Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 3. April 2019


Vor der eigentlichen Sitzung trafen sich die Schiltacher Gemeinderäte bei Graupelschauer an der Bushaltestelle „Stadtmitte“ neben dem Schiltach-Vorland.
In der letzten Sitzung wurde über einen barriereärmeren Abgang zum Vorland beraten und angeregt, man möge sich auch noch einmal mit einer „größeren Lösung“ unter Einbeziehung der Bushaltestelle befassen. Vor Ort war man sich darin einig, dass dies eine umfangreiche Planung erfordern und das Vorhaben deutlich verzögern würde. Mehrheitlich kam man daher überein, die beiden Themen separat zu betrachten und den Zugang zum Vorland nach den vorgeschlagenen Plänen des Landschaftsplaners Dr. Alfred Winski herstellen zu lassen, wie sie dem Gemeinderat in der letzten Sitzung vorgestellt wurden. Wenn möglich soll das Gefälle im oberen Wegbereich noch etwas reduziert werden. Entsprechende Änderungsvorschläge der Gemeinderatsmitglieder sollen diese in die vorhandenen Pläne einskizzieren und der Verwaltung zukommen lassen. Die Umgestaltung des Bushaltestellen-Areals möchte man jedoch ebenfalls nicht aus den Augen verlieren. Der exponierte Platz mitten in der Kernstadt habe städtebaulich eine besondere Bedeutung, der man gerecht werden sollte.
 
1. Kurzbericht über das Ergebnis aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen

 
Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
 
a. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung in eine Physiotherapie-Praxis in Schiltach, Tannenstr. 11, Flst. 2488.
 
b. Bauantrag auf Vergrößerung eines vorhandenen Carports in Schiltach, Vor Reichenbächle 183, Flst. 190/3 der Gemarkung Lehengericht.
 
Nach Einsichtnahme der Pläne und kurzer Erläuterung durch die Verwaltung wurde die Zustimmung jeweils erteilt.
 
 
3. Bericht über das Archiv und die Museen
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den Leiter der städtischen Museen und Archivar Dr. Andreas Morgenstern. Dieser gab dem Gemeinderat seinen jährlichen Bericht über die Museums- und Archivarbeit.
 
Kurz ging er auf die im letzten Jahr durchgeführte Sonderausstellung „Lehengericht im Bilde der Kunst“ ein, die sehr viel Beachtung gefunden hat. Er bedankte sich in diesem Zusammenhang bei den Beteiligten, die zum Gelingen beigetragen haben. Die diesjährige Sonderausstellung trägt den Namen „Den Menschen im Blick“ und ist Holzschnitten von Conrad Felixmüller gewidmet. Gezeigt werden seine Holzschnitte aus der Zeit nach 1945. Die Ausstellungsdauer ist vom 05. April bis 15. September 2019. Dr. Morgenstern zeigte sich erfreut darüber, dass es gelungen ist, eine solche Kunstausstellung eines der bekanntesten Expressionisten in Schiltach zeigen zu können. Daneben kommt auch eine Wanderausstellung der Gedenkstätte „Deutscher Widerstand“ nach Schiltach. Auf 19 Stellwänden wird der Kampf des Reichsbanners schwarz-rot-gold für die Demokratie von 1924 bis 1933 gezeigt. Zwei der Stellwände sind Schiltacher Themen gewidmet. Da die Wanderausstellung bundesweit gezeigt wird, wird der Name der Stadt Schiltach dadurch in die Republik hinausgetragen. In Schiltach selbst wird diese Ausstellung im Herbst zu sehen sein.
 
Die Besucherzahlen der Schiltacher Museen befanden sich auch im Jahr 2018 wieder auf einem „sehr akzeptablen Niveau“. Im Museum am Markt wurden 6.748 Gäste gezählt, im Schüttesägemuseum waren es 18.156 und damit wieder etwas mehr als in den früheren Jahren. In diesem Zusammenhang bedankte sich der Museumsleiter bei seinem Museums-Team, dessen Mitarbeiter im musealen Bereich das Gesicht der Stadt nach außen repräsentieren.
 
Die Ausstellung im Museum am Markt wurde zwischenzeitlich wieder überarbeitet. Die bisher vorhandenen elf iPads waren in die Jahre gekommen und wurden offensichtlich auch nicht sehr gut angekommen. Zuviel Technik hat die Besucher offenbar eher ermüdet. Stattdessen gibt es nunmehr nur noch drei etwas größere iPads, auf denen vertiefende Informationen über die ausgestellten Exponate abgerufen werden können.
 
Auch im Schüttesägemuseum hat die Technik Einzug gehalten. Sowohl im Flößer-, als auch im Gerberei-Bereich wurden Monitore aufgestellt. In einer Dauerschleife werden Zusammenfassungen der TV-Beiträge aus Terra-X (Flößerei) und der SWR-Serie „Handwerkskunst“ (Gerberei) gezeigt.
 
Im Bereich des Archivs gab es 2018 insgesamt 112 externe Nutzungsanfragen, überwiegend im Bereich der Ahnen- und Hausforschungen. Derzeitiger Schwerpunkt der Archivarbeit sind die alten Personalakten der Stadt, die es in das Archiv einzubinden gilt. Dank der Hilfe der im Sitzungssaal anwesenden Praktikantin Patricia Schillinger - der Dr. Morgenstern herzlich für ihre Arbeit dankte – sei es zwischenzeitlich auch gelungen, die Digitalisierung und Verschlagwortung der Fotosammlung von Rolf Rombach fertig zu stellen. Der umfangreiche Fundus besteht aus 50.000 Fotografien, die der Allgemeinheit nunmehr zur Verfügung stehen und für Vereinschroniken und ähnliches verwendet werden können.
 
Der Kalender für das Jahr 2019 mit historischen Aufnahmen sei wiederum ausverkauft und erfreue sich offensichtlich nach wie vor großer Beliebtheit. Er wird daher wohl auch für 2020 wieder herausgegeben. Dazu wird es ein neues Buch mit Bildern aus Schiltach „Gestern und heute“ geben, das zum Stadtfest 2020 erscheinen soll und einen Umfang von 120 Seiten haben wird. Darüber hinaus wird es zwei Fotoausstellungen geben. Eine zeigt einen kleinen Auszug aus der Fotosammlung von Rolf Rombach und eine trägt den Arbeitstitel „Schiltach in bunt“ und zeigt historische Farbaufnahmen aus den 1930er und 40er Jahren. Selbst für 2021 gibt es schon Pläne für eine Sonderausstellung: „Die Welt zuhause“ soll sie heißen und sich mit Sammelalben im Wandel der Zeit befassen.
 
Die Gemeinderäte quittierten die Ausführungen von Dr. Morgenstern mit Applaus. Ein Gemeinderatsmitglied bedankte sich im Namen seiner Kollegen für die „sehr gute Arbeit“ im Museum und Archiv und vor allem für die nie ausgehenden „tollen Ideen“ des Museumsleiters.
 
4. Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten und seiner Stellvertreter (§ 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung)

 
In der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Schiltach am 08.03.2019 fanden die turnusmäßigen Wahlen zum Kommandanten und dessen Stellvertretern statt.
 
Hierbei wurde Markus Fehrenbacher zum neuen Kommandanten gewählt. 1. Stellvertreter soll nach wie vor Daniel Sautter bleiben. 2. Stellvertreter – ebenfalls wie bisher – Michael Götz.
 
Nach der Feuerwehrsatzung muss der Gemeinderat den Wahlen aus den Reihen der Kameradschaft zustimmen. Ohne größere Diskussion wurde die Zustimmung einstimmig erteilt.
 
Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich bei Markus Fehrenbacher und seinen beiden Stellvertretern, dafür, dass sie sich für diese wichtigen Ämter zur Verfügung stellen. Dies bedeute auch die Übernahme von Verantwortung für die Feuerwehrkameraden und stelle insbesondere in Schiltach besonders hohe Ansprüche an die Führungsmannschaft, da man mit der Altstadt, den großen Industriebetrieben, dem weiträumigen Außenbereich, den Tunnels und den regelmäßigen Hochwasserereignissen ein besonders breit gefächertes Aufgabenfeld zu beackern hat.
 
5. Schwarzwald Tourismus Kinzigtal
    - Fortführung der Mitgliedschaft

 
Bürgermeister Thomas Haas erinnerte die Gemeinderatsmitglieder daran, dass der Verein Schwarzwald Tourismus Kinzigtal e. V. seit nunmehr bald drei Jahren die Aufgaben einer Inlandstourismusstelle für die Städte und Gemeinden Steinach, Haslach, Mühlenbach, Hofstetten, Fischerbach, Gutach, Hornberg, Lauterbach, Wolfach, Schiltach und  Schenkenzell übernimmt. In dieser Zeit habe das vierköpfige Team um Geschäftsführerin Isabella Schmider vieles auf den Weg gebracht, was den Tourismus in der Region nachhaltig prägen wird. Alles in allem seien die beteiligten Städte und Gemeinden sehr zufrieden mit dem bisher erreichten. In der Zukunft soll der Verein weiterhin an der konsequenten Umsetzung der Erkenntnisse aus dem Strategie- und Markenbildungsprozess arbeiten, zum Wohle der Region und zur Stärkung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor im Vereinsgebiet. Bürgermeister Thomas Haas hält es insbesondere für wichtig, dass man im Verbund wirbt, da es sonst sehr schwer wird, wahrgenommen zu werden. Auch sei man für weitere Mitglieder offen und würde sich über entsprechende Beitritte zum Verein sehr freuen.
 
Die Umlage zur Finanzierung der Organisation beträgt 4000 € Grundbeitrag zuzüglich 0,60 € je konuspflichtiger Übernachtung. Für Schiltach bedeutet dies einen Jahresbeitrag von voraussichtlich 18.827,80 € zuzüglich Mehrwertsteuer pro Jahr.
 
Beim seinerzeitigen Beitritt zum Verein ist man übereingekommen, die Mitgliedschaft nach einer Einführungsphase auf den Prüfstand zu stellen und darüber zu befinden, ob sich das Konzept bewährt hat.
 
Ohne größere Diskussion fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluss, die Mitgliedschaft der Stadt Schiltach fortzuführen.
 
6. Vereinbarung zwischen der Stadt Schiltach und der Gemeinde Schenkenzell über die Zusammenarbeit im Standesamtswesen
 
Für die Aufgaben des Personenstandswesens sind die Kommunen zuständig und bestellen hierfür Standesbeamte, die eine besondere Ausbildung haben müssen und strenge Fortbildungsverpflichtungen haben. Die Zahl der Vollstandesbeamten ist daher in jeder Gemeinde begrenzt. In Schiltach sind dies Frau Beate Becht und Herr Michael Grumbach. Daneben gibt es mit Bürgermeister Thomas Haas noch einen Eheschließungsstandesbeamten, der allerdings ausschließlich Trauungen vornehmen darf, aber keine Sterbefälle und Geburten beurkunden oder sonstige Standesamtstätigkeiten vornehmen kann.
 
Das Landratsamt Rottweil hat bei der letzten Standesamtsprüfung erneut darauf hingewiesen, dass die Zahl von nur zwei Vollstandesbeamten zu Problemen führen könnte, wenn einer davon im Urlaub ist und der andere krankheitsbedingt ausfällt. Sterbefälle müssen beispielsweise innerhalb von drei Tagen angezeigt werden. Es wurde daher vorgeschlagen, dass die Stadt Schiltach und die Gemeinde Schenkenzell eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abschließen, wonach die jeweiligen Vollstandesbeamten im Krankheitsfall als Verhinderungsvertreter im jeweils anderen Standesamtsbezirk tätig werden dürfen. Ein entsprechender Vereinbarungsentwurf ist den Gemeinderatsmitgliedern mit der Sitzungseinladung zugegangen und wurde sowohl mit der Gemeinde Schenkenzell als auch mit der Standesamtsaufsichtsbehörde abgestimmt.
 
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde diese Zusammenarbeit einhellig begrüßt. Sie sei ein weiteres Zeichen der Verbundenheit der beiden Gemeinden innerhalb der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schiltach/Schenkenzell.
 
Der Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung wurde daher einstimmig beschlossen.
 
7. Fragestunde für die Bevölkerung
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Fragen gestellt.
 
8. Anfragen, Verschiedenes
 

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
 
So gab Stadtkämmerer Herbert Seckinger bekannt, dass das Landratsamt Rottweil die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans der Stadtwerke für 2019 bestätigt hat.
 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber gab außerdem bekannt, dass im Zusammenhang mit dem Umbau des Bahnhof-Umfelds auf Barrierefreiheit beim Einstieg in die Busse geachtet werde. Außerdem werde vom Gleis bis zur Bushaltestelle ein Leitsystem für Sehbehinderte eingebaut, was in enger Abstimmung mit dem Blindenverband geplant worden ist. Diese Information wurde von den Gemeinderatsmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.
 
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