Stadtnachrichten

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Thomas Haas berichtete aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.
 
2. Bausachen
 
Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens vor:
 
a. Bauantrag auf Neubau eines Rinderstalles mit Güllebehälter in Schiltach-Lehengericht, Rohrbach 124, Flst. 356.
 
b. Bauantrag auf Anbau Gebäude E, Produktions- und Bürogebäude mit Hochregallager in Schiltach-Lehengericht, Am Hohenstein 113, Flst. 41/3, 174, 175, 171/1 und 171/5.
 
Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung und Einsichtnahme der Pläne wurde jeweils das gemeindliche Einvernehmen erteilt.
 
3. Bebauungsplan „Hinter dem Schloss“
    - Machbarkeitsstudie
 
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas den planenden Ingenieur Dirk Röhrich vom Büro Breinlinger, das in Zusammenarbeit mit der kommunalPlan aus Tuttlingen den Bebauungsplan für das Neubaugebiet „Hinter dem Schloss“ erarbeitet. Die 5,3 ha große Fläche ist das letzte im Flächennutzungsplan ausgewiesene, größere Wohngebiet in Schiltach und umfasst nach dem derzeitigen Entwurf insgesamt 52 Bauplätze. Dies wird sich vermutlich aber noch ändern, wenn die genauere Straßenplanung mit Böschungen und detaillierten Geländeaufnahmen vorliegt. Außerdem äußerten die Gemeinderäte in der Diskussion den Wunsch nach öffentlichen Stellplätzen, wenngleich in die textlichen Festsetzungen die Forderung nach privaten PkW-Stellplätzen auf dem jeweiligen Baugrundstück in ausreichender Zahl aufgenommen werden soll. Die Straße selbst verläuft im unteren Bereich auf der Trasse der bestehenden Zufahrt zur ehemaligen Staudengärtnerei Götz und soll im oberen Bereich keine Anbindung an die neue Altstadtumfahrung erhalten, damit der Weg durch das neue Wohngebiet nicht als Abkürzung verwendet werden kann. Fußläufig wird es jedoch eine durchgängige Verbindung geben, so dass auch eine relativ rasche Anbindung an die Altstadt bestehen wird.


 
Die Planer haben versucht, die Längsneigung der Erschließungsstraße trotz des sehr steilen Geländes auf maximal 10 – 13% Steigung zu begrenzen. Für die Baugrundstücke selbst wurde anhand von Schnitten dargelegt, dass die Bauherren mit bestehenden Geländeneigungen von 27 – 44% konfrontiert werden. „Eine Bebauung wird daher sehr aufwändig und ist mit starken Erdbewegungen verbunden“, stellte der Planer den Gemeinderat auf den entsprechenden Mehraufwand ein.
 
Aus den Reihen des Gemeinderats wurde dies jedoch auch als Anreiz für den Bau von kreativen Single- und Seniorenwohnungen gesehen, die nicht von Eigenheimbesitzern, sondern von Bauträgern realisiert werden könnten. Außerdem sollte im Gebiet ausreichend Raum für eine verdichtetere Bebauung in Form von Mehrfamilienhäusern zur Verfügung gestellt werden.
 
Einig war man sich auch darin, die planungsrechtlichen Festsetzungen auf ein Minimum zu beschränken, um den Bauherren die größtmögliche Freiheit zur Realisierung ihres Eigenheimwunsches zu lassen. Ein Augenmerk soll jedoch auf den Einsatz regenerativer Energien und die Forderung von Photovoltaik gerichtet werden.
 
Ein Gemeinderatsmitglied regte darüber hinaus an, das im südlichen Bereich angrenzende, gemeindeeigene Grundstück „Ten Hage“ in Form eines Stichwegs zusätzlich einzubinden, um die bebaubare Fläche maximal auszuschöpfen.
 
Dies werde das Ingenieurbüro noch genauer untersuchen. Außerdem wurde ihm der Auftrag zur Einholung eines Baugrundgutachtens erteilt.
 
Die Gemeinderäte erhalten den Bebauungsentwurf mit Schnitten als Datei übersandt und wurden darum gebeten, sich in Ruhe noch einmal intensiv mit der Planung auseinanderzusetzen und Änderungswünsche vorzubringen. Die Überlegungen münden dann im Bebauungsplanentwurf, der in nächster Zeit gebilligt werden soll, um die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen.

4. Tourismusbericht 2017/2018
 
Der Leiter der städtischen Touristinfo Christian Jäckels trug dem Gemeinderat den jährlichen Tourismusbericht vor, in welchem er zunächst einen Rückblick auf das Jahr 2017 gab. Beeindruckend sei die Zahl der Veranstaltungen im Jahreslauf, die von der Stadt, den Vereinen und anderen Organisationen angeboten wurden. Im Jahr 2017 waren es insgesamt 209 Veranstaltungen, 2018 mit 204 fast ebenso viel. Der regelmäßig zu hörende Vorwurf, „in Schiltach sei nix los“, stimme daher nur sehr bedingt. Mit den zahlreichen Festen, Märkten, Vorlandaktionen, Theateraufführungen, Lesungen und Kabarett werde im Vergleich zu anderen Gemeinden überdurchschnittlich viel auf die Beine gestellt, um nicht nur den Feriengästen, sondern auch der einheimischen Bevölkerung etwas zu bieten. Ein Highlight sei das Fest „Lebendiges Lehengericht“ gewesen, das ein schönes Zeichen der Verbundenheit zwischen der Stadt Schiltach und dem Ortsteil Lehengericht darstellte.
 
Jäckels wies in seinem Vortrag darauf hin, dass die Tourist-Info eine Reservix-Vorverkaufsstelle sei, so dass man vor Ort Tickets für bundesweit stattfindende Veranstaltungen erwerben könne. Beispielhaft nannte er die Heimspiele der Schwenninger Wild Wings oder auch alle Konzerte der aktuellen Superstars. Kürzlich habe er Karten für eine Bunkerführung in Berlin herausgegeben, verwies der Tourismus-Manager schmunzelnd auf durchaus auch exotische Ticketwünsche.
 
Erfreut zeigte er sich über drei neue gastronomische Angebote, die im Laufe des Jahres das Angebot in Schiltach bereicherten. So hat die Hinterholz-Stube wieder geöffnet und das Hotel Adler 1604 seinen Betrieb aufgenommen. Außerdem stellte „La Gelateria“ mit italienischem Speiseeis ein neues Angebot dar, das in diesem heißen Sommer von Touristen und der Bevölkerung sehr gerne angenommen wurde.
 
Die Zahl der Übernachtungen stieg im Jahr 2017 auf 24.081. Die stärksten Monate waren traditionell Juni, Juli und August. Der Hauptanteil der Übernachtungen entfällt auf „Ferien auf dem Bauernhof“ mit insgesamt 45%, gefolgt von den Gasthöfen (21%), dem Campingplatz (13%) und den Hotelübernachtungen (11%). Die Ferienwohnungen machen nur noch 9% aus, Privatquartiere gar nur noch 1%. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer liegt in Schiltach mit 2,8 Tagen leicht über dem Schnitt des mittleren Schwarzwalds, wo sie 2,5 Tage beträgt. Der Schwarzwald hat sich in den letzten Jahren als Ziel für Kurzurlaube etabliert, was auch ein Blick auf die Herkunft der Gäste belege: 68,5% der Übernachtungsgäste kamen im Jahr 2017 aus Deutschland, gefolgt von den Niederlanden (8,21%), der Schweiz (3,09%) und Belgien (3,67%). Insgesamt gesehen machen die Touristen aus Deutschland und den westlichen und südlichen europäischen Ländern damit einen Anteil von fast 92% aus. Interessant fand Jäckels auch die Tatsache, dass 34% der deutschen Übernachtungsgäste aus Baden-Württemberg kamen, was klar für den Trend nach einem Kurzurlaub spreche.
 
Die Ausführungen des Tourismusleiters wurden vom Gemeinderat mit Interesse zur Kenntnis genommen. Bedauerlicherweise seien die Zahlen im Tagestourismus nur sehr schwer zu schätzen, wo man in den Sommermonaten ausgesprochen viele Spanier und Italiener in Schiltach wahrnahm. Sie kommen zumeist mit dem Wohnmobil oder sind mit dem PkW auf der Durchreise, was nur sehr schwer zu fassen sei. Man war sich jedoch darin einig, dass der Tagestourismus seit Jahren beharrlich ansteige und einen der wichtigsten Faktoren für den Tourismus in Schiltach darstelle.
 
Auf Anfrage aus den Reihen des Gemeinderats bestätigte Jäckels, dass das innerstädtische Info-Leitsystem und auch die Gebäudebeschreibungen im Lauf des Jahres erneuert und aktualisiert worden seien. Die vom Tourismus-Ausschuss veranlasste Erhebung aller Ruhebänke auf der Gemarkung sei abgeschlossen und werde dem Gemeinderat in nächster Zeit gerne zur Kenntnis gegeben, zumal auch einiger Handlungsbedarf gesehen worden sei.
 
Auf einen Trend der Feriengäste in Punkto Freizeitgestaltung angesprochen, teilte Jäckels mit, dass die Nachfrage nach Radwegen stark zunehme. Topografisch bedingt könne Schiltach leider nur begrenzt damit dienen, zumal die sogenannten „Single-Trail-Regelung“ Mountainbike-Fahrer nur auf mindestens zwei Meter breiten Wanderwegen zulässt. In diesem Bereich könnte jedoch noch Entwicklungspotential stecken, waren sich die Gemeinderäte und der Tourismus-Manager einig, dem abschließend mit Applaus für seine Ausführungen gedankt wurde.
 
5. Relaunch der städtischen Homepage
    - Vergabe
 
Von Seiten der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass die Stadt Schiltach für ihren Internetauftritt in den vergangenen Jahren mehrfach ausgezeichnet worden sei. Zweimal wurde man als „Internet Dorf des Jahres“ gewürdigt und 2009 sogar als „Bestes Internetdorf der letzten zehn Jahre“ in Baden-Württemberg.
 
Zwischenzeitlich sei die Homepage in die Jahre gekommen und sollte dringend an die aktuellen Entwicklungen und Trends angepasst werden. Dies umso mehr, als auch der Gesetzgeber zwischenzeitlich gewisse Standards der Internetveröffentlichung vorsieht und beispielsweise in der Gemeindeordnung, im Baugesetzbuch oder im Vergabewesen bindend die Veröffentlichung von Informationen auf der Internetseite der Gemeinde vorschreibt.
 
Der Gemeinderat hat im Haushaltsplan 2018 Mittel für einen Relaunch der Homepage bereitgestellt.
 
Die Stadt Schiltach wird seit 2000 von der Agentur hitcom new media GmbH aus Dunningen betreut, die sich auf kommunale Internetauftritte spezialisiert hat und über entsprechenden Sachverstand für die gemeindlichen Besonderheiten verfügt.
 
Die Verwaltung schlug daher vor, den Auftrag für den Relaunch an die Firma hitcom zu vergeben. Deren Angebot belief sich auf rund 27.000 Euro.
 
Ohne größere Diskussion wurde dem Verwaltungsvorschlag zugestimmt und der Auftrag an die Firma hitcom vergeben.
 
6. Vergaben Neubau Lagerhalle Bauhof
6.1 Zimmer- und Holzbauarbeiten
6.2 Rohbau
 
Stadtbaumeister Roland Grießhaber teilte dem Gemeinderat mit, dass östlich des Bauhof-Betriebsgebäudes eine offene Lagerhalle errichtet werden soll, um die bisherige Lagermöglichkeit als Unterstellmöglichkeit für die neuen Bauhoffahrzeuge frei zu bekommen. Die Tragkonstruktion wird in Holzbauweise erstellt, die Dacheindeckung erfolgt mit Trapezblech. Die Wandverkleidung außen wird mit Trespa-Platten in Anlehnung an den bestehenden Bauhof ausgeführt. Nach der Kostenberechnung des Architekten wurden für diese Arbeiten brutto 54.700 € veranschlagt.
 
Auf die beschränkte Ausschreibung gingen drei Angebote ein. Günstigste Bieterin war die Firma Feger Holzbau aus Oberwolfach mit einer Angebotssumme in Höhe von 44.541,66 € brutto, zu der ihr der Auftrag einstimmig erteilt wurde.
 
Auch Rohbauarbeiten werden bei der Lagerhalle erforderlich, weil Fundamente und Mauerscheiben hergestellt werden müssen. Nach der Kostenberechnung des Architekten wurden für diese Arbeiten brutto 25.500 € veranschlagt.
 
Auf die beschränkte Ausschreibung gingen drei Angebote ein. Günstigste Bieterin war die Firma DI-ZWO GmbH aus Schramberg mit einer Angebotssumme in Höhe von 29.381,98 € brutto. Auch dieser Auftrag wurde entsprechend einstimmig erteilt.
 
7. Hauptstraße 8 Bekanntgabe einer Eilentscheidung
 
Bürgermeister Thomas Haas erinnerte an den derzeit durchgeführten Umbau der ehemaligen Post-Räumlichkeiten in eine Physiotherapie-Praxis. Im Zuge des Umbaus wurden Malerarbeiten und Bodenlegerarbeiten beschränkt ausgeschrieben, wobei man nach den Kostenberechnungen des Architekten im Zuständigkeitsbereich des Bürgermeisters bis 20.000,-- Euro Vergabesumme  lag. Man ging bei der Ausschreibung daher davon aus, dass keine Vergabe im Gemeinderat erforderlich ist, weshalb die Sitzungspause von Ende Juli bis Mitte September nicht als problematisch gesehen wurde. Bei den Angebotseröffnungen zeigte sich jedoch, dass beide Gewerke über dem Betrag von 20.000 € liegen. Die Malerarbeiten nur geringfügig um knapp 400 €. Die Bodenlegearbeiten jedoch um 7.460,56 €.
 
Da bei den Bodenlegearbeiten auch nur ein Angebot abgegeben wurde, habe sich der Bürgermeister mit der Kommunalaufsicht in Verbindung gesetzt, wie in diesem Fall verfahren werden soll, da die prozentuale Erhöhung gegenüber der Kostenberechnung des Architekten doch erheblich sei.
 
Gemeinsam mit der Aufsichtsbehörde sei man jedoch zu dem Ergebnis gekommen, dass der Bürgermeister auch diesen Auftrag im Wege der Eilentscheidung erteilen solle, weil man aufgrund des zugesagten Einzugstermins nicht bis zur nächsten Gemeinderatssitzung abwarten könne. Die Prüfung des Angebots habe gezeigt, dass es plausibel und nachvollziehbar ist. Vermutlich war die Kostenschätzung des Architekten schlicht zu optimistisch.
 
Ohne größere Diskussion nahm der Gemeinderat die Information des Bürgermeisters über die Vornahme der beiden Eilentscheidungen zustimmend zur Kenntnis.
 
8. Anfragen, Verschiedenes
 
Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.