Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 30. März 2022
Die Sitzungsleitung bei dieser erneut in der Friedrich-Grohe-Halle abgehaltenen Gemeinderatssitzung übernahm der 1. Bürgermeister Stellvertreter Michael Buzzi für den erkrankten Bürgermeister Thomas Haas.
1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Der Vorsitzende berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
2. Bausachen
Dem Gemeinderat lagen folgende Bausachen vor:
a. Bauvoranfrage auf Nutzungsänderung einer bisherigen Fliesenausstellung in eine Spielothek in Schiltach-Lehengericht, Vor Bombach 1, Flst. 414/1 der Gemarkung Lehengericht.
b. Bauantrag auf Sanierung eines Einfamilienwohnhauses mit Teilabbruch und Wiederaufbau des Dachstuhls und Erweiterung der Garage in Schiltach, Höfleweg 7, Flst. 1162/1
Nach Einsichtnahme der Planunterlagen und kurzer Erläuterung der Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen jeweils erteilt.
3. Bachstraße 4
- Vergabe der Gerüstbauarbeiten
Die frühere Grundschule, Bachstraße 4 soll zu einer Kindertagesstätte mit Schulungseinrichtungen im Dachgeschoss umgebaut und erweitert werden. Im Zuge dieser Maßnahme müssen Gerüstbauarbeiten für ein Außengerüst ausgeführt werden. Nach der Kostenberechnung des planenden Architekten wurden diese Arbeiten mit brutto 37.000 € veranschlagt.
Auf die beschränkte Ausschreibung des Stadtbauamtes gingen zwei Angebote ein. Günstigere Bieterin war die Firma Kopp Gerüstbau und Verleih aus Aichhalden mit einer Angebotsbruttosumme in Höhe von 31.671,14 €.
Ohne größere Diskussion wurde der Auftrag einstimmig vergeben.
4. Schloßberg- und Staigstraße
- Vergabe Ingenieurleistungen Stützbauwerke
Für die anstehende Sanierung der Schloßberg- und Staigstraße muss noch ein Auftrag für die Planung der zahlreichen Stützbauwerke beauftragt werden. Von Seiten der Verwaltung wurde vorgeschlagen die Ingenieurleistungen wie die übrigen Planungsaufgaben den Breinlinger Ingenieuren aus Tuttlingen zu übertragen. Dies wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
5. Anfragen, Verschiedenes
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
In diesem Zusammenhang gab beispielsweise Stadtkämmerer Herbert Seckinger bekannt, dass das Landratsamt Rottweil die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2022 und des Wirtschaftsplans der Stadtwerke für 2022 bestätigt hat. Außerdem wurde von Seiten der Verwaltung bekannt gegeben, dass man im kommenden Schuljahr voraussichtlich mit einer dritten Einschulungsklasse rechnen müsse und auch die Vorbereitungsklasse, die vorwiegend von Flüchtlingskindern besucht wird, deutlich ausgebaut werden muss.