Archiv 2019
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 09. Oktober 2019
11.10.2019
1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
2. Bausachen
Dem Gemeinderat lag folgender Bauantrag vor zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens:
Neubau eines Terrassenhauses mit Doppelgarage in Schiltach, Zellershof 10, Flurstücke 1509 und 1510
Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde das Einvernehmen einstimmig erteilt.
3. Tourismusbericht
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den Leiter der städtischen Tourist-Info Christian Jäckels, der dem Gemeinderat den jährlichen Tourismusbericht 2018/2019 vorstellte.
Rückblickend auf die langsam ablaufende Tourismus-Saison konnte er auf einige Großveranstaltungen verweisen, die im Jahr 2019 organisiert und durchgeführt wurden. Erfreulicherweise seien solche Events in Schiltach noch ohne größere Probleme durchführbar, was keinesfalls selbstverständlich ist. Insgesamt stehen im Veranstaltungskalender für 2019 erstaunliche 241 Veranstaltungen. 2018 waren es noch 204.
Schwerpunkte im Bereich der Tourist Info waren auch die Umstellung des Meldescheinsystems für die Gastgeber und die Neuorganisation der Standorte für die zahlreichen Ruhe- und Liegebänke auf der gesamten Gemarkung. Bisher wurden zudem 78 Stadtführungen im Jahr 2019 gebucht. Hinzu kommen noch 4 Theaterführungen und die wöchentlich stattfindenden offenen Stadtführungen an den Freitagnachmittagen.
Sehr gut angekommen ist die neue Imagebroschüre der Stadt Schiltach, die wegen der tollen Fotos und handwerklich sehr gelungen Verarbeitung allgemein gelobt wird.
Die Übernachtungszahlen in Schiltach sind im Jahr 2018 auf 25 504 gestiegen gegenüber 24 081 Übernachtungen im Jahr 2017. Der Hauptgrund hierfür liegt erwartungsgemäß in der Widereröffnung des Hotels „Adler 1604“. Die meisten Übernachtungen werden jedoch nach wie vor auf den Bauernhöfen gezählt (39 %), gefolgt von Gasthöfen (20 %), dem Campingplatz (13 %) und Hotelübernachtungen (11 %). Die Ferienwohnungen decken darüber hinaus 10 % aller Übernachtungen ab, was verdeutliche, dass auch dieses Angebot nach wie vor gerne nachgefragt wird. Auch die Statistik über die Herkunft der Übernachtungsgäste ist seit Jahren ähnlich: 63,6 % der Gäste kommen aus Deutschland, 9,2 % aus den Niederlanden, 3% aus der Schweiz und 3,5 % aus Frankreich. Betrachtet man Deutschland gesondert, zeigt sich, dass seit Jahren die meisten Gäste aus Baden-Württemberg stammen (36,1 %). Mit 17,3 % ist Nordrhein-Westfalen ebenfalls stark vertreten. 7,5 % der deutschen Übernachtungsgäste kommen aus Hessen, 8,2 % aus Rheinland-Pfalz und 8,3 % aus Bayern.
Zahlenmäßig schlecht darstellbar ist die Zahl der Tagesgäste, die gefühlt jedoch erneut angestiegen sein dürfte. Hochinteressant ist die steigende Zahl an Besuchern aus Spanien in den Sommermonaten. Die Nachfrage nach Stadtrundgang-Broschüren in spanischer Sprache ist nach den Beobachtungen des Tourismus-Mangers enorm gestiegen.
In seinem Ausblick auf 2020 informierte er über zwei besondere Highlights im Veranstaltungskalender. Am 25.01.2020 gastiert erneut Stefan Reusch mit seinem „Jahresrückblick“ in Schiltach und am 29.02.2020 kommt mit Wolf Biermann ein echtes „Großkaliber“ in die Friedrich-Grohe-Halle. Das Jahres-Highlight dürfte darüber hinaus das 10. Schiltacher Stadtfest werden, das vom 26. bis 28.Juni 2020 stattfinden wird.
Abschließend war es Christian Jäckels ein Anliegen, den scheidenden Gastronomen Hermann und Beate Brede (Campingplatz und Rosenlaube), Andreas Steinle (Gasthaus Sonne) und Günter Eichmann (Hinterholzstube) für die sehr gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit zu danken.
Die Gemeinderatsmitglieder nahmen den Tourismusbericht zustimmend zur Kenntnis und bedankten sich beim Team der Tourist-Info für ihre Arbeit. Ein Gemeinderatsmitglied regte an, das sehr gute Wegenetz im Ortsteil Lehengericht auszunutzen und E-Bike-Touren auszuweisen. Christian Jäckels nahm diese Anregung gerne auf.
4. Kindergartenbedarfsplanung 2019/2020
Stadtkämmerer Herbert Seckinger erinnerte die Gemeinderäte daran, dass die Kommunen jährlich einen Kindergartenbedarfsplan aufstellen müssen. Die neue Planung 2019/2020 sieht folgende Betreuungsplätze in den Kindergärten vor:
Die bestehenden Kindergarten- und Krippenplätze seien derzeit nicht ganz so stark ausgelastet wie in den Vorjahren. Der Rückgang der Kinderzahlen dürfte nach Einschätzung des Kämmerers aber nur vorübergehend sein, so dass weiterhin nur wenig Spielraum besteht. Insbesondere im Krippenbereich dürfte der Bereich wieder ansteigen. Die statistischen Zahlen bilden nicht automatisch den tatsächlichen Bedarf ab, da dieser von der individuellen Situation abhängt und der gesellschaftliche Trend Richtung erhöhte Kleinkindbetreuung gehe. Hinzu komme die Nachfrage nach Betreuung auswärtiger Kinder, häufig bedingt durch die in Schiltach zahlreich angebotenen Arbeitsplätze.
Mit den vorgestellten Zahlen seien derzeit noch begrenzte Platzreserven vorhanden, der Betreuungsbedarf kann im Kindergartenjahr 2019/2020 auf jeden Fall abgedeckt werden.
Der Gemeinderat stimmte der Kindergartenbedarfsplanung 2019/2020 einstimmig zu. Die in der Sitzung anwesende Leiterin des Katholischen Kindergartens St. Martin Magarete Knödler bedankte sich stellvertretend für alle drei Kindergärten bei der Stadt Schiltach für die enorme finanzielle Unterstützung, die letztendlich komplett den Kindergartenkindern zu Gute kommt.
5. Sportplatzsteg
- Vorstellung aktualisierte Planung
Bürgermeister Thomas Haas wies darauf hin, das sich der Gemeinderat schon verschiedentlich mit einer Rampe am Sportplatzsteg befasst habe, wobei immer wieder neue Varianten ins Gespräch gebracht wurden. Zuletzt verständigte man sich darauf, auf eine der DIN entsprechende Barrierefreiheit zu verzichten, wodurch die Rampe deutlich kürzer gebaut werden kann. Nachdem von Stadtbaumeister Roland Grießhaber vorgestellten Plänen wird sie mit 8 % dadurch etwas steiler, aber auch deutlich kostengünstiger. Mit ca. 62 000 EUR Baukosten ist der Aufwand nach Ansicht von Bürgermeister Thomas Haas aber nach wie vor enorm im Blick darauf, dass das Sportheim alles andere als barrierefrei sei und auch der Übergang vom Sportplatzgelände zur Straße „Vor Kuhbach“ für Menschen mit Gehbehinderung kaum zu bewältigen ist.
In einer früheren Sitzung wurde angemahnt darauf zu achten, dass die Durchfahrt zwischen dem Treppenabgang vom Sportplatzsteg und dem Rasensportplatz breit genug bleiben müsse, um für Festivitäten und die Andienung des Sportheims auch mit LKW durchzukommen. Stadtbaumeister Grießhaber zeigte anhand dem aktualisierten Plan, dass 4 m Restdurchfahrtsbreite verbleiben, was vollkommen ausreichend ist.
Ein Gemeinderatsmitglied erkundigte sich danach, ob eine Kosteneinsparung erreicht werden könnte, wenn die Rampe als Stahlkonstruktion gebaut wird. Stadtbaumeister Roland Grießhaber geht jedoch davon aus, dass der vom Architekturbüro Zollmatt erarbeitete Vorschlag die günstigere Lösung darstellt.
Allgemein wurde der aktualisierte Vorschlag begrüßt. Ein Gemeinderatsmitglied betonte noch einmal seine Überzeugung, dass der Aufwand im Interesse eines barriereärmeren Sportplatzzugangs gerechtfertigt sei.
Mit einer Enthaltung wurde der Planung schließlich zugestimmt.
Bürgermeister Thomas Haas wies darauf hin, dass nunmehr noch die Genehmigung der Gewässerbehörden eingeholt werden muss. Hierfür ist ein Wasserrechtsverfahren erforderlich. Außerdem müsse noch das Gespräch mit dem Grundstückseigentümer gesucht werden. Die Rampe ist nicht vom abgeschlossenen Erbbauvertrag abgedeckt.
6. Absicherung Hohensteiner Felsen
Bürgermeister Thomas Haas berichtete vom Besichtigungstermin des Gemeinderats am Hohensteiner Felsen, für den die Forstverwaltung und die städtische Haftpflichtversicherung Absicherungsmaßnahmen gefordert haben. Klarer Tenor des Termins war, dass man die Felsnase zugänglich machen soll, um einen attraktiven Aussichtspunkt zu schaffen. Hierbei war man sich darüber im Klaren, dass die Anlage in diesem Fall professionell überplant werden muss, wofür ein Landschaftsarchitekt erforderlich wird.
Als Reaktion auf die entsprechende Presseberichterstattung hat sich eine Anwohnerin des Bereichs „Am Hutschberg“ an den Gemeinderat gewandt und gegen einen Aussichtspunkt ausgesprochen. Begründet hat sie das mit der zu erwartenden Verletzung der Privatsphäre, weil jeder Besucher der Plattform freien Blick auf Balkone, Terrassen, Gärten und sogar in die Häuser des Wohngebiets hinein erhalte. Neben dieser Meinungsäußerung gab es auch viele positive Reaktionen auf die Überlegungen, da ein attraktiver Anlaufpunkt für Spaziergänger geschaffen werde.
In der Gemeinderatsdiskussion wurde mehrfach auf die Entfernung des Felsens zum Wohngebiet „Am Hutschberg“ verwiesen, die doch erheblich sei. Man teile die Befürchtungen der Anwohnerin daher nicht.
In ersten Vorgesprächen mit einem Landschaftsplaner hat dieser darauf hingewiesen, dass es sich beim Hohensteiner Felsen um ein hochwertiges Biotop nach § 24 a Naturschutzgesetz handle. Man müsse daher die Genehmigung der Unteren Naturschutzbehörde einholen. Der Ausgang des Verfahrens sei ungewiss.
Bürgermeister Thomas Haas schlug vor, einen großzügigeren Entwurf mit Plattform und einen sehr zurückgenommenen Entwurf für den Aussichtspunkt ausarbeiten zu lassen. Mit diesen Entwurfsplänen werde man dann auf die Naturschutzbehörde zugehen und klären lassen, was letztendlich mitgetragen wird.
Diesem Vorschlag der Verwaltung folgte der Gemeinderat mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.
7. Fragestunde für die Bevölkerung und für Jugendliche
a. Beleuchtung der Straße „Vor Kuhbach“
Ein Zuschauer bat dringend darum, im Zuge der Straßensanierung „Vor Kuhbach“ auch eine Beleuchtung vorzusehen, da dort auch in den Abendstunden reger Verkehr herrsche und eine Gefahr für Fußgänger gegeben sei.
Bürgermeister Thomas Haas konnte ihm berichten, dass der Gemeinderat bereits einen diesbezüglichen Grundsatzbeschluss gefasst habe.
b. Bewuchs beim Bahnhof-Mitte
Der Zuhörer beklagte darüber hinaus einen Busch in Höhe des Bahnhaltepunkts „Mitte“, der in den Straßenbereich hineinrage und die Sicht verdecke.
Bürgermeister Thomas Haas sicherte zu, dass man sich die Situation vor Ort anschauen werde.
8. Anfragen, Verschiedenes
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Fragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.
So informierte der Vorsitzende den Gemeinderat über eine Neueinteilung der Forstreviere durch den Landkreis Rottweil. So wird es ab 01.01.2020 ein gemeinsames Forstrevier für Schiltach und nahezu die gesamte Gemarkung Lehengericht geben. Revierleiter wird Förster Holger Wöhrle.
Des Weiteren berichtete Bürgermeister Thomas Haas von einer Beschwerde von Anwohnern des neuen Mehrfamilienhauses im Bereich Bachstraße/Sägergrün, die sich für eine Versetzung des dortigen Altglas-Container-Standorts einsetzen. Häufig würden die zulässigen Einwurfzeiten nicht eingehalten, was zu einer enormen Lärmbelästigung für die Anwohner führe. Außerdem hinterlassen manche unliebsamen Zeitgenossen auch ihren Müll dort, was zusätzlich zu einer Verunstaltung des Gesamtbildes führe.
Bürgermeister Thomas Haas verwies darauf, dass man diese Probleme auch an anderen Container-Standorten im Stadtgebiet habe, die nur schwer in den Griff zu bekommen seien. Im Gemeinderat war man sich darüber einig, dass man mit den Container-Standorten dennoch im Siedlungsbereich bleiben sollte, um das Altglas auch fußläufig und ohne gesonderte Fahrten entsorgen zu können. Auch sei die Gefahr der Vermüllung im bewohnten Gebiet deutlich geringer, als wenn man einen zentralen Platz im Außenbereich suchen würde. Eines der Hauptkriterien für die Container-Standorte sei außerdem die gute Andienbarkeit durch sehr große Lastwagen, die die Container regelmäßig leeren müssen.
Der in der Diskussion ins Gespräch gebrachte Ersatzplatz nach dem städtischen Bauhof Richtung Schramberg wurde mangels Parkmöglichkeiten verworfen. Außerdem würde die Problematik im Blick auf das entstehende Neubaugebiet „Hinter dem Schloss“ nur verlagert. Einen Platz im Inneren des Bauhofgeländes anzubieten, schloss man prinzipiell aus, da sich dort nur städtisches Personal aufhalten dürfe.
Mangels Alternativen verständigte sich der Gemeinderat daher darauf, alles so zu belassen wie es ist.
Stadtverwaltung Schiltach