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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2007

1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete dem Gemeinderat aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Dem Gemeinderat lagen folgende Bauanträge zur Entscheidung vor:

a) Bauantrag auf Erweiterung der Produktionshalle in Schiltach-Lehengericht, Sommerwies 1, Flst.-Nr. 401/4, 401/5, 401/6 und 411.

b) Bauantrag auf Erweiterung des bestehenden Fahrsilos und Errichtung eines Unterstandes für Holz, Maschinen und Geräte in Schiltach-Lehengericht, Pfundsteinhof 149, Flst. Nr. 227.

Zu Bauantrag a) begrüßte der Vorsitzende Herrn Wilfried Brucker, den Geschäftsführer der Firma Abraham Schwarzwälder Schinken GmbH in Schiltach.

Dieser erläuterte dem Gremium, dass sich das Unternehmen auf starkem Expansionskurs befinde und dringenden Erweiterungsbedarf hat. Die Produktionsstätte im Gewerbegebiet „Sommerwies“ soll daher um eine 2.500 qm große Halle erweitert werden. Hierdurch kann die Kapazität auf 40.000 Schwarzwälder Schinken pro Woche ausgeweitet werden.

Gleichzeitig soll das im Bestand vorhandene Gebäude eine Modernisierung erfahren.

Die Arbeiten sollen im Frühjahr begonnen und im Herbst abgeschlossen sein, insgesamt entstehen 5 – 7 neue Arbeitsplätze. Heute sind rund 30 Mitarbeiter bei der Firma Abraham in Schiltach beschäftigt.

Nach der Erläuterung der Erweiterungspläne erteilten die Gemeinderäte einstimmig ihr Einvernehmen und zollten dem Unternehmen Respekt für sein Standortbekenntnis zu Schiltach.

Auch dem Bauantrag b) wurde das Einvernehmen erteilt.

3. Einbringung des Haushalts 2008

Bürgermeister Thomas Haas verwies auf die in Schiltach übliche Gepflogenheit, auf eine große Haushaltsrede zu verzichten, da die entsprechenden Ausführungen des Bürgermeisters immer im Rahmen des Silvesterzugs erfolgen.

Dennoch ging er in einigen Sätzen auf die wirtschaftliche Situation der Stadt ein, die von der guten gesamtwirtschaftlichen Konjunktur geprägt ist. Auch könne man nun die Früchte des Sparkurses ernten, der vor ca. 6 Jahren eingeschlagen werden musste, als es den Kommunen noch deutlich schlechter ging.

Zwischenzeitlich habe sich die Gewerbesteuer überaus erfreulich entwickelt, während gleichzeitig die Umlagesätze an Kreis und Land gesenkt wurden.

So sei man nunmehr in der Lage gewesen, die Verschuldung der Stadt auf ein Minimum zurückzuführen. Derzeit laufe nur noch ein langfristiges Darlehen, dessen vorzeitige Ablösung keinen Sinn mache.

Trotz aller positiven Vorzeichen sei der Haushalt 2008 von Zurückhaltung geprägt, deutliche Steigerungen im Bereich des laufenden Betriebs seien vor allem auf die zu erwartenden Lohnerhöhungen und die gestiegenen Energiekosten zurückzuführen. Im Bereich der Straßenunterhaltung sind wieder 200.000,-- € für die Außenbereichsstraßen im Ortsteil Lehengericht vorgesehen, was als Investition in die Zukunft gesehen werden müsse und sich mittelfristig auszahle.

Größter Brocken des Vermögenshaushalts ist die Erschließung des Baugebiets „Oberes Bickenmäuerle“, die in diesem Jahr angegangen werden soll. Des Weiteren ist die Erneuerung der Küche in der Hauptschule vorgesehen, beim Rathaus auf dem Marktplatz soll das Dach isoliert werden.

Abschließend bedankte sich das Stadtoberhaupt bei Stadtkämmerer Gerhard Daniels für dessen umsichtige Verwaltung der städtischen Mittel, „als ob es sein eigenes Geld wäre“. Dass die Stadt Schiltach so gut dastehe, sei darüber hinaus der sehr guten und verantwortungsvollen Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat zu verdanken, wofür er sich ebenfalls herzlich bedankte.

Stadtkämmerer Gerhard Daniels ging daraufhin detailliert auf das umfangreiche Zahlenwerk ein und erläuterte die einzelnen Haushaltsansätze. Besonders erfreulich sei die vorgesehene Zuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1 Million €.

Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.12.2008 beläuft sich auf 163,-- € pro Einwohner.

Nach eingehender Diskussion zeigten sich die Gemeinderäte sehr zufrieden mit dem Haushaltsplan 2008, dessen Entwurf sie zustimmend zur Kenntnis nahmen.

Die endgültige Verabschiedung ist in der Sitzung am 13. Februar vorgesehen.

4. Fragestunde für die Bevölkerung und für Jugendliche

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden keine Fragen an die Verwaltung und den Gemeinderat gerichtet.

5. Anfragen, Verschiedenes

Diesen Teil der Tagesordnung nutzte Bürgermeister Thomas Haas für Bekanntgaben an den Gemeinderat. Außerdem wurden Anfragen an die Verwaltung gerichtet, deren Prüfung entsprechend zugesagt wurde.

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