Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni 2019


Einziger Tagesordnungspunkt dieser letzten Sitzung des Gemeinderats in seitheriger Zusammensetzung war die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinde- und Ortschaftsräte. Vorab führte Bürgermeister Thomas Haas noch die Ehrung einzelner Gemeinderatsmitglieder für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit durch. Er zeigte sich erfreut darüber, dass man in Schiltach und Lehengericht keinen Rückgang bei der Ausübung eines Ehrenamts feststellen müsse. Zwar sei es in manchen Vereinen schwer, die Position des 1. Vorsitzenden zu besetzen. Aber insgesamt gesehen engagieren sich die Bürgerinnen und Bürger aus Schiltach und Lehengericht in vorbildlicher Weise, wie die zuletzt durchgeführte Bach- und Wiesenputzaktion gezeigt habe.
 
Die Aufgaben der Gemeinde- und Ortschaftsräte haben sich nach Feststellung des Bürgermeisters in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. So bestand die Hauptaufgabe früher darin, dringend benötigte Infrastruktur wie Straßen, Wasserversorgung oder Abwasserbeseitigung zu realisieren. Heute bestehen die Aufgaben vielmehr aus einer „Kür“, bei der es die vielen Wünsche der Bürger abzuwägen gilt, zumal man in Schiltach über eine erfreulich gute Finanzausstattung verfüge.
 
Nach wie vor ist der Gemeinderat das Hauptorgan einer Gemeinde, das die Richtung vorgibt und die Kontrolle der Verwaltung vornimmt.
 
Es freue ihn daher besonders, im Namen des Gemeindetags Baden-Württemberg langjährige Mitglieder des Gemeinde- und Ortschaftsrates ehren zu können, indem er ihnen eine Ehrungsurkunde und eine Ehrennadel des Gemeindetags überreichte. Folgende Kommunalpolitiker wurden für ihre langjährige Tätigkeit ausgezeichnet:
 
10 Jahre:
Inge Wolber-Berthold
Axel Rombach
Petra Dufner
Thomas Möcke                                
 
20 Jahre:
 
Petra Faißt
Michael Götz
Jürgen Haberer
Michael Buzzi
 
30 Jahre:
Christian Wolber
Thomas Kipp
 
In Absprache mit Ortsvorsteher Thomas Kipp wurden daraufhin die ausscheidenden Ortschaftsratsmitglieder formell verabschiedet.
 
Urlaubsbedingt nicht anwesend war die scheidende Ortschaftsrätin Gabriele Nuoffer, die dem Gremium seit 2014 angehörte. Ortsvorsteher Kipp verliere in ihr eine wertvolle Ratgeberin, die insbesondere im Bereich Landwirtschaft über hohe Sachkompetenz verfüge und sich stets für die Belange des Ortsteils eingesetzt habe. Neben ihrem Amt als Ortschaftsrätin stellt sie sich seit vielen Jahren als Vorsitzende der Landfrauen Schiltach-Lehengericht zur Verfügung und bringt sich überdurchschnittlich stark ehrenamtlich ein. Die eigentliche Verabschiedung soll in nächster Zeit im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung nachgeholt werden, wenn Gabriele Nuoffer aus dem Urlaub zurückgekehrt ist.
 
Nicht mehr für den Ortschaftsrat kandidiert hat die langjährige Ortschaftsrätin Else Wöhrle. Sie war die erste Frau im Lehengerichter Ortschaftsrat, dem sie seit 2004 angehörte. Zuletzt war sie daneben auch 1. Stellvertreterin des Ortsvorstehers und insofern eine enorme Stütze für Thomas Kipp, der sich in herzlich gehaltenen Worten bei seiner verdienten Ratskollegin bedankte. Durch ihre berufliche Tätigkeit in einem Schiltacher Einzelhandelsbetrieb habe sie stets „das Ohr am Bürger“ und wisse am besten „wo der Schuh drückt“. Die Ehrungsrichtlinien der Stadt Schiltach sehen vor, dass Mitgliedern des Ortschaftsrats ab einer Zugehörigkeit von mindestens 15 Jahren beim Ausscheiden die Verdienstmedaille der Stadt Schiltach verliehen wird. Unter dem Applaus der Gemeinde- und Ortschaftsräte übergaben Ortsvorsteher Thomas Kipp und Bürgermeister Thomas Haas der sichtlich überraschten Kollegin Else Wöhrle die entsprechende Medaille mit Verleihungsurkunde.
 
Ebenfalls nicht mehr für den Ortschaftsrat kandidiert hat das langjährige Mitglied Christian Wolber, der auf insgesamt 30 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit als Gemeinde- und Ortschaftsrat zurückblicken kann. Auch ihn würdigte Ortsvorsteher Thomas Kipp als besonders wertvollen Ratgeber, der aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit insbesondere im technischen Bereich über profundes Wissen verfügt. Als gebürtiger Schiltacher, der erst später nach Lehengericht gezogen ist, hat er sich dennoch mit ganzem Herzen stets für den Ortsteil eingesetzt und dessen Belange mit enormem Einsatz vertreten. Unvergessen sei beispielsweise die führende Rolle, die Christian Wolber beim seinerzeitigen Bau des Kinzigstegs in Vorderlehengericht eingenommen habe. Die Idee sei von ihm gekommen und von der Planung bis zur Umsetzung habe er die Führungsrolle innegehabt. Wegen seines technischen Sachverstands war Christian Wolber nicht nur Gemeinde- (1989 – 2009) und Ortschaftsrat (1994 bis heute), sondern seit 1996 auch Mitglied des Gutachterausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schiltach/Schenkenzell. Schon beim Ausscheiden aus dem Gemeinderat im Jahr 2009 wurde Herrn Christian Wolber aufgrund seiner Verdienste um die Stadt Schiltach der Ehrenschild verliehen. „Diese Auszeichnung ist nicht mehr zu toppen“, bedauerte Ortsvorsteher Thomas Kipp, dass dem scheidenden Ortschaftsrat keine weitere Ehrung zuteilwerden könne. Stattdessen überreichten Ortsvorsteher und Bürgermeister einen Gutschein, mit welchem sich der Geehrte ein Geschenk seiner Wahl besorgen kann.
 
Auch im Schiltacher Gemeinderat gibt es zur neuen Amtsperiode personelle Veränderungen, weil mehrere Ratsmitglieder auf eine erneute Kandidatur verzichtet haben. So scheidet das jüngste Ratsmitglied Ulli Eßlinger nach nur einer Amtsperiode auf eigenen Wunsch wieder aus. Bürgermeister Thomas Haas führte stichwortartig auf, was in den letzten fünf Jahren alles an wichtigen Entscheidungen im Gemeinderat getroffen wurden, an dem Ulli Eßlinger beteiligt war. Der Vorsitzende führte aus, dass ihm besonders die Belange der Vereine und vor allem die Fasnet stets ein Herzensanliegen waren. Auch im Bereich Marketing und Tourismus brachte er sich mit neuen Ideen stark ein, wobei er erfreulicherweise stets in der Lage war, Mehrheitsentscheidungen mitzutragen, auch wenn sie einmal nicht seiner eigenen Meinung entsprachen. Die Ehrungsrichtlinien der Stadt Schiltach sehen bei Gemeinderatsmitgliedern vor, dass sie schon nach einer Amtsperiode beim Ausscheiden die Verdienstmedaille erhalten, die der Bürgermeister unter dem Applaus der Ratskollegen gerne überreichte.
 
Sein Bedauern brachte Bürgermeister Thomas Haas auch darüber zum Ausdruck, dass Stadträtin Petra Dufner nach zehnjähriger Zugehörigkeit zum Gemeinderat ebenfalls nicht mehr kandidiert habe. Sie sei eine eher ruhigere Vertreterin ihres Amtes gewesen, deren Wort jedoch Gewicht hatte, wenn sie etwas zu sagen hatte. Auch ihre Schwerpunkte lagen im Bereich Soziales und Tourismus, außerdem lagen auch ihr die Vereine besonders am Herzen. Sie war seit 2009 Mitglied des Gemeinderats weshalb sie ebenfalls die Verdienstmedaille für besondere Verdienste um die Stadt Schiltach erhielt.
 
Stadtrat Thomas Möcke ist im Februar 2009 für seinen damals ausgeschiedenen Schwiegervater Gerhard Blust in das Gremium nachgerückt und kann damit auf eine etwas längere Amtszeit als seine Kollegin Petra Dufner zurückblicken. Er hatte seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur schon frühzeitig öffentlich bekannt gemacht und auf seine berufliche Belastung hingewiesen, die nun noch um einen Posten bei der Innung angewachsen ist. Als Handwerksmeister sah er sich als Vertreter seines Berufsstandes, der immer ein starkes Augenmerk auf die Vergaben von Bauleistungen legte. So sah er häufig die gesetzlich vorgeschriebene Anwendung der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) als kritisch an, was immer wieder zu Diskussionen im Gemeinderat führte. Dies sei jedoch stets sachorientiert und ohne persönlich zu werden geschehen, was ihm der Vorsitzende hoch anrechnete. Wegen seiner geselligen Art war Thomas Möcke auch ein gerngesehener Teilnehmer an den Gemeinderatsausflügen. „Manchmal allerdings nicht von Anfang an“, wies Bürgermeister Thomas Haas schmunzelnd auf eine vor Jahren stattgefundene Episode hin, als sich die Gemeinde- und Ortschaftsräte auf eine Reise in die Bundeshauptstadt Berlin begaben.
 
Die Ehrungsrichtlinien der Stadt Schiltach sehen vor, dass Gemeinderäte, die dem Gremium mehr als zwei Amtsperioden angehören, mit dem Ehrenschild der Stadt ausgezeichnet werden sollen. Da diese Voraussetzungen bei Thomas Möcke knapp vorliegen, überreichte ihm Bürgermeister Thomas Haas den Ehrenschild mit entsprechender Verleihungsurkunde unter dem Applaus der Ratskollegen.
 
Sein besonderes Bedauern über den Entschluss nicht für eine erneute Amtsperiode zur Verfügung zu stehen, äußerte Bürgermeister Thomas Haas im Blick auf Stadträtin Petra Faißt. Die allseits bekannte „Pflugwirtin“ war schon seit 1999 Mitglied des Gemeinderats und hat berufsbedingt stets ihr „Ohr am Geschehen der Zeit“. Naturgemäß lag ihr besonders der Bereich Tourismus und Gastronomie am Herzen, wobei es ihr hervorragend gelang, die persönlichen Belange immer wieder zurückzustellen und stattdessen das Wohl der Allgemeinheit im Auge zu haben. Dies habe ihr vermutlich nicht nur Beifall im Kreis ihrer Wirts-Kollegen eingebracht, was sie jedoch immer bereit war auszuhalten. Als waschechte Lehengerichterin stellte sie zudem eine Verbindungsfigur zwischen dem Ortsteil und der Gesamtstadt dar, was sie ebenfalls besonders wertvoll für den Gemeinderat machte. Nachdem die berufliche Belastung in den letzten Jahren immer größer geworden sei und sie dafür bekannt ist, ein Amt stets zu 100 % auszuüben, sei der Wunsch kommunalpolitisch kürzer zu treten natürlich nachvollziehbar, so Bürgermeister Thomas Haas. Nach wie vor sei die scheidende Stadträtin bei ihren regelmäßigen Besuchen auf dem Rathaus willkommen, die sie in den letzten Jahren zur Gewohnheit werden ließ, um auch die Hintergründe einzelner Sachverhalte zu ergründen, die es im Gemeinderat zu entscheiden galt. Auch sie erhielt entsprechend den Ehrungsrichtlinien den Ehrenschild der Stadt Schiltach als zweithöchste Auszeichnung nach dem Ehrenbürgerrecht.
 
„Last but not least“, ging Bürgermeister Thomas Haas auf den langjährigen Ortsvorsteher Thomas Kipp ein, der ebenfalls kommunalpolitisch kürzer treten möchte und auf eine erneute Kandidatur für den Bund unabhängiger Wähler im Schiltacher Gemeinderat verzichtete. Er ist jedoch erneut bei der Ortschaftsratswahl angetreten und hat dort mit Abstand das beste Ergebnis erzielt. Da er signalisiert hat, auch weiterhin für das Amt des Ortsvorstehers zur Verfügung zu stehen, zeigte sich Bürgermeister Thomas Haas darüber erfreut, dass auch weiterhin eine enge Zusammenarbeit mit Thomas Kipp abzusehen ist. Als Ortsvorsteher hat er darüber hinaus auch die Berechtigung ohne Stimmrecht an den Sitzungen des Gemeinderats beratend teilzunehmen.
 
Thomas Kipp war seit 1999 Mitglied des Gemeinderats und schon seit 1989 Mitglied des Ortschaftsrats. Nach der Verabschiedung des langjährigen Ortsvorstehers Wilhelm Kirgis wurde er darüber hinaus 2004 Ortsvorsteher des Ortsteils Lehengericht und übt dieses Amt bis heute aus. Bürgermeister Thomas Haas bezeichnete ihn als überzeugten „Kämpfer“ für den Ortsteil Lehengericht, der über ein besonders breites technisches Wissen verfüge. Als Querdenker war er stets auf der Suche nach technisch vernünftigen Lösungen, der sich gleichzeitig stets sehr traditionsbewusst zeigte und trotzdem viele wichtige, neue Themen in den Gemeinderat getragen habe, die für ihn eine Herzensangelegenheit darstellen. Bürgermeister Thomas Haas zeigte sich sehr erfreut darüber, dass er dem Gemeinderat auch weiterhin als wichtiger Ratgeber zur Verfügung steht. Auch ihm wurde unter dem lange anhaltenden Applaus der Ratskollegen der Ehrenschild der Stadt Schiltach mit entsprechender Verleihungsurkunde ausgehändigt.
 
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas sowohl bei allen scheidenden, als auch bei den weiterhin amtierenden und den neuen Gemeinderatsmitgliedern für ihr ehrenamtliches Engagement, das stets am Gemeinwohl orientiert sei. Er sei sich dessen sehr wohl bewusst, dass die Gemeinde- und Ortschaftsratsarbeit oft auch mit unangenehmen Gesprächen verbunden sei, die sehr viel Zeit und noch mehr Verantwortungsbereitschaft erfordern. Persönlich und im Namen der gesamten Verwaltung galt ein weiteres Wort des Dankes der angenehmen Zusammenarbeit mit den Gremien, die der Verwaltung stets sehr viel Vertrauen entgegenbringen, was keinesfalls selbstverständlich sei. Man habe ein gemeinsames Ziel und die Zusammenarbeit sei von gegenseitiger Wertschätzung geprägt, was auch zur guten Stimmung im Gemeinde- und Ortschaftsrat beitrage, was ebenfalls nicht überall der Fall sei, wie Beispiele aus vergleichbaren Gemeinden zeigen. „Bleiben Sie uns gewogen“, schloss der Vorsitzende die Sitzung und lud die Ratsmitglieder mit ihren Partnern zu einem gemeinsamen Abschluss der abgelaufenen Legislaturperiode ein.
 
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