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Archiv 2020

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember 2020


Erneut fand sich der Schiltacher Gemeinderat in der Friedrich-Grohe-Halle ein, um auch die Jahresabschlusssitzung entsprechend den Corona-Vorgaben abhalten zu können. Erstmals war der Ortschaftsrat Lehengericht in Absprache mit Ortsvorsteher Thomas Kipp nicht mit zur letzten Sitzung eingeladen worden, um die Gruppe so klein wie möglich zu halten. Auch versprach Bürgermeister Thomas Haas als Versammlungsleiter, die Sitzung so zügig wie möglich zu absolvieren, was er derzeit als Gebot der Stunde sah. Auf das in früheren Jahren übliche Weihnachtsessen mit den Ehepartnern im Anschluss an die Jahresabschlusssitzung wurde naturgemäß ebenfalls verzichtet.
 
1.    Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2.    Bausachen
 
Dem Gemeinderat lagen folgende Bauangelegenheiten zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
 
a.   Bauvoranfrage auf Neubau eines Hotels in Schiltach, Schenkenzeller Str. 84, Flst. 2214/4, 2214/5, 2214/6, 2214/7, 2214/8 und 2214/9.
 
b.   Bauantrag auf Neubau eines Mehrfamilienhauses mit acht Wohneinheiten in Schiltach, Hohensteinstr. 1/2, Flurstück 263.
 
Nach Einsichtnahme der Pläne und kurzer Erläuterung durch die Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen jeweils einstimmig erteilt.
 
3.    Parkhaus Hauptstraße, Änderung der Planungsleistungen
 
Nachdem die Idee zum Bau eines Hotels auf dem vorgesehenen Parkhaus in der Hauptstraße aus wirtschaftlichen Gründen verworfen werden musste, sind die Pläne für das Parkhaus anzupassen und entsprechend abzuändern. Anstelle eines Parkhauses mit drei Parkebenen und einer Parkierungsanlage an der Schenkenzeller Straße soll nun ein Parkhaus mit vier Parkebenen ohne zusätzliche Stellplätze im rückwärtigen Grundstücksteil gebaut werden. Der bestehende Planungsauftrag mit der AMP-Parking GmbH soll daher geändert werden. Die Planungsleistungen umfassen sämtliche Leistungsphasen und sieben konkrete Punkte: Objektplanung Gebäude, Objektplanung Ingenieurbauwerk, Tragwerksplanung Gebäude, Tragwerksplanung Ingenieurbauwerke, Technische Gebäudeausrüstung Wasser/Abwasser, Technische Gebäudeausrichtung Elektrotechnik und technische Gebäudeausrüstung Förderanlagen.
 
Nachdem das Planungsbüro schon intensive Vorplanungen durchgeführt hat, wurde ohne große Diskussion mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen, den Planungsauftrag entsprechend dem vorgelegten Angebot abzuändern.
 
4.    Annahme von Spenden
 
Nach § 78 Abs. 4 der Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme von Spenden an die Stadt. Seit dem letzten Beschluss sind Spenden in Höhe von insgesamt 1.293,61 € eingegangen. Zuwendungszweck waren die Feuerwehr, der Jugendtreff und die städtischen Museen (Spendenkasse am Eingang).
 
Ohne größere Diskussion nahm der Gemeinderat die Spenden einstimmig an und bedankte sich bei allen Spendern für die Unterstützung.
 
5.    Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
 
Außerdem nahm Bürgermeister Thomas Haas die Gelegenheit wahr, sich im Rahmen dieser Jahresabschlusssitzung in vielfacher Weise zu bedanken. Er tat dies in der gebotenen Kürze, dennoch wollte er es auch in diesem ganz besonderen Jahr nicht versäumen, den Gemeinderatsmitgliedern seinen Dank auszusprechen, für „stets faire und verantwortungsvolle Beratungen“. Ein weiteres „Dankeschön“ galt wie immer Ortsvorsteher Thomas Kipp und dem Ortschaftsrat Lehengericht für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Selbstverständlich wurden auch alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt in den Dank miteinbezogen, die das Corona-Jahr trotz widriger Umstände sehr gut gemeistert hätten. Nicht zuletzt gab es noch ein Wort des Dankes an alle Einwohnerinnen und Einwohner von Schiltach für ihr verantwortungsvolles Handeln im ablaufenden Jahr, dem verhältnismäßig moderate Infektionszahlen in Schiltach und Lehengericht zu verdanken seien. So konnte dank der frühzeitig eingeleiteten und hervorragend organisierten Maßnahmen beim Gottlob-Freithaler-Haus erreicht werden, dass bisher noch kein Heimbewohner mit dem Covid 19-Virus infiziert wurde.
 
Bürgermeisterstellvertreter Michael Buzzi ergriff ebenfalls das Wort, um seiner Freude über den „guten Umgang miteinander“ Ausdruck zu verleihen. Bei aller Planung müsse man von Seiten des Gemeinderats immer wieder auf neue Gegebenheiten kurzfristig reagieren, was in Schiltach hervorragend klappt. Dies sei auch ein Verdienst von Bürgermeister Thomas Haas und seinem Team. „Ihr macht alle einfach einen super Job“, dankte er dem Bürgermeister und dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Namen des Gemeinderates.
 
Abschließend ließ es sich auch Ortsvorsteher Thomas Kipp nicht nehmen, die gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Ortschaft hervorzuheben und für das stets vertrauensvolle Verhältnis zu danken.

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Redakteur / Urheber
Stadtverwaltung Schiltach
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