Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16.09.2015


Zu dieser ersten Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause begrüßte Bürgermeister Thomas Haas neben dem vollzählig anwesenden Gremium auch zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer, die sich ebenfalls aus erster Hand über die anstehenden kommunalpolitischen Themen informieren wollten.
 
1. Hochwasserschutz

 
Nachdem die in diesem Jahr vergebenen Arbeiten für die Hochwasserschutzmaßnahmen entlang der Kinzig und im Mündungsbereich der Schiltach in vollem Gange sind, muss sich der Gemeinderat nun auch abschließend mit der Gestaltung der Bachmauer in Höhe des Cafés „Bachbeck“ und der Volksbank befassen. Außerdem muss endgültig festgelegt werden, wie der noch ausstehende Schutz der Stadtbrücke vorgenommen werden soll.
 
Bürgermeister Thomas Haas hatte zur aktuellen Sitzung daher neben dem Planer Sascha Meßmer vom Ingenieurbüro Breinlinger auch die Vertreter des „Landesbetriebs Gewässer“ beim Regierungspräsidium Freiburg (Stefan Martin und Daniel Elsässer) sowie den Gewässerökologen Dr. Alfred Winski eingeladen. Eine alternative Planung zur Gestaltung der Bachmauer erarbeitete darüber hinaus der Schiltacher Landschaftsarchitekt Hans-Jörg Wöhrle, der ebenfalls anwesend war, um dem Gemeinderat seine Gestaltungsvorschläge vorzustellen.
 
In seiner Einführung verwies Bürgermeister Thomas Haas auf die langjährige Vorgeschichte und die zahlreichen Gemeinderatsberatungen in Sachen Hochwasserschutz, die schließlich in einem Planfeststellungsverfahren mündeten, nach dessen Abschluss die baurechtliche Genehmigung durch die Umweltbehörde erteilt wurde. Das Stadtoberhaupt bedankte sich noch einmal herzlich bei den Vertretern des Landes, das in das Projekt sehr viel Geld investiert, was keinesfalls selbstverständlich sei. Im Vorfeld wurde sehr genau abgewogen, in wie weit der immense Aufwand durch den erhofften Erfolg zum Schutz der Schiltacher Innenstadt vor Hochwasserschäden  gerechtfertigt ist. Die genaue Prüfung ergab damals, dass der zu befürchtende Schaden bei einem so genannten „einhundertjährlichen Hochwasser“ (HQ 100) um ein vielfaches höher ausfallen würde, als derzeit Mittel für den erforderlichen Hochwasserschutz aufzuwenden sind.
 
Der verantwortliche Ingenieur des „Landesbetriebs Gewässer“ Stefan Martin gab den Dank gerne an die Stadt zurück, mit der sehr konstruktiv und kooperativ zusammen gearbeitet werde, was bei solch einem Großprojekt sehr wichtig und zielführend sei. Auch er betonte noch einmal, dass das Land nur deshalb einen siebenstelligen Betrag in den Hochwasserschutz der Stadt Schiltach steckt, weil die Gefahr großer Hochwasserereignisse bedingt durch die klimatischen Veränderungen immer größer werde, was sich bei den weltweit – aber auch in Deutschland - zu verzeichnenden Katastrophen eindeutig zeige. Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich beim Land dafür, dass die Stadt Schiltach so frühzeitig zum Zuge kam. Andere Gemeinden werden Stück für Stück folgen. Zum Stand der bereits in Arbeit befindlichen Maßnahmen konnte Martin berichten, dass man nahezu im Zeitplan sei und in diesem Jahr auf jeden Fall alle gesetzten Schutzziele erreichen werde. Wenn alles planmäßig verläuft, soll der zweite Abschnitt im kommenden Jahr folgen, sofern die Gelder vom Land zur Verfügung gestellt werden, wonach es derzeit auch aussehe.
 
Sascha Meßmer vom Ingenieurbüro Breinlinger verwies darauf, dass man neben der Gestaltung der „Bachbeck-Mauer“ und dem Schutz der Stadtbrücke auch festlegen müsse, wie es bei der „Häberlesbrücke“ weitergehen soll.
 
Für die Stadtbrücke ist es erforderlich, noch einen Schutz zwischen 15 bis max. 30 Zentimetern anzubringen, um ein einhundertjährliches Hochwasser schadlos zu überstehen. Als Alternativen kommen das dauerhafte Anbringen eines Blechs oder eine Aufbetonierung der Brückenkappe in Frage. Denkbar wäre auch eine variable Lösung mit Blechstreifen, die im Katastrophenfall von der Feuerwehr aufgesteckt und festgeschraubt werden müssten. Die sogenannte „Variante X“ steht ebenfalls noch im Raum: Sie würde das Überfließen der Stadtbrücke zulassen, in dem links und rechts variable Hochwasserschutzeinrichtungen angebracht würden, um ein Eindringen von Wasser in die Gerbergasse bzw. in den Bereich des Gebäudes Möhrle zu verhindern. Der Tuttlinger Ingenieur erläuterte dem Gemeinderat die einzelnen Vor- und Nachteile der jeweiligen Variante. Bei der „Häberlesbrücke“ kommen im Grunde genommen dieselben Lösungsvorschläge in Frage, wenngleich sich der zu erhöhende Bereich nur auf ca. 1/5 der Brückenbreite beläuft. Das Geländer sei jedoch im Bereich der Säulen schadhaft und müsse in der kompletten Breite entfernt werden, weshalb man darüber nachdenken könnte, ob man auf andere Gestaltungsformen ausweicht, weil die Vergangenheit gezeigt hat, dass die eingelassenen Straßenleuchten im Lauf der Jahre durch Witterungseinflüsse zu Problemen führen.
 
Bürgermeister Thomas Haas schlug zu diesem Zeitpunkt der Diskussion vor, sich zunächst mit den beiden Brücken zu befassen, bevor man näher auf die „Bachbeck-Mauer“ eingehe. Bezüglich der Stadtbrücke schloss er die sogenannte „Variante X“ (überfließen lassen) aus, da sie dazu führen würde, dass die Brücke nicht mehr passierbar wäre und auch kein Bagger dort positioniert werden könnte, um angeschwemmte Bäume und anderes Material unverzüglich beiseite zu schaffen, bevor größerer Schaden entsteht. Stattdessen plädierte er für die flexible Lösung, weil man sich hier im Bereich des „Freibords“ befinde und ein Hochwasserproblem tatsächlich nur in extremen Fällen zu befürchten sei.
 
Auch aus den Reihen des Gemeinderats wurde die flexible Variante als die weniger störende bezeichnet. Ein Überströmen der Brücke scheide schon deshalb aus, weil auch Rettungsfahrzeuge im Ernstfall über die Stadtbrücke fahren können müssen. Länger wurde darüber diskutiert, ob anstelle einer geschraubten Blech-Lösung nicht ein Steck-System möglich wäre, um den Feuerwehrleuten das Festdrehen der Muttern zu ersparen. Die Gewässerexperten verwiesen jedoch darauf, dass dies technisch nicht so einfach zu realisieren wäre und der für ein Steck-System erforderliche Kasten deutlich störender in Erscheinung treten würde, als die für ein Schraubsystem erforderlichen Bolzen. Das Festdrehen der Bleche müsse außerdem planmäßig bereits zu einem relativ frühen Zeitpunkt veranlasst werden, weshalb dadurch eigentlich keine besondere Gefahr für die Feuerwehrangehörigen bestehe und man eine deutlich stabilere Lösung erhalte, als bei gesteckten Blechen.
 
Letztendlich entschieden sich 13 Gemeinderatsmitglieder für das flexible System, drei hätten einen festen Schutz bevorzugt. Wiederum 13 Gemeinderatsmitglieder folgten dem Ingenieursvorschlag mit dem Schraubsystem, drei Ratsmitglieder enthielten sich hierzu.
 
Einstimmig einigte man sich in diesem Zusammenhang auf ein Dammbalken-System zum Schutz der Besucherkanzel an der Stadtbrücke. Ein selbstfüllendes Schlauchsystem wurde an dieser Stelle nicht für geeignet erachtet.
 
Ebenfalls einstimmig verständigte man sich darauf, bei der Häberlesbrücke einen betonierten Keil von der Bachmauer zur Brücke zu ziehen. Nach Abschluss der Maßnahme und Erneuerung der schadhaften Säulen soll möglichst das vorhandene Geländer wiederverwendet werden, um den schönen Charakter der städtebaulich bedeutenden Brücke zu erhalten.
 
Nachdem die Brücken-Fragen geklärt waren, wandte sich Dipl. Ingenieur Meßmer der „Bachbeck-Mauer“ zu. Auch hier ist eine geringfügige Erhöhung erforderlich, um einem einhundertjährlichen Hochwasser schadlos begegnen zu können. Von Seiten des Landes wurde vorgeschlagen, die vorhandene Mauer einfach entsprechend zu erhöhen und anschließend die bereits vorhandenen Abdeckplatten wieder aufzubringen. Dies könnte wie bisher mit Absätzen oder aber auch auf durchgängigem Niveau realisiert werden. Alternativ seien auch Nischen als Sitzbereiche oder verglast als Blickfänge denkbar. Die Nischen hätten allerdings den Nachteil, dass Gewicht von der Mauer weggenommen würde, was deren Stabilität beeinträchtigen könnte. Bei der Verwendung von Glaselementen warnten die Experten vor dem allseits bekannten „Aquariumeffekt“, wenn die Scheiben nicht regelmäßig gereinigt würden, was unter Umständen sehr verunstaltend wirken könnte.
 
Eine weitere Variante zur Erhöhung der Mauer wurde vom Schiltacher Landschaftsarchitekten Hans-Jörg Wöhrle erarbeitet, die dem Gemeinderat in der Sitzung ebenfalls anhand von Fotomontagen vorgestellt wurde. Der Planer verglich die Bachmauer in Schiltachs „guter Stube“ mit einer „Kommode“. Er schlug vor, die vorhandene Abdeckplatte wegzunehmen und die Mauer zunächst herunterzunehmen, um anschließend U-Elemente daraufzusetzen. Diese könnten dann mit Holzlamellen verkleidet werden. In die U-Profile könnten Blumenkästen integriert werden. Als Vision könne er sich darüber hinaus vorstellen, dass man auch auf der gegenüberliegenden Bachseite in Höhe des Buswartehauses Veränderungen vornimmt und eine Art Balkon mit Bewirtungsmöglichkeit vorsieht, wobei die HQ 100-Vorgaben natürlich ebenfalls eingehalten werden müssten.

Der Vorschlag von Hansjörg Wöhrle mi8t der Holzverschalung

Bürgermeister Thomas Haas könnte sich diese innovative Modifizierung der Mauer ebenfalls  sehr gut vorstellen, da man schon die Frage stellen könne: „Wenn man aus Hochwasserschutzgründen schon eingreifen muss, warum nicht eine völlig neue Idee umsetzen?“
 
Die drei vorgeschlagenen Mauervarianten wurden im Gemeinderat sehr kontrovers diskutiert. Das Integrieren des Blumenschmucks wurde verschiedentlich als durchaus überlegenswert erachtet, auch im Blick auf die Verhinderung von Vandalismusschäden. Außerdem würde der Blumenschmuck in diesem Fall etwas weiter „nach unten rutschen“, was die Wirkung der Mauererhöhung minimieren könnte. Auch ein bewusstes Aufgliedern der Mauern mit „Zinnen“ wurde ins Gespräch gebracht, um die Situation aufzulockern und ebenfalls den Blumenschmuck herunter zu nehmen. Bewusst könnte dort auch mit einem völlig anderen Material gearbeitet werden, um die Wucht der Mauer aufzulockern.
 
Nach langer Diskussion kam man schließlich zur Abstimmung, bei der elf Gemeinderatsmitglieder für die Granitmauer votierten, fünf Räte sprachen sich für den „mutigeren Wöhrle-Vorschlag“ aus. Nach der Entscheidung für die Granitmauer galt es noch festzulegen, ob diese „abgetreppt“ oder durchgehend gebaut werden soll. Mit zehn zu sechs Stimmen einigte man sich mehrheitlich auf die durchgehende Variante. 14 Gemeinderatsmitglieder sprachen sich schließlich gegen Nischen aus, zwei ihrer Kollegen enthielten sich der Stimme. Letztendlich stimmte man noch über das Anbringen des Blumenschmucks ab, wobei sich 12 der Stadträte für die heutige Variante (draufstellen) aussprachen. Zwei Räte hätten es lieber in Form von Nischen oder durch Einlassen in die Mauer gesehen, zwei weitere Kollegen enthielten sich der Stimme.

So sieht die Bachmauer heute aus   Nach der Erhöhung stellt sdich die Situation so dar

Insgesamt zeigte man sich im Gemeinderat sehr erfreut darüber, dass dieser städtebaulich sehr wichtige Punkt nunmehr mit breiter Mehrheit geklärt werden konnte, wenn auch die beschlossene Lösung im Grunde genommen dem entspricht, was von Seiten des Landes schon vor zwei Jahren vorgeschlagen worden war. Bürgermeister Thomas Haas nahm dies schmunzelnd zur Kenntnis und verwies darauf, dass „Demokratie manchmal Umwege macht“.
 
Da es seit dem Beschluss über die Vornahme von Hochwasserschutzmaßnahmen einige Veränderungen in der Zusammensetzung des Gemeinderats gab, hatte Bürgermeister Thomas Haas in die aktuelle Sitzung auch noch einmal den Gewässerökologen Dr. Alfred Winski eingeladen, der dem Gremium die vorgesehene Herausnahme des Bachpflasters mit der sich anschließenden Absenkung der Gewässersohle erläuterte. Diese Maßnahme bedeute nicht nur eine Verbesserung des Hochwasserschutzes, sondern vor allem auch eine ökologische Aufwertung des Gewässers, was insbesondere von den Naturschutz und Fischereibehörden gefordert wurde. Auch konnte der Gewässer-Experte die Sorgen zerstreuen, dass das Schiltach-Vorland derart modifiziert werden müsse, wodurch keine Festivitäten dort mehr möglich wären. Im Gegenteil sieht die Planung sogar vor, dass verschiedene Flachwasserbereiche eingerichtet und Trittsteine in den Bach eingebracht werden, um das vom Land durchaus gewollte „Erleben“ des Flusses noch deutlich attraktiver zu machen. Es werde lediglich das Niveau des Vorlandes und des Gewässerbettes etwas nach unten gelegt, um der Verbesserung des Hochwasserschutzes Rechnung zu tragen.
 
In diesem Zusammenhang wurde auch die Situation unterhalb des „Hochmutsteichs“ im Bereich der Lehwiese untersucht. Auch hier wäre durch kleine Eingriffe eine Verbesserung des Hochwasserabflusses möglich, in dem ein Umgehungsgerinne angelegt wird. Die Kinzig wird hierdurch besser zugänglich, ein Stück unterhalb des „Gampers“ sollen sogar Sitzstufen entstehen, um die Attraktivität dieses städtebaulich wichtigen Aufenthaltsbereichs mitten in der Altstadt nochmals zu erhöhen.
 
Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich abschließend bei allen anwesenden Planern für die äußerst umfangreichen Erläuterungen, die insgesamt drei Stunden der öffentlichen Sitzung in Anspruch genommen haben. Dies sei jedoch wichtig und erforderlich gewesen, um den Entscheidungsfindungsprozess für die gestalterischen Maßnahmen zu einem Abschluss zu bringen, da das Land die Ausschreibungsunterlagen zeitnah fertig machen müsse, um im kommenden Jahr weitermachen zu können.
 
2. Ganztagesgrundschule
    - Vorstellung des Konzeptes durch Herrn Rektor Langenbacher
 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den Rektor der Schiltacher Grundschule Herrn Klaus Langenbacher und die Mitglieder der Steuerungsgruppe „Ganztagsgrundschule“ Frau Michaela Hohl und Frau Gerlinde Brand.
 
Bereits am 25. März 2014 wurde in einer Sitzung der Gesamtlehrerkonferenz der Grundschule über die aktuelle Entwicklung zum Thema Ganztagsgrundschule diskutiert und beschlossen, an einer Konzeption zu arbeiten und die Ganztagsgrundschule einzuführen.
 
Seither fanden zahlreiche Sitzungen aller zu beteiligenden Gremien statt, außerdem wurde eine Umfrage unter den Eltern der jüngeren Grundschüler und der Kindergartenkinder durchgeführt, ob überhaupt Interesse an solch einem Ganztagsbetrieb in Schiltach besteht. Der Gesetzgeber lässt hierbei die Wahl zu, ob der Ganztagsbetrieb in freiwilliger Form, ober verbindlich für alle Schüler angeboten wird.
 
In Schiltach haben sich 33,5% der an der Umfrage teilnehmenden Eltern für die Ganztagsform in der Wahlform entschieden, 62,7% möchten für ihre Kinder auch in Zukunft nur den schon bisher üblichen Vormittagsunterricht.
 
Rektor Langenbacher erläuterte dem Gemeinderat das Konzept, das beide Unterrichtsformen parallel berücksichtigt und eine Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen, der Musikschule Schramberg und auch der evangelischen Kirchengemeinde vorsieht.
 
Durch den weiterhin bestehenden Halbtagsbetrieb für einen Großteil der Kinder bleibt auch der Schulbezirk Schiltach bestehen, d. h. es müsse nicht befürchtet werden, dass Schiltacher Kinder an benachbarte Schule abwandern. Anders sieht es für kleinere Nachbarschulen aus, die keinen Ganztagsbetrieb anbieten können oder möchten. Dort dürfen sich die Eltern ohne größeren bürokratischen Aufwand durchaus auch für die Schiltacher Grundschule entscheiden, um in den Genuss des Ganztagsbetriebs zu kommen.
 
Sehr anschaulich zeigte der Schulleiter dem Gemeinderat, wie der Betrieb an der Grundschule künftig aussehen soll. Optimal seien natürlich die Voraussetzungen am neuen Standort in den Räumlichkeiten der bisherigen Werkrealschule, die seinerzeit für zehn Klassen konzipiert worden ist. Die ideale Nähe zur Dreifeld-Sporthalle mit Geräteturnhalle, zur Leichtathletikanlage und auch zum Freibad bietet der Grundschule künftig Möglichkeiten, an die bislang nicht zu denken war. Auch ist der Schulhof dort viel größer und teilweise überdacht, weshalb er auch bei schlechtem Wetter genutzt werden kann. Zudem verfüge man über eine moderne Schulküche und ausreichend Platz für eine Mensa. Das Konzept geht davon aus, dass die Kinder nicht nur ihre Hausaufgaben bereits in der Schule erledigen und zusätzliche sportliche und musische Angebote wahrnehmen, sondern sie darüber hinaus viel intensiver und näher als Lebensraum erfahren. Dennoch – oder vielleicht sogar deswegen – bleibe den Schülern nachmittags noch ausreichend Zeit für Vereinsaktivitäten oder Kontakt zu Freunden. Die Erfahrung in anderen Gemeinden habe darüber hinaus gezeigt, dass selbst in den Familien ein konfliktfreies Miteinander ermöglicht wird, weil der „Hausaufgaben- und Lernstress“ von zuhause in die Schule verlagert wird, wo die Kinder die Erfordernis von Hausaufgaben und individuellem Lernen häufig deutlich besser akzeptieren, als wenn die Eltern darauf drängen müssen.
 
Um einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb gewährleisten zu können, geht Rektor Langenbacher in seinem Konzept davon aus, dass sich die Eltern jeweils vor dem Schuljahr für ein Jahr lang für den Ganztages- oder Vormittagsbetrieb entscheiden sollten, weil die Zuteilung von Lehrerstunden sonst nicht zu organisieren wäre. Der Ganztagsbetrieb findet von Montag bis Donnerstag jeweils an acht Zeitstunden täglich statt, mehr sieht das Schulgesetz momentan nicht vor.
 
Auf die Stadt Schiltach kommen durch die Einrichtung des Ganztagsbetriebs einige zusätzliche Kosten zu, die sich jedoch in Grenzen halten dürften. So ist der Schulträger beispielsweise zwar für das Mittagessen zuständig, das in aller Regel jedoch gegen ein geringfügiges Entgelt (z. B. 3,50 € pro Portion) abgegeben wird. Weiterlaufen soll auch die freiwillige Kernzeitbetreuung in der Zeit von 7.00 Uhr bis Schulbeginn und von 11.50 Uhr bis 12.40 Uhr, was allerdings wie bisher kostenpflichtig sein wird, auch wenn man von Seiten der Stadt hier einen gewissen Abmangelbetrag in Kauf nehmen müsse, was jedoch auch schon bisher der Fall ist.
 
Der reine Ganztags-Betrieb ist für die Eltern kostenlos, sieht man von der Kernzeitbetreuung und vom Mittagessen ab, das allerdings nicht verpflichtend erworben werden muss.
 
Der frühestmögliche Start für den Ganztagsbetrieb ist das Schuljahr 2016/17. Wegen des parallel stattfindenden Umzugs der Grundschule in die Räumlichkeiten auf dem „Hoffeld“ könnte es unter Umständen sein, dass die Schulbehörde die Einführung der Ganztagsschule noch um ein Schuljahr „schieben möchten“. Das müsse man einfach abwarten, schloss der Schulleiter seine ausführlichen Ausführungen, die vom Gemeinderat mit Beifall quittiert wurden.
 
Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich ausdrücklich beim Rektor und seinem Kollegium für die intensive Auseinandersetzung mit dem Thema und die Erarbeitung des vorbildlichen Konzepts, in dem sehr, sehr viel zeitlicher Aufwand stecke. Auch sei es sehr schwierig gewesen, einen Plan für den Ganztags- und einen parallel stattfindenden Vormittagsbetrieb zu erarbeiten, der allen Bedürfnissen gerecht wird, was den Verantwortlichen der Grundschule augenscheinlich jedoch hervorragend gelungen sei.
 
Auch aus den Reihen des Gemeinderats zeigte man sich sehr erfreut über die anschauliche Darlegung des Konzepts durch Rektor Langenbacher. „Für mich fühlt sich das rund an“, lobte ein Gemeinderatsmitglied den Vorschlag und dass auch für die Kinder des üblichen Halbtagsbetriebs tolle Voraussetzungen geschaffen worden sind. „Das wird ein sehr gutes Angebot“, stimmte der Gemeinderat der Konzeption für die Ganztagsgrundschule in Schiltach einstimmig zu und beschloss ebenfalls einstimmig deren Einführung zum Schuljahr 2016/17. Der erforderliche Antrag soll bis spätestens zum 1. Oktober 2015 beim staatlichen Schulamt eingereicht werden.
 
3. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 

Bürgermeister Thomas Haas berichtete vom Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst wurde.
 
4. Bausachen
 
Während der Sitzungspause des Gemeinderats über die Sommerferien sind bei der Stadtverwaltung zwei Bauanträge eingegangen, deren Bearbeitung nicht so lange aufgeschoben werden konnte.
 
Zum einen handelt es sich um einen Bauantrag auf Erweiterung des NORMA-Markts und Teilumsetzung der bestehenden Fertiggaragen in Schiltach, Hauptstr. 67, Flst. 937.
 
Der andere Bauantrag betrifft den Neubau eines Einfamilien-Wohnhauses mit Garage in der Hans-Grohe-Str. 98 in Schiltach, Flst. 2569.
 
Nachträglich wurde den beiden Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
5. Sanierung der Stützmauer am alten Tiefenbachweg
    - Vergabe

 
Oberhalb des Gebäudes Hohensteinstr. 13 („Bräuhaus“) verläuft der alte Tiefenbachweg, der noch bis auf Höhe des Gebäudes als öffentlicher Weg dient.
 
Im betroffenen Bereich verläuft eine gemeindeeigene Naturstein-Stützmauer mit einer Länge von 18 Meter, in einer Höhe von einem bis zu drei Metern. Bei dieser Mauer wurde Ende 2014 festgestellt, dass die Standsicherheit gefährdet ist, weshalb damals als Sofortmaßnahme eine Verankerung angebracht wurde.
 
Im Haushaltsplan 2015 wurden daraufhin 26.000 Euro eingestellt in der Annahme, dass die vorhandene Mauer mit einer Spritzbetonschale stabilisiert werden kann, wobei die bereits hergestellten Anker weiter verwendet werden können. Im Zuge der konkreten Planung hat sich jedoch gezeigt, dass im Blick auf die zu erwartenden Verkehrslasten die vorgesehene Sanierungsmaßnahme nicht ausreicht, um das gesamte Bauwerk nachweislich standsicher zu machen.
 
Der von der Stadt beauftragte Ingenieur hat daher vorgeschlagen, vor die Mauer eine bis zu 30 Zentimeter vorgesetzte Stahlbetonmauer mit zusätzlichen Rückverankerungen herzustellen.
 
Der Gesamtaufwand erhöht sich daher einschließlich des erforderlichen Geländers und der Ingenieurkosten auf brutto ca. 71.000 Euro.
 
Die reinen Bauarbeiten wurden vom Stadtbauamt beschränkt ausgeschrieben. Von sechs Fachfirmen gaben lediglich zwei ein Angebot ab. Günstigste Bieterin war die Firma BTS GmbH aus Schiltach mit einer Angebotssumme in Höhe von 50.487,93 €.
 
Ohne größere Diskussion vergab der Gemeinderat den Auftrag einstimmig an die Firma BTS zum Angebotspreis. Der überplanmäßigen Ausgabe wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.
 
6. Gründlebühl, Unterstand
 
Auf dem Verbindungsweg zwischen dem „Zellershof“ und der Gefallenengedenkstätte auf dem Schloßberg hat sich im Bereich des dort befindlichen Biotops am „Gründlebühl“ ein offener Unterstand befunden, der wegen drohender Einsturzgefahr vom Stadtbauamt abgebaut werden musste.
 
Es wird vermutet, dass der Unterstand im Zusammenhang mit dem Biotop-Bau entstanden ist. Augenscheinlich wurde er jedoch kaum genutzt.
 
Der Gemeinderat kam daher einstimmig zu dem Ergebnis, die Überdachung nicht wieder aufzubauen, sondern stattdessen auch die noch vorhandene Betonmauer abzubrechen, da sie nicht mehr benötigt wird.
 
7. Anfragen, Verschiedenes
 
a. Zahl der Freibadbesucher
 
Aufgrund der vorgerückten Stunde gab Stadtkämmerer Herbert Seckinger nur kurz die Gesamtzahl der diesjährigen Badegäste im gemeinsamen Freibad Schiltach/Schenkenzell mit 79.000 bekannt, was einer deutlichen Erhöhung gegenüber 2014 entspricht. Besonders erfreut zeigte er sich darüber, dass die Badesaison unfallfrei verlief.
 
b. Zurverfügungstellung von Wohnungen für Flüchtlinge
 
Ein Gemeinderatsmitglied regte an, die Stadt möge zusätzlichen Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen, da beispielsweise im Bereich „Baumgarten“ städtische Wohnungen frei stünden.
 
Bürgermeister Thomas Haas verwies darauf, dass man sich mit dem Flüchtlingsthema ohnehin in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen befassen müsse. Momentan sehe er keinen zusätzlichen Handlungsbedarf für die Stadt Schiltach, die schon heute weit mehr Flüchtlinge beheimatet, als dies nach dem Verteilungsschlüssel des Landkreises Rottweil erforderlich wäre. Zunächst seien seines Erachtens solche Kommunen gefordert, die bislang nur sehr wenige Bemühungen in diese Richtung zu erkennen geben. Auch gab er zu bedenken, dass die Unterbringung von Asylbewerbern nicht immer konfliktfrei verlaufe, da sie naturgemäß mit Auswirkungen für die Nachbarschaft einhergehe. Dies gelte umso mehr, wenn es sich um Gebäude mit anderen, langjährigen Mietparteien handle.
 
Im Gemeinderat war man sich schließlich darüber einig, das Thema in einer der nächsten Sitzungen ausführlicher zu behandeln, als dies in der aktuellen Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ möglich wäre.
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