Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 27.09.2017


Vor der Sitzung wurde den Gemeinderatsmitgliedern im Rathaus-Foyer eine Touchscreen-Einheit vorgestellt, auf welcher den Touristen unter anderem zahlreiche 360°-Panoramen aus Schiltach gezeigt werden. Das Multifunktionsgerät hat noch mehrere weitere Angebote. So kann man sich beispielsweise mit einem Hintergrundbild aus Schiltach fotografieren und das Bild unmittelbar verschicken oder in den sozialen Netzwerken posten. Es handelt sich um ein Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit der Schwarzwald Tourismus GmbH, das noch ständig weiterentwickelt wird.
 
1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.
 
3. Tourismusbericht

 
Bürgermeister Thomas Haas begrüßte den Leiter der städtischen Tourist-Info Herrn Christian Jäckels, der seinen jährlichen Tourismusbericht vorstellte. Vorab zeigte er dem Gemeinderat einen neuen Abreiß-Plan für Tagestouristen, auf welchem vier kleinere Wanderungen bzw. Spaziergänge in und um Schiltach eingezeichnet sind. Immer wieder zeige sich, dass die Gäste keine Zeit für längere Wanderungen haben, aber gerne ein bis zwei Stunden den Schwarzwald zu Fuß erkunden möchten. Sie können sich künftig ein Blatt mit Touren-Vorschlägen abreißen und erhalten damit neben der Karte auch Informationen zu den einzelnen Routen.
 
Rückblickend auf das Jahr 2016 wies Jäckels darauf hin, dass das gesamte Jahr über 231 öffentliche Veranstaltungen stattgefunden haben. Die Bandbreite geht von der Fasnet über Kabarett, die großen Märkte, das Zimmertheater, die Vorlandfeste bis zu „Kultur im Stadtgarten“ oder Vorträgen in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule. Immer besser angenommen werden auch die Stadtführungen, von denen 98 gebucht worden sind. 2017 sind es bisher bereits 86, sodass die letztjährige Zahl möglicherweise wieder erreicht wird.
 
Das touristische Beschilderungssystem wurde in der letzten Saison Zug um Zug erneuert und ausgebaut, sowie um Symbolbilder ergänzt, die sich auch in den entsprechenden Flyern wiederfinden. So spare man sich aufwändige, mehrsprachige Hinweispfeiler, weil die Symbole selbsterklärend sind. Als neuestes Highlight bezeichnete der Tourismusmanager das 360°-Projekt mit zahlreichen Rundum-Bildern aus Schiltach, die nunmehr auch im Rathausfoyer auf einem Touchscreen gezeigt werden, der den Gemeinderatsmitglieder vor der Sitzung vorgestellt wurde. Derzeit erarbeitet die Tourist-Info in enger Abstimmung mit dem Touristikausschuss eine neue Imagebroschüre mit 22 Doppelseiten, auf denen große emotionale Bilder im Vordergrund stehen sollen. Ein weiterer, langgehegter Wunsch des Tourismusausschusses wurde ebenfalls kürzlich fertiggestellt, in dem alle öffentlichen Ruhebänke auf den Gemarkungen Schiltach und Lehengericht erfasst und mit GPS-Daten in einem Kataster gespeichert wurden. Der Touristikausschuss oder der Gesamtgemeinderat sollten sich nunmehr mit dieser Auflistung befassen und darüber befinden, wie mit den insgesamt 160 Bänken weiter verfahren werden soll. Die Erhebung hat gezeigt, dass rund die Hälfte in Ordnung ist und bei rund einem Drittel Handlungsbedarf besteht.
 
Im Jahr 2016 wurden insgesamt 22.966 Übernachtungen registriert. Die stärksten Monate sind die Ferienzeiten im Mai, Juli und August. Den größten Anteil nehmen hierbei „Ferien auf dem Bauernhof“ mit 42% der Übernachtungen ein. Auf den Campingplatz entfallen 15% der Übernachtungen und auf Gasthöfe 20%. Die Aufenthaltsdauer mit durchschnittlich 4,57 Tagen liegt in Schiltach über dem Schwarzwalddurchschnitt von 2,7 Tagen. Fast 67% der Gäste kommen aus Deutschland. Die Niederlande nehmen mit 10,13% den größten Anteil an ausländischen Gästen ein.
 
In seinen Ausführungen ging Jäckels auch auf das Gemeinschaftsprojekt „Schwarzwald Tourismus Kinzigtal“ ein, in welchem die Stadt Schiltach mit Bürgermeister Thomas Haas als Beisitzer und Frau Gabi Nuoffer als Vertreterin der Leistungsträger gut repräsentiert ist. Im Oktober nimmt die Geschäftsstelle in Wolfach ihre Arbeit auf.
 
In der sich anschließenden Diskussion ging der Tourismusmanager auf die Anregung aus dem Gemeinderat ein, in Schiltach einen E-Bike Verleih und/oder Segway-Touren zu installieren. Den E-Bike Verleih habe man in der Vergangenheit schon in Zusammenarbeit mit dem Bistro Zwick angeboten und mangels Nachfrage wieder aufgegeben. Die Elektro-Räder sind zwischenzeitlich in der Bevölkerung weit verbreitet, so dass die Gäste ihre Räder selbst mitbringen, weshalb eine Leihe in unserer Region offenbar nicht gewünscht wird. Bezüglich der Segway-Touren verwies er auf ein entsprechendes Experiment in Fischerbach, das das Angebot ebenfalls wieder eingestellt hat. Auch hier scheint die Nachfrage überschaubar zu sein, was möglicherweise an den hohen Kosten und den topografischen Verhältnissen liegen dürfte.
 
Abschließend bedankten sich die Gemeinderatsmitglieder mit einem herzlichen Applaus für die anschaulichen Ausführungen des Tourismusmanagers und zeigten sich zufrieden mit den Tourismusaktivitäten der Stadt.
 
4. Kindergartenbedarfsplan 2017/2018
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas die Leiterinnen der beiden kirchlichen Kindergärten in Schiltach Frau Evelin Tischler und Frau Margarethe Knödler. Stadtkämmerer Herbert Seckinger erinnerte den Gemeinderat daran, dass alle Gemeinden jährlich einen Bedarfsplan für die Kindergartenplätze aufstellen und diese jährlich fortschreiben. Die aktuelle Fortschreibung für 2017/18 sieht folgende Betreuungsplätze in den Kindergärten vor:
 
Kindergarten Zachäus:          4 Kindergarten-Gruppen mit insgesamt 90 Plätzen und
                                               3 Kleinkind-Gruppen (Krippen) mit 30 Plätzen
 
Kindergarten St. Martin:         2 altersgemischte Gruppen mit insgesamt 44 Plätzen und
                                               1 Kleinkind-Gruppe (Krippe) mit 10 Plätzen
 
Bauernhof Kindergarten:       1 Waldkindergarten-Gruppe mit 20 Plätzen.
 
Gegenüber dem Vorjahr ist eine weitere Krippen-Gruppe im Kindergarten Zachäus vorgesehen, um zumindest für eine Übergangszeit den erhöhten Bedarf abdecken zu können. Die neue Krippen-Gruppe im Kindergarten St. Martin, die derzeit im Bau ist, reicht hierzu nicht aus, weil die Kinderzahl unter drei Jahren ansteigt. Gleichzeitig stehen durch die gestiegene Kinderzahl ab drei Jahren in den altersgemischten Gruppen weniger Plätze für unter Dreijährige zur Verfügung. Dies führe dazu, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz nicht mehr erfüllt werden kann, da nicht nur die Kinderzahl ansteigt, sondern auch die Krippenbetreuung immer stärker nachgefragt wird. Im Kindergarten Zachäus sollen daher vorhandene Räume umgenutzt werden, wofür auch eine leerstehende Mietwohnung in Anspruch genommen werden muss.
 
Bürgermeister Thomas Haas zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung der Kinderzahlen, woran sicherlich auch das deutlich bessere Betreuungsangebot einen Anteil hat. Durch die Einführung von Krippen mit einem Betreuungsangebot für Kinder ab dem 2. Lebensjahr und auch durch die Ganztagesgrundschule ist es den Eltern heutzutage besser möglich, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen, was sich positiv auf die Geburtenzahlen auswirkt. Er bedankte sich daher bei den Vertreterinnen der beiden Kindergärten und den Kirchengemeinden, dass sie das ständig anwachsende Angebot mittragen und bereit sind, den zusätzlichen Aufwand auf sich zu nehmen.
 
Abschließend wurde die Kindergartenbedarfsplanung 2017/18 wie vorgestellt einstimmig verabschiedet.
 
5. Feststellung der Jahresrechnung 2016
 
Stadtkämmerer Herbert Seckinger stellte dem Gemeinderat die Jahresrechnung 2016 vor, die wieder sehr gut ausgefallen sei. Erneut konnte ein hoher Überschuss erwirtschaftet werden und die bereits hohen Rücklagen erhöhten sich auf einen neuen Höchststand. Seit über 10 Jahren profitiere die Stadt Schiltach von hohen Gewerbesteuereinnahmen, die von starken und erfolgreichen Unternehmen erwirtschaftet werden. Dadurch sei man aber auch in besonders hohem Umfang von einer guten Wirtschaftslage abhängig, da die Gewerbesteuereinnahmen äußerst konjunkturanfällig sind. Außerdem seien mit den hohen Steuereinnahmen auch hohe Umlagebelastungen verbunden.
 
Im Jahr 2016 erreichten die Gewerbesteuereinnahmen rund 22 Millionen Euro. Veranschlagt waren 14 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer macht damit rund 70% der Einnahmen des Verwaltungshaushalts aus. Von der Gewerbesteuer bleiben nach Abzug der Gewerbesteuerumlage und (zwei Jahre später) der Finanzausgleichs- und Kreisumlage nur ca. 35% endgültig übrig. Das heißt, von den 22 Millionen Gewerbesteuer sind über 14 Millionen Euro als Umlagen abzuführen.
 
Das Volumen des Verwaltungshaushalts belief sich insgesamt auf 31,5 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt umfasste 8,5 Millionen Euro. Der Kämmerer erläuterte dem Gemeinderat die größeren Einnahme- und Ausgabepositionen und ging auch auf die größeren Abweichungen der Jahresrechnung gegenüber dem Haushaltsplan ein.
 
Bürgermeister Thomas Haas dankte dem Kämmerer für seine jährliche „Fleißarbeit“ und die anschaulich dargestellte Jahresrechnung, die vom Gemeinderat anschließend einstimmig festgestellt wurde.
 
6. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke 2016
 
Der Eigenbetrieb „Stadtwerke Schiltach“ hat die Aufgabe, das Gemeindegebiet mit Wasser und Wärme zu versorgen und auch regenerative Energien zu erzeugen.
 
Bei der Wasserversorgung wurde bei der Erstellung des Erfolgsplanes ein ausgeglichenes Ergebnis eingeplant. Im Rechnungsergebnis wird jedoch ein Verlust mit rund 40.000 Euro ausgewiesen. Die Planung ging hierbei von einem Wasserverkauf von 272.000 m³ aus. Tatsächlich wurden rund 267.000 m³ Wasser verkauft.
 
Die Nahwärmeversorgung für die Schule, die Sporthalle und das Freibad ging im Jahr 2006 mit einer Hackschnitzelanlage in Betrieb. Im Jahr 2016 wurde ein Gewinn in Höhe von 7.700 Euro erzielt. Die Wärmeabgabe betrug 687.000 kWH.
 
Zur Energieerzeugung ist auf dem Dach des Bauhofgebäudes eine Photovoltaikanlage errichtet worden. Diese hat im Jahr 2016 einen Verlust in Höhe von 2.228,10 € verursacht. Es konnten 18.977 kWH Strom in das Netz eingespeist werden.
 
Insgesamt weist die Erfolgsrechnung einen Verlust in Höhe von 30.000 Euro aus, was wegen den Gewinnen aus Vorjahren jedoch unproblematisch ist, weshalb der Gemeinderat auch den Jahresabschluss 2016 der Stadtwerke Schiltach einstimmig feststellte.
 
7. Freibad, Mehrschichtfilter
    - Vergabe des Wechsels von Sand und Düsen sowie Tausch der Titananoden

 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber teilte dem Gemeinderat mit, dass sich im Freibad zur Wasseraufbereitung drei Mehrschichtfilter im Stahlkessel mit einem Durchmesser von je 2,80 m befinden. Altersbedingt müssen die drei Filter saniert werden, um die Badewasseraufbereitung für die Zukunft zu gewährleisten. Folgende Arbeiten seien hierfür notwendig:
 
Austausch der mineralischen Filterschicht
Erneuerung der Filterdüsen
Erneuerung der Titananoden der Korrosionsschutzanlage für den kathodischen Korrosionsschutz der Stahlkessel
 
Das Stadtbauamt hat bei der schweizerischen Herstellerfirma der Filter ein Angebot für die erforderlichen Arbeiten angefordert. Weitere Angebotsabfragen seien nicht möglich, da man mit der Anlage grundsätzlich an den Hersteller gebunden ist, weil auch die weiteren Anlagekomponenten von diesem Unternehmen stammen. Eine breitere Ausschreibung macht nur dann Sinn, wenn man insgesamt auf eine neue Lösung zugehen möchte.
 
Die Firma Guldager AG hat die Arbeiten mit brutto 47.003,02 € angeboten.
 
Das Angebot wurde geprüft und als annehmbar gesehen, weshalb der Gemeinderat den Auftrag bei zwei Enthaltungen an die Bieterfirma vergab.
 
8. Beschaffung eines gebrauchten Gabelstaplers für den Bauhof
 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber informierte den Gemeinderat darüber, dass für den städtischen Bauhof ein zusätzlicher Gabelstapler benötigt wird, um die gelagerten Gegenstände in der neuen Lagerhalle im Bereich Auffahrt Hans-Grohe-Straße zu verladen. Hierbei geht es auch um die dort eingelagerten Hochwasserschutzelemente.
 
Wegen der Beschaffung wurde mit in Frage kommenden Firmen Kontakt aufgenommen, um ein Angebot zu erbitten. Im Zuge dieser Gespräche wurde der Stadt ein gebrauchter Linde-Diesel-Gabelstapler Baujahr 2014 mit 321 Betriebsstunden zum Angebotsbruttopreis von 30.523,50 €  von der Firma Schöler Fördertechnik aus Rheinfelden angeboten.
 
Dieser angebotene Gabelstapler entspricht laut dem Stadtbaumeister im Typ und der Ausstattung genau den notwendigen Anforderungen. Ein Neugerät in gleicher Ausstattung kostet brutto 37.000 Euro. Wichtig sei vor allem, dass der Stapler im öffentlichen Straßenverkehr bewegt werden darf, wenngleich er im Normalfall stationär bei der neuen Lagerhalle verbleibt.
 
Ohne größere Diskussion beschloss der Gemeinderat die Beschaffung des Gebrauchtgeräts wie angeboten.
 
9. Vergabe Geländerarbeiten „Am Hirschen“ und „Schramberger Straße“
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt war Gemeinderat Thomas Möcke. Er rückte vom Sitzungstisch ab und nahm weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.
 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber informierte den Gemeinderat darüber, dass „Am Hirschen“ im Bereich ab dem Campingplatz bis zum Bahnübergang das dortige Rohrholmgeländer auf der Betonmauer zur Kinzig gegen ein geeignetes Schutzgeländer ersetzt werden muss. Außerdem soll im Bereich Schramberger Straße ab dem Abgang zum Vorland bis zum Spittelsteg auf der dort vorhandenen, 50 – 60 cm hohen Mauer eine Absturzsicherung angebracht werden. Hier soll daher ebenfalls ein zulässiges, aufstiegsicheres Geländer auf die Mauerkrone montiert werden. Nach der Kostenberechnung wurden für diese Arbeiten insgesamt brutto 63.000 Euro veranschlagt. Auf die Ausschreibung gingen zwei Angebote ein. Günstigere Bieterin war die Firma Möcke, Stahlbau aus Schiltach mit einer Angebotssumme in Höhe von 51.514,14 € brutto.
 
Nach kurzer Diskussion wurde der Auftrag bei einer Enthaltung zum Angebotspreis an die Firma Möcke vergeben.
 
10. Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Anfragen beantwortet und Bekanntgaben gemacht.
 
So zeigte Stadtbaumeister Roland Grießhaber dem Gemeinderat Pläne für das neue Nebengebäude beim Bahnhof, in welchem künftig öffentliche Fahrradabstellplätze und das Abfalllager für die Arztpraxen untergebracht werden sollen. Des Weiteren wurden Pläne für das neue WC vorgestellt, das die vorhandene Toilettenanlage in der Mitte des Wendeplatzes ersetzen soll. Die Gemeinderäte wurden um ihre Meinung dazu gebeten, ob man wieder ein Toilettenhäuschen mit WCs für Männer, Damen und eine Behindertentoilette vorsehen soll, oder ob eine sogenannte „Unisex-Toilette“ ausreiche, die alle drei Funktionen übernimmt und zwischenzeitlich ebenfalls allgemein üblich ist. Aufgrund der relativ geringen Frequentierung verständigten sich die Gemeinderäte darauf, im Zuge der weiteren Planungen eine „Unisex-Toilette“ vorzusehen.
 
Des Weiteren gab der Stadtbaumeister bekannt, dass der Landesbetrieb Gewässer die Straßensituation „An den Gärten“ vereinbarungsgemäß noch einmal überprüft hat. Anhand von Schleppkurven wurde errechnet, dass auch künftig das Ein- und Ausfahren aus den dortigen Garagen möglich sein wird. Allgemein wird sich die Straßensituation dort nicht verschlechtern, sondern im Gegenteil ein wenig verbessern.
 
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