Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober 2014


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete vom Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
In diesem Zusammenhang gab er bekannt, dass für den ausgeschiedenen Bauhofmitarbeiter Christoph Heckhausen sehr schnell ein Nachfolger gefunden werden konnte. Für ihn arbeitet künftig Herr Klaus Hermann aus Lauterbach im Team von Bauhofleiter Harry Hoffmann.
 
Des weiteren gab Bürgermeister Thomas Haas bekannt, dass sich der Gemeinderat auf einen Standort für die Mülleimer der Grundschule verständigt hat. Nachdem bei einer Brandverhütungsschau bemängelt worden war, dass die Gefäße im Gebäudeinneren stehen, sollen sie künftig im Bereich der Bushaltestelle links neben dem Seiteneingang aufgestellt und mit einer geeigneten Einhausung versehen werden.
 
2. Bausachen
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt lagen keine Beratungsgegenstände vor.

3. Fahnen Ortseingänge
   - Vorschlag für eine neue Gestaltung

 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte man den Leiter der städtischen Tourist-Info Herrn Christian Jäckels, der sich gemeinsam mit einer Agentur Gedanken über die Werbefahnen im Außenbereich gemacht hat. Die vorhandenen Motive werden seit nunmehr 20 Jahren verwendet und seien nicht mehr ganz zeitgemäß. Zwar zeigen sie nach wie vor die im städtischen Slogan enthaltenen Motive zum Fachwerk, zur Flößerei und zur Gerberei. Jedoch haben sie nicht das Erscheinungsbild, das sich die Stadt Schiltach vor einigen Jahren für alle Publikationen nach außen hin gegeben hat.
 
Nach den Vorstellungen der Tourist-Info sollen sieben neue Motive umgesetzt werden, die den Gemeinderäten im Einzelnen vorgestellt wurden.
 
Die Räte waren sich darin einig, dass die Fahnen nach wie vor sehr gut geeignet sind, die Autofahrer auf die Sehenswürdigkeiten der Stadt Schiltach aufmerksam zu machen. Gleichzeitig „zeige man Flagge“ für die Schönheiten der Heimatstadt.
 
Die neuen Fahnen sollen anstelle der stilisierten Motive Schwarz-Weiß-Fotografien enthalten, um eine besonders plakative Wirkung zu erzielen. Farbige Bilder bleichen nach Aussage der Werbeagentur relativ schnell aus, wenn sie tagtäglich dem Tageslicht ausgesetzt sind.
 
Nach Ansicht einzelner Gemeinderatsmitglieder müsse dies noch einmal hinterfragt werden, da auch die neuen Vorschläge farbige Elemente enthalten, um dem Schiltacher Erscheinungsbild gerecht zu werden. Wenn dies mit den roten Einrahmungselementen und dem städtischen Logo möglich ist, sollte dies doch auch für farbige Fotografien gelten, die einfach freundlicher und weniger trist wirken als die Schwarz-Weiß-Aufnahmen. Auch gefiel dem Gemeinderat das vorgeschlagene Motiv zur Schüttesäge nicht, da es viel zu technisch sei und man nur schwer erkennen könne, worum es sich handelt. Grundsätzlich sei zu berücksichtigen, dass sich die Autofahrer den Fahnen mit relativ hoher Geschwindigkeit nähern, weshalb ein Augenmerk darauf gelegt werden sollte, die Darstellung auf einen Blick erfassen zu können.
 
Christian Jäckels wird sich daher erneut mit der Agentur in Verbindung setzen und um Erarbeitung einiger abgeänderter und farbiger Motive zu bitten. Außerdem wurde eine Fotomontage gewünscht, die die Fahnenstandorte draußen in der Natur widergibt, da sich das Erscheinungsbild völlig anders darstellt, wenn im Hintergrund Himmel, Wiesen oder Wald den Gesamteindruck bestimmen. Sobald die gewünschten Ergebnisse vorliegen, werden sie dem Gemeinderat wieder vorgestellt.
 
Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt informierte der Tourist-Info Manager auch darüber, dass die Broschüre „Spaziergang durch die historische Altstadt“ neu überarbeitet wurde und künftig einen detaillierteren Stadtplan enthalten wird. Eine weitere Neuerung wird ein Gemeinschaftsprojekt der Tourist-Info mit verschiedenen Gewerbetreibenden sein und unter dem Stichwort „Schiltacher Schokolade“ verkauft. Das Produkt wird der Öffentlichkeit in nächster Zeit noch genauer vorgestellt.
 
4. Kindergarten
   -Bedarfsplanung

 
Schiltachs neuer Stadtkämmerer Herbert Seckinger informierte den Gemeinderat über die Erfordernis einer Bedarfsplanung für die Kindergartenplätze einer Gemeinde. Für die neue Kindergartenbedarfsplanung 2014/2015 ergeben sich im wesentlichen zwei Änderungen: Im katholischen Kindergarten St. Martin gibt es zwei altersgemischte Gruppen, davon eine mit flexiblen Öffnungszeiten. Die bisher angebotene Kleingruppe ist entfallen. Der Waldorfkindergarten hat statt der bisherigen altersgemischten Gruppe eine Naturgruppe für Kinder ab drei Jahren eingerichtet. Diese ist derzeit als Kleingruppe mit zehn Plätzen genehmigt. Die Waldorfgemeinschaft beabsichtigt eine Erweiterung auf 20 Plätze vorzunehmen.
 
Mit den angebotenen Kinderbetreuungsplätzen kann der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz im Kindergartenjahr 2014/2015 erfüllt werden, was der Gemeinderat erfreut zu Kenntnis nahm. Der Kindergartenbedarfsplanung wurde wie vorgetragen zugestimmt. Insgesamt gesehen sei die Stadt Schiltach in diesem Bereich gut aufgestellt, selbst im Bereich der Betreuung der unter dreijährigen Kinder in der Krippe im Kindergarten Zachäus.
 
5. Fragestunde für die Bevölkerung
 
Winterdienst im Bereich „Zellershof“ (ehemaliges Grundstück „Louis“)
 

Ein Anwohner des Bereichs „Zellershof“ hatte sich im Vorfeld der Sitzung erneut mit einer Bitte an den Gemeinderat gewandt, da sich die Zusammensetzung des Gremiums nach der Kommunalwahl im Mai geändert hat und sein Anliegen nunmehr möglicherweise bessere Erfolgschancen hat.
 
Es dreht sich um den Winterdienst auf der Zufahrtsstraße zu den fünf erschlossenen Gebäuden auf dem ehemaligen Gelände „Louis“. Rein rechtlich gesehen handelt es sich um einen Privatweg, der als innere Erschließung auf eigene Rechnung der Bauherren gebaut wurde, wodurch Erschließungsbeiträge vermieden werden konnten. Gleichzeitig hat die Eigenschaft als Privatweg jedoch auch zur Folge, dass die erschlossenen Grundstückseigentümer sich selbst um den Winterdienst und die künftige Unterhaltung der Zufahrt und des Leitungsnetzes kümmern müssen. Dies ist auch von Anfang an so kommuniziert und von allen Gebäudeeigentümern akzeptiert worden.
 
Erst im Nachhinein hat sich gezeigt, dass insbesondere die Schneeräumung nicht so einfach zu organisieren ist, weshalb schon mehrfach der Antrag an die Stadt gerichtet wurde, ob der städtische Räumdienst diesen Stichweg nicht einfach mit übernimmt, wobei man bereit sei, für diese Dienstleistung einen angemessenen Ausgleichsbetrag zu zahlen. Schließlich fahre der Unimog sogar direkt an der Einfahrt in diesen Bereich vorbei.
 
Bürgermeister Thomas Haas erinnerte daran, dass man sich schon seit 2003 mit dieser Thematik befasse und sich am Sachverhalt nichts geändert habe. Bei der Stadt gehen regelmäßig Anfragen privater Grundstückseigentümer ein, ob die Stadt den Winterdienst für einen überschaubaren Bereich mit übernehmen könnte, was in der Summe gesehen aus Kapazitätsgründen schlicht unmöglich ist, weshalb man dies immer grundsätzlich ablehne. Der städtische Räumdienst hat bei Schneefall einen strikten Räum- und Streuplan einzuhalten, der nach Verkehrsbedeutung und Dringlichkeit im Einvernehmen mit der gemeindlichen Haftpflichtversicherung festgelegt wurde. Die Übernahme zusätzlicher Räumstrecken auf freiwilliger Basis scheidet einfach  grundsätzlich aus, weil man bereits unglaublich viele eigene Flächen zu räumen hat. Auch gäbe  es private Dienstleister, die diese Leistung gegen Entgelt durchführen. Im vorliegenden Fall scheidet eine Räumung durch die Stadt aber auch deshalb aus, weil die Zufahrt vom Zellershof her extrem eng ist, weshalb man mit den schweren Maschinen über ein Privatgrundstück fahren  müsste, das regelmäßig beschädigt würde.
 
Bürgermeister Thomas Haas wird die Angelegenheit bei Bedarf gerne mit den Betroffenen noch einmal vor Ort besprechen und moderierend zur Seite stehen, wenn es um die Suche nach einer gerechten Lastenverteilung unter den fünf erschlossenen Grundstückseigentümern geht.
 
6. Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anregungen der Gemeinderatsmitglieder aufgenommen, deren Prüfung durch die Verwaltung zugesagt wurde. So gab Stadtkämmerer Gerhard Daniels die Besucherzahlen des Freibades bekannt, das im Jahr 2014 mit nur rund 50.000 Badegästen einen Rückgang um 50 % gegenüber 2013 verzeichnen musste.
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