Stadtnachricht

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 28. Mai 2014


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:

a) Bauantrag auf Einbau einer Dachgaube mit Anbau eines Balkons am Gebäude Grubacker 1, Schiltach, Flst. 2516.

b) Bauantrag auf Neubau eines Boxenlaufstalles für Mutterkühe mit Pferdebox in Schiltach-Lehengericht, Liefersberg 97, Flst. 98.

Nach Einsichtnahme der Pläne und Erläuterung durch die Verwaltung wurde jeweils einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Grundschule/Bericht zur aktuellen Situation
    - Mündlicher Bericht durch Herrn Rektor Langenbacher


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den Rektor der Schilta-cher Grundschule Herrn Klaus Langenbacher, der den Gemeinderat über die Absicht der Lan-desregierung informierte, im Land flächendeckend Ganztagesgrundschulen einzuführen. Die Landesregierung gehe davon aus, dass sich bis 2023 rund 70 % aller Grundschulen an dem Programm beteiligt haben. Die Kosten werden auf 185 Mio. € geschätzt, wobei der Ausbau schrittweise erfolgen soll. Wenn das jährliche Finanzkontingent überschritten ist, entscheidet bei einer Vielzahl von Anträgen zunächst das pädagogische Konzept, die räumliche Verteilung und die Verbindung mit einer bereits bestehenden weiterführenden Ganztagesschule.

Nach den Plänen der Landesregierung ist das Angebot der Ganztagesschule grundsätzlich unentgeltlich. Lediglich für das Mittagessen und für zusätzliche Angebote, die über das Ganztages-angebot hinausgehen, kann ein Entgelt verlangt werden.

Die Kommunen als Schulträger und die Elternschaft haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten eine Ganztagesschule einzuführen: zum einen eine verbindliche Form, bei der alle Schüler am Ganztagesbetrieb teilnehmen müssen und zum anderen die Wahlform, die auf freiwilliger Teilnahme basiert. Nachteil der verbindlichen Form ist die Aufhebung des Schulbezirks, d.h. dass die Eltern, die keinen Ganztagesbetrieb für ihre Kinder wünschen, auf benachbarte Grundschulen ausweichen dürfen, wo nach wie vor reiner Vormittagsunterricht stattfindet. Dies gelte es nach Meinung des Schiltacher Rektors Langenbacher dringend zu vermeiden, da sonst sicherlich zahlreiche Schüler nach Halbmeil oder Schenkenzell abwandern würden. Dem  gegenüber bereite die Wahlform der Schule enorme organisatorische Schwierigkeiten, was ebenfalls nicht unterschätzt werden sollte.

Die Mindestgruppengröße für die Einführung eines Ganztagesbetriebes liegt bei 25 Schülerinnen und Schüler, ab 29 Teilnehmern kann eine zweite Gruppe begonnen werden.

Schon heute können Schiltacher Grundschüler an einer Ganztagesbetreuung sowie zusätzlich an einer Ferienzeitbetreuung teilnehmen. Das Angebot beginnt mit der Kernzeitbetreuung in der ersten und sechsten Schulstunde an der Grundschule und wird mit der Nachmittagsbetreuung und einem Mittagessen an der Werkrealschule fortgesetzt.

Das heute bereits zur Verfügung stehende Angebot umfasst damit eine Betreuung von 7.00 Uhr bis 16.00 Uhr und geht deutlich über das hinaus, was das Land künftig sicherstellen möchte. „Neun Stunden pro Tag, fünf Tage in der Woche, dazu sechs Wochen Ferienbetreuung, besser geht es eigentlich gar nicht“, betonte Langenbacher die Vorteile des aktuellen Betreuungsangebots. Das Landeskonzept sieht dagegen deutlich weniger tägliche Betreuung an max. vier Wochentagen und kein Angebot in den Ferien vor.

Trotz des optimalen Angebots nehmen derzeit nur acht Grundschüler aus Schiltach am Ganztagesprogramm teil, was darauf schließen lässt, dass es zahlreiche Eltern gibt, die ihre Kinder an den Nachmittagen lieber selbst erziehen und betreuen möchten.

Stadtverwaltung und Grundschule vertreten daher die Auffassung, man solle mit der Einführung des neu konzipierten Ganztagesbetriebes besser noch etwas zuwarten, da man spätestens im Herbst dieses Jahres besser abschätzen könne, wie sich die Schullandschaft in der Umgebung entwickeln wird. „Im Moment sind unsere Kinder sehr gut versorgt“, verwies auch Bürgermeister Thomas Haas auf das bestehende Angebot und die Tatsache, dass nur acht von insgesamt 115 Grundschülern derzeit das Ganztagesangebot in Anspruch nehmen.

Ein Gemeinderatsmitglied plädierte dagegen dafür, „innovativ zu sein“ und den verbindlichen Ganztagesbetrieb anzustreben. Allerdings hielt auch er es für denkbar, noch ein Schuljahr abzuwarten und die Umstellung gut vorzubereiten.

Nach der eingehenden Diskussion fasste der Gemeinderat mit einer Enthaltung den Beschluss, momentan alles zu belassen wie es ist und abzuwarten, wie es mit dem schulischen Angebot in Schiltach und Umgebung insgesamt in Zukunft aussehen wird.

4. Sporthalle
    - Vergabe Trinkwasserinstallation (Duschen)


Nachdem in jüngster Vergangenheit die Wasserversorgung der Sporthalle „Am Kaibach“ im Blick auf die neuen Hygenievoraussetzungen umgebaut worden ist, sollen nunmehr auch die verzink-ten Trinkwasserinstallationsleitungen im Obergeschoss komplett saniert werden. Die betagten Leitungen versorgen hauptsächlich die Duschen bei den Umkleideräumen, wo es immer wieder
zu verstopften Sieben kommt, weil sich Material in den Leitungen löst und in die Brauseköpfe gespült wird. Im Zuge dieser Sanierung sollen nach den Plänen von Stadtbaumeister Roland Grießhaber auch die Rohrquerschnitte auf das notwenige Maß reduziert und im Verbund durchgeschleift werden, so dass kein stehendes Wasser mehr möglich ist, das aus hygienischer Sicht eventuell problematisch sein könnte.

Die notwendigen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Insgesamt wurden sechs Fachfirmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Beim Eröffnungstermin lagen vier wertbare Angebote vor. Günstigste Bieterin war die Firma Gauß aus Freudenstadt mit einer Angebotssumme in Höhe von 35.790,02 €, zu der ihr einstimmig der Auftrag erteilt wurde.

5. Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung bei neu gewählten Gemeinderatsmitgliedern

Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Blick auf verschiedene Verwandtschaftsbeziehungen bei Gemeinderatskandidaten auf die Tagesordnung des „alten“ Gemeinderats genommen. Hätte das Wahlergebnis dazu geführt, dass miteinander verwandte Kandidaten gewählt worden wären, hätte das Gremium in seitheriger Besetzung darüber befinden müssen, wer in den „neuen“ Gemeinderat einrücken darf und bei wem ein entsprechender Hinderungsgrund vorliegt.

Nachdem das Wahlergebnis jedoch keine diesbezüglichen Probleme ergeben hat, konnte der Gemeinderat einstimmig feststellen, das keinerlei Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung vorliegen und alle gewählten Kandidaten ihr Amt auch antreten können.

6. Annahme von Spenden

Bei der Stadt Schiltach sind zuletzt namhafte Spenden in Höhe von insgesamt 3.113,35 € für verschiedene Zwecke eingegangen, über deren Annahme der Gemeinderat zu entscheiden hat. Dies wurde einstimmig beschlossen, weshalb Stadtkämmer Gerhard Daniels folgende Einnahmen verbuchen kann:

500,-- € von der Volksbank Kinzigtal für einen Beamer im Jugendtreff
253,35 € von der SPD-Ortsgruppe Schiltach für einen Monitor im Jugendtreff
2.000,-- € von der Hansgrohe SE für die Schüler-Ferienbetreuung an der Werkrealschule
50,-- € von Hermann Brede für die Feuerwehr
160,-- € von der Sparkassenversicherung als Zuschuss für eine Feuerlöscherübung
150,-- € von der Firma Kunststofftechnik Buzzi für die Feuerwehr

7. Energetische Stadtsanierung
    - weitere Informationen


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den Projektleiter Steffen Niehues von der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg sowie die beiden Badenova-Mitarbeiter Stöhr und Ripka, die dem Gemeinderat weitere Informationen zur energetischen Stadtsanierung in Schiltach geben wollten.

Das Untersuchungsgebiet in der unmittelbaren Schiltacher Altstadt umfasst 8,6 ha Fläche mit 191 Gebäuden und ca. 440 Bewohnern. Das Projektteam hat für diesen Bereich durch Befragung der Gebäudeeigentümer ein Wärmekataster erstellt und ermittelt, welche Energieträger zum Einsatz kommen. Insgesamt wurden im Jahr 2012 in diesem Quartier 6.400 MWh Energie (Strom und Wärme) verbraucht. Erdgas trägt mit 40 % den  höchsten Anteil daran. Insgesamt wurden somit im Jahr 2012 im Untersuchungsgebiet 2.230 t CO2 ausgestoßen, was 5,1 t CO2 pro Jahr und Einwohner entspricht, womit man unter dem Landesdurchschnitt (6,8 t CO2) und dem Bundesdurchschnitt (9,1 t CO2) liegt. Der höchste Anteil am CO2-Ausstoß liegt in der Schiltacher Altstadt beim Stromverbrauch.

Das größte Einsparpotenzial liegt nach Ansicht des Projektteams bei der Gebäudedämmung, wodurch 50 % des heutigen Wärmebedarfs durch Komplettsanierungen eingespart werden können, was ein CO2-Einsparpotenzial von 28 % mit sich bringen würde. Allerdings sind diesem Vorhaben bei Fachwerkhäusern aus denkmalpflegerischen Gründen Grenzen gesetzt. Dennoch könne beispielsweise durch Dämmmaßnahmen am Dach oder der obersten Gebäudedecke eini-ges erreicht werden. Desweiteren liegt Potenzial im Austausch der Heizöl- und Stromheizungen hin zu Erdgas oder gar einem Nahwärmeverbund, wenn sich dies technisch realisieren lässt. Insbesondere stellt sich die Frage nach dem Standort der Heizzentrale.

Anhand von Beispielen aus einer anderen Gemeinde mit Fachwerkhäusern, wurde von den Projektbetreuern dargelegt, welche Investitionen getätigt werden müssten und wieviel Jahre es dau-ert, bis sich die Ausgaben amortisiert haben.

Als nächstes möchte man nun alle betroffenen Akteure sowie die Öffentlichkeit informieren, was Ende Juni/Anfang Juli 2014 in Form einer Präsentation des Konzepts in einer Bürgerversammlung geschehen soll. Zuvor schlagen die Experten die Durchführung eines Planungsworkshops vor, der allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen stehe. Insbesondere sollen die Eigentümer und lokale Experten aus dem Bereich Klima/Energie „ins Boot geholt werden“.

Bürgermeister Thomas Haas bedankte sich für die informativen Ausführungen und stellte fest, dass das Interesse der Altstadt-Anwohner nachgelassen habe, nachdem während der Erarbeitung des Konzepts von Seiten des Gesetzgebers eine Kehrtwendung festzustellen war, wonach Elektroheizungen nun doch auch künftig zugelassen sind.

Aus den Reihen des Gemeinderates wurde die Vorgehensweise zur Untersuchung der energetischen Altstadtsanierung als gut und richtig empfunden. Das Thema „CO2-Einsparung“ sei nach wie vor äußerst wichtig und auch die Kommunen sollten ihren Anteil daran schultern. Ein weiteres Gemeinderatsmitglied verwies darauf, dass die Klärung der Energiefragen im unmittelbaren Altstadtbereich auch im Blick auf die künftige Nutzung und Belebung der Fachwerkgebäude von enormer Bedeutung sei. Der städtische Baurechtssachbearbeiter Achim Hoffmann wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man aus diesem Grund auch bereits Kontakt mit dem Fachwerkexperten Prof. Manfred Gerner aufgenommen habe, um dessen Sachverstand mit in die Untersuchung einfließen zu lassen.

8. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet. Ein Gemeinderatsmitglied hat beispielsweise die Verlegung des Wochenmarkts in die Parkierungsanlage auf dem Aueplatz vorgeschlagen, was in der Vergangenheit immer wieder einmal angeregt wurde. Dies lässt sich jedoch nicht realisieren, da die Fahrzeuge der Markthändler hierfür zu sperrig sind und nicht auf das Parkdeck auffahren können. Des weiteren wurde berichtet, dass das Landratsamt Rottweil einen zusätzlichen Fußgänger-überweg in der Hauptstraße in Höhe der Hans-Grohe-Talentschmiede verkehrsrechtlich genehmigt hat.

9. Verabschiedungen/Ehrungen

Zu dieser letzten Sitzung des Schiltacher Gemeinderats in seiner seitherigen Besetzung wurden auch die Ortschaftsratsmitglieder eingeladen, die für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit vom Gemeindetag Baden-Württemberg geehrt werden konnten.

Vorab ging Bürgermeister Thomas Haas kurz auf die Besonderheiten des baden-württembergischen Verhältniswahlrechts und die unechte Teilortswahl ein, die sich bei der Ermittlung des Wahlergebnisses ausgewirkt haben. So führe das komplizierte Wahlsystem  immer wieder dazu, dass Kandidaten mit weniger Stimmen als andere Bewerber in den Gemeinderat einrücken können, während Kollegen mit deutlich höherem Stimmenanteil keinen Sitz erhalten. Anhand des Wahlergebnisses wird zunächst die Sitzverteilung auf die einzelnen Wahlvorschläge (Parteien) ermittelt, erst in einem zweiten Schritt erfolgt die Zuteilung auf die entsprechenden Bewerber innerhalb der Wahlvorschläge.

In diesem Zusammenhang bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas bei allen Wahlbewerbern, dass sie sich für das zeitintensive Ehrenamt zur Verfügung gestellt haben, zumal die gewährte „Aufwandsentschädigung“ ihren Namen eigentlich nicht verdient hat, weshalb man sich in nächster Zeit auch wieder einmal mit dem Thema Sitzungsentschädigung befassen wird.

Für langjähriges ehrenamtliches Engagement im kommunalen Bereich wurden schließlich folgende Gremiumsmitglieder mit einer Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg ausge-zeichnet:

Hans-Jörg Heinrich (10 Jahre Gemeinderat)
Hans Wilhelm Schuler, Michael Pflüger, Else Wöhrle und Martin Schuler (jeweils 10 Jahre Ortschaftsrat)
Matthias Bühler (20 Jahre Ortschaftsrat)
Christian Wolber (25 Jahre Gemeinde- oder Ortschaftsrat)
Thomas Kipp (25 Jahre Ortschaftsrat)
Friedrich Wolber (30 Jahre Ortschaftsrat)

Traditionell werden in der letzten Sitzung des „alten“ Gemeinderats die ausscheidenden Mitglieder verabschiedet und geehrt, was in den Schiltacher Ehrungsrichtlinien genau geregelt ist. Die ausscheidenden Ortschaftsräte werden nach Absprache mit Ortsvorsteher Thomas Kipp in der nächsten Ortschaftsratssitzung verabschiedet, jedoch wurde die besondere Ehrungen im größeren Kreis gemeinsam mit den Gemeinderatsmitgliedern vorgenommen.

So wurde dem ausscheidenden Ortschaftsrat Matthias Bühler die städtische Verdienstmedaille verliehen, nachdem er vier Amtsperioden im Ortschaftsrat tätig war. Bürgermeister Thomas Haas lobte in seiner Laudatio insbesondere seine „überlegte und gut durchdachte Art“ und schätzte Matthias Bühler stets als „guten Ratgeber“.

Ebenfalls die Verdienstmedaille erhielten die scheidenden Gemeinderatsmitglieder Werner Engelmann und Alexander Fix, die beide seit 2009 im Gemeinderat waren. Werner Engelmann wird wegen seiner „trockenen Kommentare“ in Erinnerung bleiben und als hervorragender Vertreter des Ortsteils Lehengericht. Alexander Fix zeichnete sich insbesondere durch seine Kompetenzen im sozialen Bereich aus und hat sich während seiner Amtszeit stark für die Jugend und benachteiligte Gruppen eingesetzt.

Das Gemeinderatsmitglied Uwe Bartsch hatte nach drei Amtsperioden nicht mehr für den Gemeinderat kandidiert und wurde von Bürgermeister Thomas Haas insbesondere als Vertreter der sporttreibenden Vereine und Bindeglied zur Firma Hansgrohe geschätzt. Mit Wortmeldungen hielt er sich stets zurück. Wenn er jedoch das Wort ergriff, hatte er immer auch etwas Bedeutsames zu sagen, das häufig auch zur Beendigung einer Diskussion führte, hob der Vorsitzende die Qualitäten des scheidenden Gemeinderats hervor. Insbesondere zu Beginn der Amtszeit von Bürgermeister Thomas Haas war der Rat und der Sachverstand von Uwe Bartsch für ihn von großer Bedeutung, wofür er ihm heute noch dankbar sei. Die Stadt Schiltach kann Persönlichkeiten, die sich besondere Verdienste um die Stadt Schiltach erworben haben, den Ehrenschild der Stadt Schiltach verleihen. Für die Verleihung sei in jedem Fall zu beachten, dass der besondere Wert der Auszeichnung in ihrer Seltenheit liegt. In den Ehrungsrichtlinien der Stadt ist vorgesehen, dass Gemeinderatsmitglieder nach mehr als zwei Amtsperioden den Ehrenschild erhalten sollen. Unter dem lang anhaltenden Applaus der Ratskollegen wurde Uwe Bartsch daher mit dieser zweithöchsten Auszeichnung der Stadt bedacht.

Ebenfalls den Ehrenschild erhielt der nicht mehr gewählte Gemeinderatskollege Friedrich Wolber, Schöngrund, der 30 Jahre lang im Ortschaftsrat und insgesamt 15 Jahre lang im Gemeinderat vertreten war. Ursprünglich wollte auch er bei der Gemeinderatswahl 2014 nicht mehr antreten. Nachdem sich die Kandidatensuche im Ortsteil Lehengericht jedoch als äußerst schwierig erwies, lies er sich noch einmal umstimmen und stellte sich doch noch einmal zur Verfügung. Dennoch hat es in diesem Jahr nicht gereicht. Stattdessen wird Michael Pflüger ab diesem Jahr den Ortsteil Lehengericht für die Freie Wählervereinigung im Gemeinderat vertreten.

Bürgermeister Thomas Haas schätzte Friedrich Wolber insbesondere als Bindeglied zur Firma Vega Grieshaber und als Vertreter der Landwirtschaft mit excellenten Kenntnissen, die er in die Gemeinderatsdiskussionen einbrachte. Auch er wurde unter langem Applaus mit dem Ehrenschild ausgezeichnet und bedankte sich in launigen Worten bei seinen Ratskollegen für die angenehme Zusammenarbeit und für die gute Atmosphäre in den kommunalen Gremien. Er sei schon einmal von der Stadt verabschiedet worden, fügte er schmunzelnd hinzu und verlas sein Dienstzeugnis, das ihm 1968 vom seinerzeitigen Bürgermeister Martin Fritz ausgestellt worden war.

Auch Ortsvorsteher Thomas Kipp ergriff zum Schluss der Sitzung das Wort und dankte den scheidenden Ratsmitgliedern für die langjährige Zusammenarbeit und wünschte ihnen für die Zukunft alles Gute.
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