Stadtnachricht

Bericht aus der Jahresabschlusssitzung des Gemeinderats Schiltach und des Ortschaftsrats Lehengericht vom 03. Dezember 2014


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen
 
Es lagen folgende Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
 
a. Bauantrag auf Dachausbau und eine damit verbundene Nutzungsänderung in Schiltach-Lehengericht, Rohrbach 124, Flst. 357 der Gemarkung Lehengericht.
 
b. Bauantrag auf Neubau eines Carports in Schiltach-Lehengericht, Flst. 168 der Gemarkung Lehengericht.
 
Nach Einsichtnahme der Pläne und Erläuterung durch die Verwaltung wurde jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Zuschüsse für denkmalpflegerische Maßnahmen im denkmalgeschützten Altstadtbereich
 
Schon vor vielen Jahren hat die Stadt Schiltach Förderrichtlinien erlassen, auf deren Grundlage städtische Zuschüsse gewährt werden können, wenn an denkmalgeschützten Gebäuden im Altstadtbereich Instandsetzungsmaßnahmen oder gestalterische Arbeiten durchgeführt werden. Dies betrifft insbesondere die Freilegung von Fachwerk, Dacheindeckungen mit nicht engobierten Biberschwanzziegeln oder auch den Einbau von Fenstern entsprechend den örtlichen Bauvorschriften, d. h. aus Holz und mit der erforderlichen Anzahl von Sprossen. Aber auch die Neuanfertigung von Holzklappläden, der Erhalt von Auslegern und besondere Erschwernisse im Zusammenhang mit der Erhaltung und Unterhaltung eines Fachwerkgebäudes wurden schon bisher bezuschusst. Bislang galt kein einheitlicher Prozentsatz, weshalb die Denkmalbehörde vorschlug, den Fördersatz generell auf 25 % festzuschreiben und künftig auch den Einbau von Eingangstüren aus Holz in die Förderung aufzunehmen.
 
Auch Bürgermeister Thomas Haas hält die Vereinheitlichung der Fördersätze für sinnvoll. Es erleichtere auch den Verwaltungsaufwand. Die Förderung von Holztüren sei darüber hinaus angebracht, weil dies nach den örtlichen Bauvorschriften für den denkmalgeschützten Altstadtbereich verlangt wird.
 
Ohne größere Diskussion schloss sich der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag an und erließ die neuen Richtlinien einstimmig.
 
4. Annahme von Spenden
 
Stadtkämmerer Herbert Seckinger verwies auf § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung, wonach der Gemeinderat über die Annahme von Spenden zu entscheiden hat, die das Jahr über bei der Stadt eingehen. Insgesamt sind seit dem letzten Annahmebeschluss Spenden in Höhe von 4.011 Euro bei der Stadtkasse eingegangen, die der Feuerwehr, der Werkrealschule, dem Jugendtreff und zur Herstellung des Heimatbriefs zugedacht sind.
 
Der Gemeinderat zeigte sich erfreut über die Spendenwilligkeit der örtlichen Unternehmen und einzelner Bürger und nahm alle Spenden einstimmig an.
 
5. Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntmachungen gemacht und Anregungen aus den Reihen des Gemeinderats entgegen genommen.
 
In diesem Zusammenhang nahm Bürgermeister Thomas Haas die gemeinsame Jahresabschlusssitzung von Gemeinde- und Ortschaftsrat zum Anlass, sich bei den Räten für die sehr gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr zu bedanken. Er ging hierbei noch einmal auf die zahlreichen Projekte und Baumaßnahmen ein, die man gemeinsam abgewickelt oder auf den Weg gebracht hat. Ein Schwerpunkt lag in diesem Jahr auf Maßnahmen im Ortsteil Lehengericht. Gemeinsam habe man das Wohl der Stadt als Ziel, die Zusammenarbeit in den kommunalen Gremien sei stets sachorientiert und von gegenseitiger Wertschätzung geprägt. Erfreulich sei auch, dass zwangsläufig aufkommende Diskussionen nie persönlich werden, sondern stets sachlich bleiben. Ein besonderer Dank galt den Bürgermeisterstellvertretern und Ortsvorsteher Thomas Kipp sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung. Besondere Erwähnung erfuhr der scheidende Stadtkämmerer Gerhard Daniels, für den es die letzte „Pflichtsitzung“ in seiner beruflichen Laufbahn war.
 
Bürgermeisterstellvertreter Michael Buzzi erwiderte die Dankesworte und betonte, dass man im Gemeinde- und Ortschaftsrat im abgelaufenen Jahr „nicht nur mit den Händen gearbeitet hat, sondern auch sehr viel nachgedacht“. So seien alleine drei umfangreiche Studien erarbeitet worden, die als Grundlage für die künftige Arbeit dienen werden. „Wir sind an den Themen und damit an den Menschen – und das ist gut so“, schloss er seine allgemeinen Ausführungen, die in einem Dank an Bürgermeister Thomas Haas und die Stadtverwaltung mündeten. Die gute und sachliche Atmosphäre in den Sitzungen sei ein Verdienst des Bürgermeisters und seines Kommunikationsstils. Auch Michael Buzzi erwähnte Gerhard Daniels in besonderem Maße und überreichte ihm ein Geschenk der Stadtratskollegen.
 
Ortsvorsteher Thomas Kipp zeigte sich besonders erfreut über die Tatsache, dass im Jahr 2014 viel für die Ortschaft Lehengericht getan werden konnte. „Bei uns wird nicht geschaut, ob das Geld für Maßnahmen nach Schiltach oder Lehengericht fließt.“ Es werde stattdessen unabhängig vom Stadtteil dort verwendet, wo es erforderlich ist. Dies sei keineswegs selbstverständlich, wie zahlreiche Beispiele in anderen Gemeinden zeigen. Auch von Seiten der Ortschaft galt Gerhard Daniels ein besonderer Dank für die 39jährige Tätigkeit als Stadtkämmerer, weshalb er mit einem weiteren Geschenk überrascht wurde. Else Wöhrle dankte dem Ortsvorsteher im Namen ihrer Ortschaftsratskollegen für die intensive Arbeit im abgelaufenen Jahr und für die optimale Sitzungsvorbereitung, in der selbst hochkomplizierte Vorgänge so dargestellt werden, dass sie auch von Laien verstanden werden können.
 
Nahezu sprachlos war Stadtkämmerer Gerhard Daniels, der sich sichtlich gerührt über die lobenden und dankenden Worte sowie über die Geschenke erfreut zeigte. Er habe seine Arbeit stets sehr gerne getan und „ja schließlich auch Geld dafür bekommen“.
^
Redakteur / Urheber
Stadtverwaltung Schiltach

Kontakt

  • Stadtverwaltung
  • Marktplatz 6
  • 77761 Schiltach