Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2015


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen
 
Dem Gemeinderat lag ein Bauantrag vor auf Anbau von Dachgaupen an das Gebäude Eythstr. 3, Schiltach, Flst. 1951.
 
Nach Einsichtnahme der Pläne und Erläuterung durch die Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
3. Mittelbare Beteiligung der Stadt Schiltach an der Netze Mittelbaden GmbH
 
Die Stadt Schiltach hält eine unmittelbare Beteiligung an der Elektrizitätswerk Mittelbaden AG und Co.KG (E-Werk). Zusammen mit anderen kommunalen Anteilseignern beträgt der kommunale Anteil am Unternehmen 69%. Der Anteil der Stadt beläuft sich auf überschaubare 0,30 ‰.
 
Die Unternehmensleitung hat nunmehr eine Rechtsformänderung beschlossen, die die Stadt Schiltach im Blick auf ihren geringen Beteiligungsanteil eigentlich kaum tangiert.
 
Dennoch ist die Zustimmung jedes Miteigentümers erforderlich.
 
Ohne größere Diskussion stimmte der Gemeinderat der Gründung der neuen „Netze Mittelbaden Verwaltungs-GmbH“ als mittelbare Beteiligung zu. Der entsandte Gemeindevertreter kann der entsprechenden Rechtsformänderung in der Gesellschaftsversammlung namens der Stadt Schiltach zustimmen.
 
4. Fragestunde für die Bevölkerung
 
Nachdem keine Zuhörer in der Sitzung anwesend waren, konnte dieser Tagesordnungspunkt entfallen.
 
5. Anfragen, Verschiedenes
 
Auch zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Beratungsgegenstände.
 
Der öffentliche Teil der Sitzung konnte daher nach rekordverdächtig kurzer Dauer geschlossen werden. Es schloss sich jedoch noch eine nichtöffentliche Sitzung an.
 
 
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