgermeister Thomas Haas auch dazu auf, sich nicht nur als Blutspender zur Verfügung zu stellen, sondern sich auch einen Organspenderausweis auszustellen. Auch dabei handle es sich um gelebte Mitmenschlichkeit. Eine Organspende könne Leben retten oder sehr viel lebenswerter machen.
 
Er betonte, dass es ihm ein wichtiges Anliegen sei, treue Blutspender zu ehren und ihnen zu danken. Aus eigener Erfahrung könne er bestätigen, dass das Spenden von Blut ein gutes Gefühl vermittle, weil man etwas für seine Mitmenschen getan hat. Nach wie vor könne Blut nur sehr bedingt ersetzt werden. Es sei ein sehr komplexer Stoff, was erst vor 100 Jahren erkannt worden sei.
 
Ein besonderer Dank des Bürgermeisters galt auch dem DRK Ortsverein Schiltach/Schenkenzell, für den die vier jährlichen Blutspendenaktionen jeweils einen „Großkampftag“ bedeuten.
 
Abschließend überreichte er den anwesenden Mehrfach-Blutspendern eine Ehrennadel mit Urkunde und Weinpräsent. Einige mussten sich aus Termingründen entschuldigen. Ihnen werden die Materialien nachgereicht.
 
Für 10-maliges Blutspenden: Janina Armbruster, Lukas Bühler, Peter Doll, Bettina Faist, Pascal Knödler, Rafal Milewski, Susanne Schmid, Vanessa Schuler, Kathrin Wolber, Matthias Wolber, Petra Wollmann und Carina Zweigart
 
Für 25-maliges Spenden: Nicole Eisensteck, Alexander Maul, Rosmarie Schmieder und Jochen Wolber
 
Für 50-maliges Blutspenden: Irene Armbruster, Lilo Butzke, Werner Koch, Susanne Schmider und Andreas Wöhrle
 
Für 75-maliges Blutspenden: Martin Drewniok
 
2.   Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
3.   Bausachen
 
Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge vor:
 
a. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Schiltach, Oberes Bickenmäuerle 14, Schiltach, Flst. 1084/4.
 
b. Bauantrag auf einen Umbau im Gebäude A der Firma Vega Grießhaber KG, Am Hohenstein 113, Schiltach, Flst. 174 der Gemarkung Lehengericht.
 
c. Bauantrag auf Abbruch ab der Decke und Neubau einer Wohnung sowie eines Balkonanbaus am bestehenden Wohngebäude Breitreute 129/1, Schiltach, Flst. 387/5 der Gemarkung Lehengericht.
 
d. Bauantrag der Stadt Schiltach auf Neubau eines Parkhauses in der Hauptstraße 66, Schiltach, Flst. 979, 980, 980/1 und 981.
 
e. Bauantrag auf Neubau eines Hotels auf dem vorgenannten Parkhaus, Hauptstraße 66, Schiltach, Flst. 980/98.
 
Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
4.   Pflanzflächen
-     Vergabe der Unterhaltungspflege

 
Das Stadtbauamt hat die Unterhaltungspflege der öffentlichen Pflanzflächen für die Jahre 2020 bis 2022 neu ausgeschrieben. Die Grundfläche der gesamten Pflegeflächen in Schiltach und Lehengericht beträgt 5.500 m².
 
Auf die beschränkte Ausschreibung bei vier Unternehmen gingen zwei Angebote ein. Günstigste Bieterin war die Firma Panzer Garten- und Landschaftsbau aus Schiltach mit einer Angebotssumme in Höhe von 180.275,78 EUR, zu der ihr der Auftrag einstimmig erteilt wurde.
 
5.   EDV
-     Ersatzbeschaffung von PCs der Verwaltung

 
Stadtkämmerer Herbert Seckinger informierte den Gemeinderat darüber, dass die Arbeitsplatzrechner der Verwaltung in den Jahren 2013 und 2014 angeschafft worden sind, weshalb sie noch mit dem Betriebssystem MS Windows 7 arbeiten. Der Support für Windows 7 läuft Mitte Januar 2020 aus, so dass keine weiteren Updates mehr verfügbar sein werden, was auf Dauer negative Auswirkungen auf die Sicherheit der Datenverarbeitung habe. Es sei daher ein Umstieg auf Windows 10 notwendig.
 
Das Aufrüsten der vorhandenen PCs sei wegen deren Alters unwirtschaftlich. Außerdem habe man mit MS Office 2010 auch veraltete Office Versionen im Einsatz, die ebenfalls erneuert werden sollten.
 
Für den Austausch der 27 PCs (ohne Monitore) und zwei Notebooks einschließlich Betriebssystem Windows 10, Office 2019 und die Installation fallen geschätzte Ausgaben in Höhe von ca.  49.000 EUR an. Entsprechende Angebote wurden einerseits beim kommunalen Rechenzentrum iteos, sowie bei der Firma G+R aus Freiburg angefragt. Das Unternehmen betreut die städtische IT-Technik seit vielen Jahren.
 
Nachdem bis zur Sitzung nicht alle erforderlichen Informationen im Blick auf den Installationszeitpunkt vorlagen, wurde der Tagesordnungspunkt noch einmal abgesetzt. Die Vergabe soll stattdessen in der Januar-Sitzung erfolgen.
 
6.   Freibad
-     Neufestsetzung der Eintrittspreise

 
Stadtkämmerer Herbert Seckinger teilte dem Gemeinderat mit, dass die Eintrittspreise für das gemeinsame Freibad der Stadt Schiltach und der Gemeinde Schenkenzell zuletzt ab der Freibadsaison 2017 erhöht worden seien. Die Gemeinderäte aus beiden Gemeinden haben sich schon vor einigen Jahren darauf verständigt, in regelmäßigen Abständen moderate Anpassungen der Eintrittspreise vorzunehmen, um jeweils immer verträgliche Erhöhungen zu haben, die weniger schmerzhaft seinen als größere Schritte in längerem Abstand.
 
Bürgermeister Thomas Haas betonte, dass sich das Freibad in einem sehr guten Zustand befinde, weil man Jahr für Jahr mit großem Aufwand Unterhaltungsaufwendungen betreibe. Dies sei keinesfalls selbstverständlich, wie Beispiele in der näheren Umgebung zeigen.
 
Nach Absprache mit der Gemeinde Schenkenzell sollen die Eintrittspreise ab der Badesaison 2020 wieder geringfügig angehoben werden. Man orientiere sich dabei an den Preisen der anderen Freibäder in der Region. Der Einzeleintritt für Erwachsene soll dabei von auf 3,30 EUR auf 3,50 EUR erhöht werden. An diesem Preis orientieren sich auch die Preise für 10er- und Saisonkarten. Der Schenkenzeller Gemeinderat hat den neuen Preisen bereits zugestimmt.
 
Da die Eintrittspreis-Anpassung unstrittig war, wurde sie auch vom Schiltacher Gemeinderat einstimmig beschlossen. Diskussionen gab es über die Übertragung von 10er Karten in die nächste Badesaison. Diese Thematik sei bislang bei der Verwaltung noch nicht aufgeschlagen. Ein Gemeinderatsmitglied konnte aus eigener Erfahrung jedoch berichten, dass bislang die nicht eingelösten Punkte auf der 10er Karte verfallen, sobald die Freibadsaison endet. Man verständigte sich darauf, die 10er Karten künftig ins neue Jahr übertragen zu können.
 
Keine Zustimmung fand ein weiterer Vorschlag eines Gemeinderatsmitglieds, eine vergünstigte Kurzbadezeit einzuführen. Um dies überwachen zu können, sei eine aufwändige technische Ausstattung erforderlich, was als unverhältnismäßig gesehen wurde.
 
 
7.   Parkierung „Markthalle“/ Grundschule
-     Sanierung
 

Bürgermeister Thomas Haas informierte den Gemeinderat darüber, dass in den vergangenen Jahren in der Tiefgarage Grundschule Schäden am Beton festgestellt worden seien. Von den 32 Stellplätzen stehen 17 im Eigentum der Stadt, 15 sind in privater Hand.
 
Um die Schäden besser abschätzen zu können, wurde ein Fachbüro mit einer groben Untersuchung beauftragt. Nachdem auch an der Parkierungsanlage „Aueplatz“ an den Fundamenten der Dachstützen Schäden sichtbar sind, wurde auch diese Parkgarage mit untersucht. Hier sind 10 Plätze privat und 32 im Eigentum der Stadt.
 
Nach der groben Kostenschätzung ist für die Tiefgarage Grundschule mit einem Sanierungsaufwand von 580.000 EUR zu rechnen. Die Kosten für die Reparatur der Anlage auf dem Aueplatz schätzt das Büro auf rund 405.000 EUR.
 
In einem gemeinsamen Gespräch wurden die privaten Eigentümer von dem Ergebnis der Grobuntersuchung unterrichtet. Nach Ansicht der Experten könne die Sanierung in beiden Fällen nicht aufgeschoben werden, weil die durch Salzeintrag entstandenen Schäden sonst sehr schnell größer werden.
 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber schlug daher vor, nach der erfolgten Bauwerksprüfung nun die Ausführungsplanung in Auftrag zu geben, auf deren Basis dann die Sanierungsmaßnahmen festgelegt werden können. Das geschätzte Ingenieurhonorar für diesen Auftrag liegt bei rund 70.000 EUR.
 
Anders als im Mehrfamilien-Wohnungsbau wurde von den Teileigentümern im Lauf der Jahre bedauerlicher Weise keine Instandhaltungsrücklage gebildet. So kommen auf die einzelnen Eigentümer nun auf einen Schritt relativ hohe Sanierungskosten zu, mit denen keiner gerechnet habe, was von einem Gemeinderatsmitglied bedauert wurde. Bürgermeister Thomas Haas wies darauf hin, dass die privaten Eigentümer ohnehin in all den Jahren in der relativ komfortablen Situation waren, dass die Stadt die Verwaltung der Garagen-Miteigentumsanteile  abgewickelt habe, ohne dass hierfür ein Verwaltungskostenbeitrag geleistet werden musste, was sonst im Wohnungsbau ebenfalls absolut üblich sei.
 
Im Gemeinderat entwickelte sich eine Diskussion, wie die finanzielle Belastung für die privaten Stellplatzeigentümer abgefedert werden kann. Ein Ratsmitglied schlug sogar vor, dass die Stadt die Stellplätze vor der Sanierung für einen günstigen Preis zurück kauft und anschließend weitervermietet. Der Vorsitzende wies jedoch darauf hin, dass man nach der teuren Sanierung nicht mehr mit den heute üblichen Stellplatzmieten agieren könne, sondern deutlich höhere Kostenmieten erheben müsse, was ebenfalls auf Wiederstand stoßen dürfte. Ergebnislos beendete man die Diskussion schließlich, um sie zu einem späteren Zeitpunkt fortzuführen.
 
Einig war man sich darüber, dass die Sanierung der beiden Parkgaragen unabwendbar ist, weshalb der Auftrag für die Ausführungsplanung einstimmig an das Fachbüro Kirn-Ingenieure vergeben wurde.
 
8.   Annahme von Spenden
 
Bei der Stadt Schiltach sind seit der letzten Spendenannahme Zuwendungen für die Feuerwehr, die Museen, die Jugendarbeit, die evangelische Kirchengemeinde, die Schule und für das Museum (Sachspende) in Höhe von insgesamt 4.250,79 EUR eingegangen.
 
Nach den Vorgaben der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme von Spenden.
 
Ohne größere Diskussion stimmte das Gremium der Annahme der Spenden einstimmig zu und bedankte sich bei allen Spendern für die Unterstützung.
 
9.   Anfragen, Verschiedenes
 
a.   Sanierung des Bahnhofsbetriebsgebäudes
 
Bürgermeister Thomas Haas informierte darüber, dass die Sanierung des Bahnhofbetriebsgebäudes mit den zwischenzeitlich erfolgten landschaftsgärtnerischen Arbeiten abgeschlossen ist. Man konnte hierbei im angesetzten Kostenrahmen bleiben und es sei ein „wahres Schmuckstück“ entstanden. Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird das Gebäude in nächster Zeit vom Gemeinderat besichtigt.
 
b.  Bewegungsmelder in der Sporthalle
 
Ein Gemeinderatsmitglied regte an, die Sporthalle mit Bewegungsmeldern auszustatten, da man regelmäßig feststellen müsse, dass die Beleuchtung nachts oder gar über ein ganzes Wochenende gebrannt habe. Die Verwaltung sicherte die Überprüfung des Vorschlags zu.
 
c.   Unangemeldete Kassenprüfung
 
Stadtkämmerer Herbert Seckinger informierte den Gemeinderat über eine kürzlich stattgefundene, unangemeldete Prüfung der Stadtkasse, die keinerlei Beanstandungen ergeben habe.
 
d.  Dank an den Gemeinde- und Ortschaftrat
 
Bürgermeister Thomas Haas nahm den Schluss des öffentlichen Sitzungsteils zum Anlass, sich herzlich bei den Gemeinde- und Ortschaftsräten für die geleistete Arbeit im ablaufenden Jahr zu bedanken. Wegen der Kommunalwahlen handelt es sich um ein besonderes Jahr, weil sich der Gemeinderat in alter Zusammensetzung naturgemäß zum Ende der Legislaturperiode schwer tue, wichtige Angelegenheiten auf den Weg zu bringen, ohne dem neugewählten Gremium vorzugreifen. Dieses wiederum müsse sich erst formieren und finden, was den Fortgang der Dinge teilweise etwas hemmt.
 
Dennoch habe man auch in diesem Jahr ein enormes Arbeitspensum abgeleistet, was Bürgermeister Thomas Haas anhand einer Auflistung der einzelnen Projekte belegte. Von Seiten der Verwaltung sei man aufgrund der Fülle an Aufgaben an der Grenze der Belastbarkeit angelangt. Er appellierte daher an die Gemeinderäte, trotz der guten finanziellen Ausstattung maßzuhalten, da man auch an die Folgekosten durch die Bewirtschaftung und laufende Unterhaltung denken müsse, die auch in finanzschwächeren Jahren zu erbringen sind. „Willst du glücklich werden, dann mehre nicht deinen Besitz, sondern mindere deine Wünsche“, zitierte er den Philosophen Senica.
 
Auch wies der Vorsitzende darauf hin, dass die Stadt Schiltach für ihre Gemeindegröße in vielen Bereichen auf einem sehr hohen Niveau sei, beispielhaft nannte er den hohen Stand der Aufgabenerfüllung im Bereich Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit und das Gesundheitsangebot im „Städtle“. Auch den Sport treibenden Vereinen biete man sehr gute Rahmenbedingungen und das kulturelle Programm in Schiltach sucht seines gleichen im Umland. Die Infrastruktur ist selbst im Außenbereich überdurchschnittlich gut. Die Straßen seien nahezu vollständig saniert, die Abwasserbeseitigung der Außenbereichsgrundstücke weitgehend geregelt und auch für die Wasserversorgung befinde man sich mit dem in Auftrag gegebenen Versorgungskonzept auf einem guten Weg. Er erinnerte auch an das Angebot des Stadtbusses mit seinem Halbstundentakt, was es nach Expertenmeinung bundesweit in keiner anderen Gemeinde dieser Größenordnung gibt.
 
Alles in allem sei dieses herausragende Gesamtangebot mit sehr viel Arbeit und Aufwand verbunden, was dank der hervorragenden Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Gemeinderat und dem Ortschaftsrat gut gemeistert werde. Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich bei den Räten für die Wertschätzung und den Vertrauensvorschuss, der der Verwaltung entgegengebracht wird. Außerdem dankte er den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Schiltach für ihr überdurchschnittliches Engagement, das stets am Wohl der Bevölkerung ausgerichtet sei.
 
Bürgermeisterstellvertreter Michael Buzzi schloss sich diesem Dank an und zählte eine ganze Reihe weiterer Projekte auf, die derzeit in Arbeit seien und die vom Bürgermeister noch nicht einmal erwähnt worden sind. Trotz der vielen Sacharbeit wurde im Gemeinderat auch sehr viel konzeptionell geleistet. So habe erst kürzlich eine zweitägige Klausur stattgefunden, an der man sich auf die Schwerpunkte für das kommende Jahr verständigt habe. All dies müsse jedoch von der Verwaltung umgesetzt werden und „wir können nur erahnen, wieviel Arbeit darin steckt“. Er schloss seine Ausführungen mit einem herzlichen Dankeschön an Bürgermeister Thomas Haas und sein Team für die „ruhige und professionelle Arbeit“.
 
Auch Ortsvorsteher Thomas Kipp bedankte sich für die sehr gute Zusammenarbeit des Ortschaftsrats mit dem Gemeinderat und Bürgermeister Thomas Haas. Man sei in Schiltach in der komfortablen Situation, ein sehr gut eingespieltes Team zu haben. Dies sei unabdingbare Voraussetzung dafür, dass man vorankommt. Abschließend appellierte er noch einmal an die Entscheidungsträger der Stadt, in Zukunft sämtliches Handeln noch mehr unter dem Aspekt Umwelt- und Naturschutz zu betrachten, um einen möglichst großen Anteil zum Klimaschutz beizutragen.
 

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