Stadtnachricht

Gemeinderatsbericht


1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Der Gemeinderat nahm Kenntnis vom Bauantrag auf Nutzungsänderung im Gebäude Reichenbächle 177, Schiltach-Lehengericht, Flst. 445.

Nach Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen.

3. Fahrbahnsanierung an den Gemeindeverbindungsstraßen Schiltach-Aichhalden, Hinterer Erdlinsbach und Rohrbach

Stadtbaumeister Roland Grießhaber teilte dem Gemeinderat mit, dass wie in den vergangenen Jahren auch heuer wieder Straßensanierungsmaßnahmen an Gemeindeverbindungsstraßen im Außenbereich durchgeführt werden sollen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt bereitgestellt worden.

In Abstimmung mit Ortsvorsteher Thomas Kipp wurden folgende Streckenabschnitte eingeplant:

a) Gemeindeverbindungsstraße Schiltach – Aichhalden ab Schloßbergstraße bis auf Höhe Simonskopf

b) Bereich Hinterer Erdlinsbach von der Bundesstraße bis zur Aichhalder Mühle

c) Rohrbach vom Abzweig Hinterer Erdlinsbach bis Rohrbachstüble und Rotlach

Die Wegelänge, die saniert wird, beträgt insgesamt ca. 5.200 m. Der vorhandene
Fahrbahnbelag wird hierbei mit einer 6 cm starken bituminösen Tragdeckschicht überzogen. In einzelnen Bereichen, in denen nicht nach oben gebaut werden kann, müssen auch einzelne Flächen abgefräst werden.

Die für die Straßensanierung notwendigen Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben, woraufhin sechs Angebote eingingen. Günstigste Bieterin war die Firma Bantle aus Bösingen mit einer Wertungssumme in Höhe von 148.302,16 €.

Sowohl Stadtbaumeister Roland Grießhaber, als auch Bürgermeister Thomas Haas zeigten sich erfreut über das erstaunlich günstige Angebot, das sogar unter dem Preis pro laufendem Meter der letztjährigen Sanierungsmaßnahme liegt.

Ortsvorsteher Thomas Kipp und Stadtrat Christian Wolber hoben hervor, dass es sehr erfreulich sei, wiederum über 5 km Ortsstraßen in Lehengericht in einen ordentlichen Zustand versetzen zu können. Es handle sich um ein ganz beträchtliches Stück des örtlichen Straßennetztes.

Im Anschluss an die Diskussion wurde der Auftrag einstimmig an die Firma Bantle vergeben.

4. Anfragen, Verschiedenes

a) Aufarbeitung des Stadtarchivs

Bürgermeister Thomas Haas informierte die Gemeinderäte darüber, dass er
zwischenzeitlich einen Werkvertrag mit Herrn Dr. Michael Hensle abgeschlossen habe, der das Stadtarchiv aufarbeitet, die zahlreichen Akten sichtet und nach
Stichworten in einem Archivprogramm erfasst, um die Suche nach historischen
Daten künftig zu erleichtern. Die Beauftragung erfolgte auf ausdrückliche Empfehl-ung von Kreisarchivar Bernhard Rüth, der die Stadt in dieser Angelegenheit unterstützt.

Aus den Reihen des Gemeinderates wurde die Beauftragung ausdrücklich begrüßt.

b) Feststellung von Hinderungsgründen für die neuen Gemeinderäte

Der Gemeinderat in seiner “alten” Besetzung muss nach § 29 Abs. 5 der Gemeindeordnung feststellen, ob bei gewählten Bewerbern, die am 07. Juni 2009 ein Gemeinderatsmandat erlangten, ein sogenannter Hinderungsgrund vorliegt. Dies könnten beispielsweise verwandtschaftliche Beziehungen untereinander sein, oder aber wenn ein Beamter oder Angestellter der Gemeinde gewählt worden wäre.

Alle gewählten Personen haben mitgeteilt, dass sie keinen Hinderungsgrund sehen, was vom Gemeinderat bestätigt wurde.

Es wurde daher festgestellt, dass ingesamt kein Hinderungsgrund gegeben ist.

c) Neue Konzeption für das Museum am Markt

Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich danach, wie weit die Überlegungen für eine Neukonzeption des Museums am Markt gediehen sind.

Bürgermeister Thomas Haas teilte daraufhin mit, dass er Kontakt mit der Museumsberatungsstelle hatte und ihm insgesamt vier Fachberater empfohlen wurden, die für die Erstellung einer Neukonzeption in Frage kommen.

Er wird sich in nächster Zeit mit einem davon in Verbindung setzen und dem Gemeinderat zu gegebener Zeit wieder berichten.

5. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte

Da die Amtszeit des neu gewählten Gemeinderates offiziell zum 01. Juli 2009 beginnt und die nächste Sitzung bereits in neuer Besetzung vorgesehen ist, verabschiedete Bürgermeister Thomas Haas insgesamt sechs Ratsmitglieder aus dem Gremium.

Wie schon 1999 steht ein Generationswechsel bevor, fünf neue Gesichter werden künftig in der Gemeinderatsrunde zu sehen sein.

Einleitend ging das Stadtoberhaupt auf die zahlreichen Maßnahmen in der ablaufenden Legislaturperiode ein und bedankte sich bei allen Gemeinderatsmitgliedern für die sachorientierten Diskussionen und das gute Klima im Gremium.

Für die scheidenden Gemeinderatskollegen fand er jeweils persönliche Worte des
Dankes und ging auf ihr Wirken während ihrer Amtszeit besonders ein. Für ihr kommunalpolitisches Ehrenamt und die langjährige Mitwirkung im Gemeinderat wurden schließlich folgende Ehrungen vorgenommen:

Oliver Denner – Stadtrat seit 2004, Verdienstmedaille
Helmut Dold – Stadtrat seit 1999, Verdienstmedaille
Gertrud Akaltan – Stadträtin seit 1996, Ehrenschild
Jürgen Dieterle – Stadtrat seit 1994, Ehrenschild
Christian Wolber – Stadtrat seit 1989, Ehrenschild

Der scheidende Stadtrat Hermann Hartmann fehlte in der Sitzung urlaubsbedingt, weshalb seine Ehrung nachgeholt wird. Er war seit 1999 Mitglied des Gemeinderates und erhält ebenfalls die Verdienstmedaille.

In seinen Dank bezog Bürgermeister Thomas Haas auch die Partner der scheidenden Gemeinderatsmitglieder ein und überreichte jeweils ein Blumengebinde bzw. ein Weinpräsent.
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