Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 18. September 2019


1.   Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtet aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2.   Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
 
a. Bauantrag auf Wohnhauserweiterung im Obergeschoss (Küche) sowie Balkonanbau im Dachgeschoss des Gebäudes Jahnstraße 19, Schiltach, Flurstück 1944.
 
b. Bauantrag auf Erstellen einer Terassenüberdachung am Gebäude Hans-Grohe-Straße 78, Schiltach, Flurstück 2599.
 
c. Bauantrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Garage im Höfleweg 1/ 2, Schiltach, Flurstück 2212/13.
 
Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
3.   Jugendbericht
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas die Mitarbeiterinnen des kommunalen Jugendbüros Ulrike Stein und Gabi Herrmann-Biegert. Der dritte Jugendsachbearbeiter Mathias John war krankheitsbedingt entschuldigt.
 
Die beiden Jugendsachbearbeiterinnen stellten sich kurz vor und gaben anschließend einen Rückblick über die Aktivitäten im Bereich der kommunalen Jugendarbeit im vergangenen Jahr. Einer der Schwerpunkte ist nach wie vor der Betrieb des Jugendtreffs, der dienstags, mittwochs und freitags für gestaffelte Altersgruppen geöffnet ist. Zuletzt wurde dort eine neue Küche installiert, wofür sich die Mitarbeiterinnen herzlich bedankten. Sie habe sich bereits bestens bewährt und man freue sich über deutlich mehr Platz als früher.
 
Neben der Arbeit im Jugendtreff legt das Jugendbüro auch sehr viel Wert auf die Kooperation mit der Grundschule, mit der man beispielsweise seit Jahren in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsentwicklungsverband ein Streuobstwieseprojekt pflegt. Außerdem bringt sich das Jugendbüro jeden Mittwochnachmittag im Ganztagesbetrieb der Grundschule ein.
 
Für den Bereich Ferienbetreuung übe man die Fachaufsicht aus. Die organisatorische Abwicklung liegt hier jedoch bei Martina Bühler und ihrem Team sowie bei der städtischen Bürgerinfo. Auch in diesem Bereich werde hervorragende Arbeit geleistet, lobten die Jugendsachbearbeiterinnen Martina Bühler und ihr Team, das ohne ausgebildete Fachkräfte auskomme und dennoch ein sehr gut und gerne angenommenes Programm anbiete. Dieses Angebot richtet sich vor allem an Familien, bei denen beide Elternteile berufstätig sind und die eine verlässliche Kinderbetreuung während der Ferienzeit benötigen.
 
Im Gegensatz dazu richtet sich das vom Jugendbüro gemeinsam mit Vereinen und anderen Organisationen veranstaltete Sommerferienprogramm hauptsächlich an „daheimgebliebene“ Kinder und Jugendliche. In den vergangenen Sommerferien gab es insgesamt 44 Angebote. 35 davon wurden von den Vereinen organisiert, wofür sich die Mitarbeiterinnen des Jugendbüros herzlich bedankten.
 
Ein weiteres Highlight im Veranstaltungskalender für die kommunale Jugendarbeit ist die seit einigen Jahren stattfindende „Kinzig-Dance-Show“ in der Friedrich-Grohe-Halle, bei der sich Tanzgruppen oder auch Einzeltänzer in lockerem Rahmen der Öffentlichkeit präsentieren können. Wegen der Erkrankung von Mathias John, der der Hauptinitiator des Events ist, wurde die für November 2019 vorgesehene Veranstaltung ins Frühjahr 2020 verschoben.
 
Nach den ausführlichen Darlegungen über die Kommunale Jugendarbeit bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas bei den drei Jugendsachbearbeitern und zeigte sich erfreut darüber, dass man in Schiltach im Vergleich mit Gemeinden ähnlicher Größenordnung ein deutlich überdurchschnittliches Angebot machen könne.
 
Ein Gemeinderatsmitglied stellte in der sich anschließenden Diskussion fest, dass das kommunale Angebot im Bereich Jugendarbeit sehr auf Kinder ausgerichtet sei und nicht auf ältere Jugendliche oder junge Erwachsene. Dies wurde von Seiten der Jugendsachbearbeiterinnen bestätigt. Es handle sich um einen bundesweiten Trend, da es immer schwieriger werde die älteren Jugendlichen zu erreichen. Ein deutliches Signal hierfür sei auch die Tatsache, dass der Jugendtreff noch vor zehn Jahren freitagabends am besten besucht war, wo die Kids ab der 7. Klasse aufwärts angesprochen sind. Heute ist der Jugendtreff am Freitag eher schwach frequentiert.
 
Diese Problematik wurde auch bei einer Veranstaltung im Vorfeld der Kommunalwahlen angesprochen, bei der verschiedene Jugendliche beklagt haben, dass es in Schiltach keine Möglichkeit gibt, sich zwanglos zu treffen. Gerne habe man von Seiten des Jugendbüros die Anregung aufgenommen und versucht Kontakt mit den Jugendlichen zu bekommen, um genau herauszufinden, welche Wünsche bestehen und „wo der Schuh drückt“. Dies sei jedoch leider nicht geglückt. Offensichtlich ist keine Bereitschaft vorhanden, sich selbst einzubringen und bei der Schaffung eines adäquaten Angebots zu engagieren. Man bleibe jedoch „am Ball“ und versuche weiterhin, Jugendliche zur aktiven Mitarbeit zu animieren. Problematisch sei hierbei sicher auch die Tatsache, dass es in Schiltach keine weiterführenden Schulen mehr gibt, weshalb sich der Freundeskreis häufig in den Bereich der entsprechenden Schulstandorte verlagert hat, wo Kids aus einem größeren Einzugsbereich zusammen kommen.
 
Bürgermeister Thomas Haas regte an, noch einmal eine ähnliche Veranstaltung wie die im Vorfeld der Wahlen durchzuführen und den älteren Jugendlichen „die Hand zu reichen“. Es bleibe zu hoffen, dass sie diese dann auch annehmen.
 
4.   Integrationsmanagement
-       Verlängerung um ein Jahr

 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas die beiden Mitarbeiterinnen des städtischen Integrationsbüros Corinna Bühler und Claudia Buchholz. Das Land Baden-Württemberg fördert das Integrationsmanagement in den Kommunen mit Personalkostenzuschüssen, bisher befristet auf zwei Jahre. Die Stadt Schiltach und die Gemeinde Schenkenzell beschäftigen die beiden Integrationsmanagerinnen gemeinsam mit insgesamt 1,2 Stellen. Eine Vollzeitstelle ist förderfähig. Die Arbeitsverhältnisse der beiden Mitarbeiterinnen sind bis April 2020 befristet, jedoch wurde der Packt für Integration zwischenzeitlich verlängert, da auch weiterhin ein großer Bedarf an Integrationsmanagement gesehen wird.
 
Corinna Bühler erläuterte dem Gemeinderat, dass in Schiltach derzeit 103 Personen mit Flüchtlingshintergrund leben. 82 von ihnen sind in privatem Wohnraum untergebracht, was insgesamt sehr erfreulich sei. Jedoch werden sie aus diesem Grund nicht auf die Zuteilungsquote der Gemeinde angerechnet. Dort werden bislang nur solche Flüchtlinge anerkannt, die in kommunalen Gebäuden untergebracht sind. Die in Schiltach aufgenommenen Flüchtlinge kommen fast überwiegend aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Nur eine Familie stammt aus der Russischen Föderation.
 
Die beiden Integrationsmanagerinnen bedankten sich bei dieser Gelegenheit bei den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern, die als Familien-Paten oder durch ihre Mitarbeit im „Kreisel“ unschätzbare Dienste leisten. Schön wäre es, wenn weitere Interessenten dafür gewonnen werden könnten, eine Patenschaft für einzelne Flüchtlingsfamilien zu übernehmen. Bedauerlicherweise habe die Bereitschaft hierfür jedoch sichtlich nachgelassen, was schade sei, weil die Paten eine enorme Hilfe für die Geflüchteten darstellen würden. Aus den bestehenden Beziehungen sind zwischenzeitlich regelrechte Freundschaften erwachsen.
 
Auf Nachfrage aus den Reihen des Gemeinderats bestätigten die Flüchtlingsmanagerinnen, das man in Schiltach überwiegend Flüchtlingsfamilien untergebracht habe, was die Integration leichter mache, als wenn eine Vielzahl von Einzelpersonen – häufig junge Männer aus den nordafrikanischen Staaten – betreut werden müssten.
 
Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich bei seinen beiden Mitarbeiterinnen für die Erläuterungen und betonte, das nach wie vor Bedarf für das Integrationsmanagement bestehe, weshalb er mit Zustimmung der Gemeinde Schenkenzell vorschlug, die Verlängerung der Förderung des Integrationsmanagement um ein Jahr zu beantragen. Die Personalkosten (Arbeitgeberaufwand) betragen ca. 67.000 EUR /Jahr, bei einem Landeszuschuss in Höhe von 51.000 EUR /Jahr. Die Verbleibenden Kosten werden von der Stadt Schiltach und der Gemeinde Schenkenzell je zu
50 % getragen.
 
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag auf Verlängerung des Integrationsmanagement um ein Jahr zu. Die Befristung der beiden Stellen wurde in diesem Zusammenhang ebenfalls um ein Jahr verlängert.
 
5.   Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Gutachterausschuss
-       Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses

 
Bürgermeister Thomas Haas teilte den Gemeinderatsmitgliedern, dass die Gemeinden nach den Vorgaben des Baugesetzbuchs selbständige, unabhängige Gutachterausschüsse zur Ermittlung von Grundstückswerten und für sonstige Wertermittlungen bilden müssen. Bislang übernimmt diese Aufgabe die Stadt Schiltach als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach und Schenkenzell. Das Land habe nunmehr aber festgelegt, das für eine sachgerechte Aufgabenerfüllung des Gutachterausschusses eine ausreichende Zahl von Kauffällen erforderlich ist. Der Gesetzgeber gilt hierbei von ca. 1.000 auswertbaren Kaufverträgen im Jahr aus.
 
Diese Zahl fällt im Zuständigkeitsbereich des Gutachterausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach/Schenkenzell bei weitem nicht an. Die Summe der auswertbaren Kauffälle liegt im Schnitt bei ca. 50 Verträgen jährlich. Um den neuen Anforderungen gerecht werden zu können kommt daher nur eine interkommunale Zusammenarbeit in Betracht, was jedoch nur bei benachbarten Gemeinden innerhalb eines Landkreises zulässig ist. Wegen der Randlage der beiden Gemeinden im Landkreis Rottweil ist eine solche Zusammenarbeit daher nur unter Einbeziehung der Stadt Schramberg und deren Umlandgemeinden denkbar. Die Nachbargemeinden talabwärts und talaufwärts scheiden aus, weil sie in anderen Landkreisen liegen. Die Stadt Schramberg als erfüllende Gemeinde der gleichlautenden Verwaltungsgemeinschaft beabsichtigt jedoch, selbst die Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden zu suchen, um einen gemeinsamen Gutachterausschuss zu bilden. Erfreulicher Weise hat sich die Stadt Rottweil schon vor geraumer Zeit dazu entschlossen, einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit den Gemeinden Bösingen, Deißlingen, Dunningen, Eschbronn, Villingendorf, Wellendingen und Zimmern zu bilden mit Geschäftsstelle bei der Stadt Rottweil. Die beteiligten Gemeinden haben sich darauf verständigt, auch den Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Schramberg (Stadt Schramberg und Gemeinden Aichhalden, Hardt und Lauterbach) und Schiltach/Schenkenzell die Zusammenarbeit anzubieten mit dem Ziel, einen gemeinsamen Gutachterausschuss mit zentraler Geschäftsstelle bei der Stadt Rottweil einzurichten. Hierfür wird der Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vorgeschlagen, deren Entwurf den Gemeinderäten mit der Sitzungseinladung zuging. Die Vereinbarung wurde zwischenzeitlich vom Regierungspräsidium Freiburg geprüft und für rechtlich in Ordnung befunden. Es wurde lediglich in einem Punkt die Konkretisierung angeregt, wie viele Stellvertreter der Vorsitzende des Gutachterausschuss haben wird. Alle beteiligten Gemeinden haben sich darauf verständigt, diese Zahl auf zwei Stellvertreter festzulegen.
 
Bürgermeister Thomas Haas zeigte sich dankbar für die Bereitschaft der Stadt Rottweil, die Aufgabe „Gutachterausschuss“ auch für Schiltach und Schenkenzell zu übernehmen. Auch im Gemeinderat zeigte man sich erleichtert darüber, dass man „auf diese Schiene aufspringen könne“.
 
Abschließend wurde daher einstimmig folgender Beschluss gefasst:
 
a.   Im Einvernehmen mit der Gemeinde Schenkenzell wird die Erfüllungsaufgabe des selbständigen Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten an die Gemeinde Schenkenzell zurückübertragen, da die Kommune ebenfalls eine Aufgabenübertragung an die Stadt Rottweil beabsichtigt.
b.   Die vorgelegte öffentlich–rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses zwischen der Stadt Rottweil und der Gemeinde Aichhalden, der Gemeinde Bösingen, der Gemeinde Deißlingen, der Gemeinde Dietingen, der Gemeinde Dunningen, der Gemeinde Eschbronn, der Gemeinde Hardt, der Gemeinde Lauterbach, der Gemeinde Schenkenzell, der Stadt Schiltach, der Stadt Schramberg, der Gemeinde Villingendorf, der Gemeinde Wellendingen und der Gemeinde Zimmern ob Rottweil wird abgeschlossen mit der Präzisierung, dass die Anzahl der Stellvertreter des Vorsitzenden auf zwei präzisiert wird.
 
6.   Straßenbeleuchtung, Umrüstung auf LED
-  Vergabe

 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber teilte dem Gemeinderat mit, dass man in Schiltach relativ weit sei mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Als vorläufiger letzter Abschnitt sollen noch 202 Straßenleuchten in den Bereichen Hauptstraße, Schramberger Straße, Wohngebiet Bühl, Vor Erdlinsbach und Bohmen umgerüstet werden. Die Stadt erhält hierfür eine Landesförderung in Höhe von ca. 32.000 EUR.
 
Im Zuge dieser Maßnahme soll auch die Beleuchtung an den vier Fußgängerüberwegen im Stadtgebiet so hergestellt werden, dass sie der einschlägigen Norm entspricht. Die Kosten hierfür liegen bei brutto 38.000 EUR und sind nicht förderfähig.
 
Nach der Kostenberechnung des Ingenieurbüros wurden für die gesamte Maßnahme brutto
190.000 EUR veranschlagt. Auf die öffentliche Ausschreibung ging lediglich ein Angebot der E-Werk Mittelbaden AG & Co.KG in Höhe von brutto 184 181,54 EUR ein.
 
Auf Nachfrage aus den Reihen des Gemeinderats teilte Stadtbaumeister Roland Grießhaber mit, dass es ursprünglich weitere Interessenten gab, die die Angebotsunterlagen angefordert haben, aber letztendlich kein Angebot abgaben.
 
Durch die Umsetzung dieses vorläufig letzten Abschnitts der öffentlichen Straßenbeleuchtung kann der Stromverbrauch noch einmal von 207.000 kWh (2018) auf künftig 150.000 kWh reduziert werden.
 
Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich danach, ob es zwischenzeitlich Beleuchtungssysteme gibt, die insektenfreundlicher sind.
 
„Es wird mit Farben experimentiert“, so Stadtbaumeister Roland Grießhaber. Eine Lösung sei aber noch nicht in Sicht.
 
Im Zusammenhang mit dieser Diskussion verwies Bürgermeister Thomas Haas auf eine schon vor Jahren geführte Diskussion, die Straßenbeleuchtung nachts für einige Stunden abzuschalten, wie dies auch in anderen Kommunen praktiziert werde. Der seinerzeit gestellte Antrag wurde vom Gemeinderat unter Hinweis auf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung abgelehnt. Ein Gemeinderatsmitglied vertrat die Auffassung, dass man durchaus noch einmal über Nachtabschaltung nachdenken sollte und regte an, das Thema bei der demnächst anstehenden Klausurtagung des Gemeinderats erneut zur Diskussion zu stellen.
 
Abschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig, die Arbeiten für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung und Beleuchtung der vier Fußgängerüberwege in Schiltach zum Angebotsbruttopreis von 184.184,54 EUR an das E-Werk Mittelbaden AG zu vergeben. 
 
7.   Geräteturnhalle
–    Sanierung der Beleuchtung

 
Schon vor geraumer Zeit hat der Gemeinderat beschlossen, die Raumheizung in der Gerätturnhalle „Am Kaibach“ durch Deckenstrahlplatten zu verbessern. Die Turner haben insbesondere an sehr kalten Wintertagen darüber geklagt, dass die Raumtemperatur mit manchmal nur 16° C für den Turnsport deutlich zu gering sei. Die Geräteturnhalle wurde bei ihrem seinerzeitigen Bau an die vorhandene Heizungsanlage der Sporthalle angehängt, die – wie sich jetzt zeigt – an sehr kalten Wintertagen hierfür zu gering dimensioniert ist. Man habe sich daher im Gemeinderat auf das Anbringen von Deckenstrahlplatten verständigt, um die Temperatursituation in der Geräteturnhalle zu verbessern.
 
Für die Ausführung dieser Arbeiten muss in der Geräteturnhalle der Weichboden ausgebaut und ein Gerüst gestellt werden. Deshalb muss die Halle auch für die Dauer der Arbeiten für den Sportbetrieb gesperrt werden.
 
Nach Ansicht des Stadtbaumeisters biete es sich daher an, in diesem Zusammenhang auch die veraltete Hallenbeleuchtung auf LED-Technik umzustellen, nachdem man ohnehin eingerüstet habe und die Halle gesperrt ist. Die Kosten liegen bei rund 20.000 EUR, allerdings sei ein Landeszuschuss in Höhe von 6.000 EUR in Aussicht gestellt worden. Bedauerlicher Weise erfordere das Antragsverfahren eine relativ lange Bearbeitungszeit, und wie üblich darf mit der Maßnahme erst nach Eingang des Bewilligungsbescheids begonnen werden.
 
Dies sei ein kleiner Wehrmutstropfen, weil ursprünglich geplant war, die Deckenstrahlplatten noch vor dem Winter anzubringen, was sich zeitlich nicht mit der Umstellung der Beleuchtung in Einklang bringen lässt. Das Gesamtpaket kann daher wohl erst im kommenden Jahr umgesetzt werden.
 
Ein Gemeinderatsmitglied regte an, nicht nur die Geräteturnhalle, sondern die gesamte Sporthalle auf LED-Technik umzurüsten, da das alte Leuchtröhren-System nicht mehr zeitgemäß sei und neben den höheren Stromkosten auch einen hohen jährlichen Wartungsaufwand verursache. Bürgermeister Thomas Haas wies darauf hin, dass man die Sporthalle im Gegensatz zur Geräteturnhalle gemeinsam mit der Gemeinde Schenkenzell betreibe, weshalb höhere Investitionen jeweils im engen Einvernehmen abgestimmt werden müssen. Kurzfristig wird eine Umstellung der Sporthallen-Beleuchtung daher wohl nicht möglich sein. Man behalte die Angelegenheit jedoch im Blick und werde sie zu gegebener Zeit im Rahmen der Haushaltsplangespräche mit der Gemeinde Schenkenzell zur Sprache bringen.
 
Abschließend fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, die Beleuchtung in der Geräteturnhalle im Zuge der vorgesehenen Heizungsarbeiten auf LED-Technik umzustellen.
 
8.   Hohensteiner Felsen, Sicherungsmaßnahmen
-       mündlicher Bericht

 
Nach der umfangreichen Abräumaktion am „Hohensteiner Felsen“ hat die Forstverwaltung den dortigen Zugang zur Abrisskante aus Sicherheitsgründen provisorisch abgesperrt und die Stadt darauf hingewiesen, dass geklärt werden sollte, welche Sicherungsmaßnahmen getroffen werden müssen, nachdem die Bäume am Zugang zu dem etwa 100 m hohem Felsvorsprung sowie östlich hiervon am Waldhang entfernt wurden. Die Verwaltung hat sich daher mit der städtischen Haftpflichtversicherung in Verbindung gesetzt und um Vorschläge gebeten, welche Sicherungsmaßnahmen aus deren Sicht erforderlich sind.
 
Zusammenfassend kam die Versicherung zu dem Ergebnis, das der Fels mit seinen beiden Abrisskanten entlang der Ostseite durchaus als gefährlich eingestuft werden müsse. Vor diesem Hintergrund wurde empfohlen, am Wegrand bergaufwärts etwa 50 m vor dem Beginn der Felsnase ein Geländer oder einen stabilen Zaun mit einer Höhe von mindestens 110 cm anzubringen. Das Geländer sollte so gestaltet werden, dass ein Durchrutschen von Kindern nicht möglich ist, insbesondere im unteren Bereich. Einen optimalen Schutz erreiche man mit Füllstäben.
 
Der Zugang zur Felsnase (etwa 15 m) sollte ebenfalls durch einen Zaun mit entsprechender Beschilderung abgesperrt werden. Hier wurde ein mindestens 1,50 m hoher Zaun empfohlen.
 
Nach dem Zugang zur Felsnase wäre nochmals 10 m mit einem mindestens 110 cm hohen Geländer oder Zaun zu sichern.
 
Sollte sich die Stadt jedoch für eine Zugänglichmachung der Felsnase entscheiden wollen, wäre dort umlaufend ein sehr stabiles Geländer (in Füllstab-Bauweise) in ausreichendem Abstand zur eigentlichen Abbruchkante zu installieren.
 
Im Gemeinderat wurden die Empfehlungen der Versicherung zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde darüber diskutiert, ob man stattdessen darüber nachdenken sollte, den betroffenen Bereich nicht einfach verkehrssicher abzusperren, sondern im Gegenteil durch geeignete Maßnahmen zu einem interessanten Aussichtspunkt zu machen. Hierfür wäre es interessant zu wissen, wie sich der Blick Richtung Osten auf das „Städtle“ verbessert, wenn man sich ganz vorne an der Abrisskante befindet.
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus eigener Anschauung, dass sich dort tatsächlich eine sehr schöne Perspektive findet. Die örtliche Situation sei bei ausreichender Sicherung durchaus auch für jeden schwindelfreien Interessenten zu bewältigen. Die Gemeinderatsmitglieder kamen daher überein, sich die Situation in nächster Zeit vor Ort anzuschauen und mit Hilfe eines Sicherungsseils auch teilweise bis vor an die Abrisskante zu gehen. Anschließend möchte man sich auf die weitere Vorgehensweise in Punkto Sicherungsmaßnahme verständigen.
 
9.   Plakatrahmen am Lehengerichter Rathaus
 
Der Ortschaftsrat Lehengericht hat angeregt, am Lehengerichter Rathaus einen beleuchteten Plakatrahmen (1,40 m x 2,50 m) anzubringen, um dort beispielsweise die Lehengerichter Tracht zu zeigen, was schon aus Anlass des  Lehengericht-Festes im letzten Jahr sehr großen Anklang gefunden hat. Der in der Sitzung anwesende Ortsvorsteher Thomas Kipp erläuterte die Überlegungen und betonte, dass die Motive auch immer wieder gewechselt werden können.
 
Auch aus den Reihen des Gemeinderats wurde die Idee begrüßt. Von Seiten der Fachbehörden gab es keine Einwände gegen das dauerhafte Anbringen eines solchen Rahmens, weshalb die Maßnahme auch vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde.
 
10.  Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
 

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