Stadtnachricht

Gemeinderatsbericht vom 20. Mai 2015


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.
 
3. Satzung über einen weiteren Verkaufssonntag am 28. Juni 2015
    - Satzungsbeschluss

 
Der Gewerbe- und Verkehrsverein hat bei der Stadt Schiltach den Antrag gestellt, am Stadtfest-Sonntag, 28. Juni 2015 einen weiteren Verkaufssonntag festzusetzen, um den zu erwartenden Besucherandrang geschäftlich nutzen zu können. Auch bei den letzten Stadtfesten gab es eine solche Regelung, um das Rahmenprogramm zu ergänzen und insbesondere auswärtigen Gästen einen zusätzlichen Anreiz für einen Besuch in Schiltach zu bieten.
 
Vor der Entscheidung über einen weiteren Verkaufssonntag wurde den beiden Kirchengemeinden Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. In einem gemeinsamen Schreiben haben die beiden Pfarrer Bernd Müller und Dr. Christoph Glimpel daran erinnert, dass Sonn- und Feiertage ein unverzichtbares Gut seien und deshalb aus gutem Grund durch die Verfassung geschützt sind. Sie appellierten an die Gemeinderatsmitglieder, sich gegen die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntages auszusprechen und nicht einer Entwicklung Vorschub zu leisten, die immer mehr Beschäftigten den Sonntag als wichtigstes Element des arbeitsfreien Wochenendes raube.
 
In mehreren Wortmeldungen wurde die Bedeutung des Sonntags betont und dass es wichtig sei, ihn als arbeitsfreien Tag zu schützen. Jedoch wurde auch darauf hingewiesen, dass beim Stadtfest-Sonntag sicherlich nicht von einem „Tag der Ruhe“ gesprochen werden könne, weil ohnehin die ganze Stadt auf den Füßen ist. Nachdem dieses Großereignis auch nur alle fünf Jahre stattfindet, wollte man dem örtlichen Einzelhandel die Möglichkeit nicht verwehren, vom großen Besucherandrang zu partizipieren. Die Unterstützung der Geschäfte sei ebenfalls eine Gemeindeaufgabe, weshalb man in der Abwägung zu dem Ergebnis gelangte, dass ein weiterer Verkaufssonntag in diesem speziellen Fall gerechtfertigt ist.
 
Die entsprechende Satzung wurde schließlich einstimmig beschlossen. Sie ist in diesem Nachrichtenblatt in ihrem vollen Wortlaut abgedruckt.
 
4. Vergabe Fahrbahnsanierungen
 
Seit vielen Jahren stellt die Stadt Schiltach jährlich einen sechsstelligen Betrag zur Verfügung, um insbesondere die Außenbereichsstraßen im Ortsteil Lehengericht instand zu halten und in enger Absprache mit dem Ortschaftsrat einzelne Strecken mit einem neuen Fahrbahnbelag zu versehen.
 
Im Jahr 2015 wurden die Gemeindeverbindungsstraße Rohrbach/Breitreute und die Zufahrt zu den Bühlhöfen für das Ausbauprogramm vorgesehen. Im Schiltacher Stadtgebiet soll in diesem Zusammenhang der Bereich Fichtenweg und Ahornweg sowie ein kleiner Teilbereich der Schenkenzeller Straße um die öffentlichen Parkplätze vor der Werkrealschule saniert werden.
 
Ortsvorsteher Thomas Kipp bedankte sich für die Bereitschaft der Stadt, den Außenbereichsstrecken so konsequent Aufmerksamkeit zu schenken. Man sei daher insgesamt auf einem sehr guten Stand. Nach den aktuellen Baumaßnahmen seien lediglich noch ein paar Hofzufahrten zu sanieren, was für die kommenden Jahre vorgesehen ist.
 
Die Bauarbeiten wurden vom Stadtbauamt öffentlich ausgeschrieben. Bei der Angebotseröffnung hat sich gezeigt, dass man insgesamt gesehen erfreulicherweise etwas unter dem Haushaltsplanansatz liegt und somit auf günstige Angebote zurückgreifen kann.
 
Einstimmig wurden die Arbeiten für die Fahrbahnsanierungen an folgende Bieter vergeben:
 
a. Rohrbach/Breitreute: Firma Gebrüder Bantle, Bösingen, 112.461,85 Euro
 
b. Fichtenweg/Ahornweg/Teil Schenkenzeller Straße: Firma Gebrüder Stumpp, Balingen,    136.874,75 Euro
 
c. Zufahrt Bühlhöfe: Firma Gebrüder Bantle, Bösingen, 62.410,54 Euro.
 
Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich danach, wer die Entscheidung trifft, welche Wege jeweils saniert werden sollen. Bürgermeister Thomas Haas erinnerte an einen Gemeinderatsbeschluss, wonach man diese Entscheidung der Verwaltung überlässt, wobei auch Sanierungsbedarf an der Kanalisation und ähnliche Kriterien berücksichtigt werden. Die Entscheidung über die Außenbereichsstrecken trifft der Ortschaftsrat.
 
Gerne wiederholte der Vorsitzende das Angebot, dass sich der Gemeinderat innerörtliche Gemeindestraßen genauer ansieht und festlegt, wo die Prioritäten gesetzt werden sollen. Von Seiten der Verwaltung sei man diesbezüglich vollkommen offen.
 
5. Bericht Jugendarbeit
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas die drei Mitarbeiter des Schiltacher Jugendbüros Gabriele Herrmann-Biegert, Ulrike Stein und Matthias John. In regelmäßigen Abständen geben sie dem Gemeinderat einen Bericht zur kommunalen Jugendarbeit, die die Stadt Schiltach seit der letzten Amtsperiode des früheren Bürgermeisters Peter Rottenburger mit hauptamtlichen Kräften betreibt. Bürgermeister Thomas Haas hob in diesem Zusammenhang auch die Jugendarbeit in den Vereinen hervor, wo sich zahlreiche ehrenamtliche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit enormem Einsatz einbringen und unschätzbar wertvolle Arbeit im Interesse der Kinder und Jugendlichen leisten.
 
Das Schiltacher Jugendbüro ist kürzlich in den Jugendtreff umgezogen, da die Räumlichkeiten im Rathaus für den neuen Mitarbeiter des Stadtbauamts benötigt wurden. Gabriele Herrmann-Biegert fasste dem Gemeinderat kurz die Schwerpunkte ihres Tätigkeitsfeldes zusammen, das neben dem Kindertreff auch eine enge Zusammenarbeit mit der Grundschule beinhaltet. Außerdem gibt es ein kreisweites Netzwerk der einzelnen Jugendpfleger mit dem Landratsamt. Daneben betreut sie immer wieder einzelne Projekte auf Gemeindeebene, wie im letzten Jahr zusammen mit der Museumsverwaltung und der Hansgrohe Aquademie, das Jugendprojekt „Wandel der Arbeitswelt“.
 
Ulrike Stein betreibt seit 1997 Jugendarbeit in Schiltach und zeichnet unter anderem für die Nachtwanderer verantwortlich. Derzeit stellen sich neben ihr und Mathias John sechs Mitbürgerinnen und Mitbürger für dieses Projekt zur Verfügung, bei dem an speziellen Abenden neuralgische Punkte in Schiltach aufgesucht werden, um mit Jugendlichen in Kontakt zu kommen. „Weitere Nachtwanderer sind herzlich willkommen, bitte melden Sie sich einfach unverbindlich“, warb sie um Verstärkung des Teams. Derzeitiger Aufgabenschwerpunkt Uli Steins ist die Vorbereitung des 18. Sommerferienprogramms, mit dem man sich bereits seit März beschäftige.
 
Matthias John ist zu 50 % in Schiltach und zu 50 % bei der Stadt Alpirsbach beschäftigt. Er organisiert die Ausbildung der Schulwegbegleiter und führt in Zusammenarbeit mit der Werkrealschule Sozialkompetenztrainings durch. Freitagabends ist er für den offenen Jugendtreff verantwortlich, außerdem betreut er das Jugendhaus in technischer Sicht. Als Einzelprojekt liegt ihm der Kinzig-Dance-Cup sehr am Herzen, der sich zwischenzeitlich zu einer sehr gut angenommenen Veranstaltung etabliert hat. Er nahm die Vorstellung des Jugendberichts im Gemeinderat zum Anlass, sich bei seinen beiden Kolleginnen für die sehr gute partnerschaftliche Zusammenarbeit zu bedanken. Es sei keineswegs selbstverständlich, dass man über viele Jahre hinweg so harmonisch als Team funktioniere, was von den Gemeinderatsmitgliedern mit Applaus honoriert wurde.
 
Aus den Reihen des Gemeinderats zeigte man sich beeindruckt darüber, was alles in der kommunalen Jugendarbeit in Schiltach geleistet wird. „Ihr macht hier eine tolle Arbeit, weiter so!“, lautete letztendlich das Fazit des Gremiums zur Vorstellung des Jugendberichts.
 
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