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1. Kurzbericht über das Ergebnis der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Thomas Haas berichtete den Gemeinderäten aus der letzten öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung und teilte mit, was seither hinsichtlich der gefassten Beschlüsse veranlasst worden ist.

2. Bausachen

Dem Gemeinderat lag nur ein Bauantrag vor:

Bauantrag auf Errichtung eines Carports in Schiltach, Waldstraße 5, Flst. 684/8

Nach Einsichtnahme in die Pläne und Erläuterung durch die Verwaltung wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Haushalt Forst

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Thomas Haas Oberforstrat Bernhard Reuter vom Landratsamt Rottweil (Forstamt) sowie die Revierförster Helmut Dold und Holger Wöhrle.

Der Vertreter der Forstbehörde gab in seinen Ausführungen einen kurzen Rückblick zum abgelaufenen Forstwirtschaftsjahr, das vom extremen Wetter des Jahres 2006 geprägt war. So führte der lange und schneereiche Winter 2005/06 dazu, dass es zu Jahresbeginn Lieferengpässe für die Sägewerke gab. Der sehr trockene und heiße Juni/Juli sorgten dann für Bedenken im Blick auf Trockenschäden und vor allem den Borkenkäfer. Der verregnete August brachte schließlich Entspannung und Besserung für den Waldboden.

Wegen des extrem warmen Herbstes und Frühwinters war daraufhin ein sehr langer Holzeinschlag möglich, was wegen der sehr guten Holzpreise von Vorteil war.

Reuter riet der Stadt daher dazu, im Jahr 2007 mehr Holz einzuschlagen, als dies im Forsteinrichtungswerk vorgesehen ist. Nach seinen Einschätzungen seien 2.800 fm Einschlag sinnvoll und vernünftig. Der Bewirtschaftungsplan für das Jahr 2007 schließt daher mit einem erwarteten Gewinn von 28.367,-- € ab.

In der sich anschließenden Diskussion wies Revierleiter Helmut Dold darauf hin, dass im kommenden Jahr im Bereich „Kesslerhalde“ stark ausgelichtet wird. Revierleiter Holger Wöhrle ergänzte die Ausführungen mit dem Hinweis, dass auch im Bereich „Rotlach“ ein Eingriff erfolgen wird.

Aus den Reihen des Gemeinderates wurde darum gebeten, bei den Holzverkäufen unbedingt die kleineren Sägewerke zu berücksichtigen, selbst wenn die „großen“ mehr zahlen. Nur so können dauerhaft Arbeitsplätze in der Region gesichert und das Angebot an Sägewerken nachhaltig sichergestellt werden.

Abschließend wurde der Forsthaushalt einstimmig wie vorgetragen verabschiedet.

4. Erlass einer Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes
„Altstadt IV“

Das Sanierungsgebiet „Altstadt „IV“ aus dem Jahr 1997 muss noch in diesem Jahr abgerechnet werden, da die Maßnahmen weitgehend abgeschlossen sind.

In dem relativ großen Gebiet konnten im Rahmen der Sanierung umfangreiche private und öffentliche Maßnahmen gefördert werden. So fällt die Sanierung der Gebäude „Spitalstraße 5 bis 9“ (ehemalige Häuser Kühn) sowie das Haus „Pflüger“ darunter. Die wichtigsten öffentlichen Maßnahmen waren vor allem der Abbruch der Schlossmühle und des alten Bauhofs sowie der Ausbau der Bachstraße und des „Sägergrün“. Gemeinsam mit der Projektentwicklung Dickmann wurde darüber hinaus das ehemalige Krankenhaus in der Bachstraße saniert.

Bürgermeister Thomas Haas kündigte dem Gemeinderat an, dass noch ein detaillierter Bericht über das ablaufende Sanierungsgebiet nachgereicht wird, sobald alle Abrechnungen vorliegen. Hierfür soll dann der Sanierungsberater der Kommunalentwicklung KSG Nikolaus Weber in eine Sitzung eingeladen werden.

Abschließend beschloss der Gemeinderat einstimmig die Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebiets „Altstadt IV“.

Im kommenden Jahr wird der Aufstellungsbeschluss für das neue Sanierungsgebiet „Schramberger Straße-Altstadt“ gefasst werden.

5. Verkauf TLF 16
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung


Im Zusammenhang mit der Beschaffung des neuen Löschgruppenfahrzeugs LF 20/16 wurde auch über eine Inzahlungnahme des alten Tanklöschfahrzeugs TLF 16 (Baujahr 1974) verhandelt. Parallel hierzu hat sich jedoch durch den Leiter der Jugendfeuerwehr Markus Müller ein Kontakt zur Firma Kern-Liebers ergeben, die ein Ersatzfahrzeug für ihre Werksfeuerwehr sucht. Hier spielen das Alter und der Zustand eine untergeordnete Rolle, da das Fahrzeug nicht für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen werden soll.

Bürgermeister Thomas Haas hat daher im Rahmen einer Eilentscheidung die Veräußerung an die Firma Kern-Liebers veranlasst.

Die Gemeinderäte nahmen die Eilentscheidung zustimmend zur Kenntnis.

6. Feststellung der Jahresrechnung 2005

Vor Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt bedankte sich Bürgermeister Thomas Haas bei Stadtkämmerer Gerhard Daniels für die „Fleißarbeit“ im Zusammenhang mit der Erstellung der Jahresrechnung 2005.

Das Jahr 2005 war ein „gutes Jahr“, was vor allem den überplanmäßigen Gewerbesteuereinnahmen zu verdanken ist. Diese Einnahmequelle ist und bleibt für die Stadt Schiltach von größter Bedeutung, wenngleich die ständig geführten Diskussionen um ihre Abschaffung dem Kämmerer Sorgenfalten auf die Stirn zaubern. Nach den jüngsten Entwicklungen könne jedoch davon ausgegangen werden, dass die Gewerbesteuer den Gemeinden vorerst erhalten bleibt.

Bei der Erstellung des Haushaltsplanes wurden die Gewerbesteuereinnahmen vorsichtig auf 4,2 Millionen Euro geschätzt, letztendlich weist das Rechnungsergebnis eine Gewerbesteuereinnahme von knapp 8 Millionen Euro aus.

Bedauerlicherweise verbleibt dieser Betrag nicht in voller Höhe bei der Stadt Schiltach, da 25,3 % des Gewerbesteueraufkommens als Gewerbesteuerumlage wieder abgeführt werden müssen. In zwei Jahren muss außerdem die Kreis- und Finanzausgleichsumlage von der Gewerbesteuer abgeführt werden, sodass letztendlich von den erfreulichen 8 Millionen Euro nur 2,5 Millionen Euro bei der Stadt verbleiben.

Stadtkämmerer Gerhard Daniels erläuterte alle größeren Abweichungen des Rechnungsergebnisses vom Haushaltsansatz und ging jeweils auf die einzelnen Positionen ein.

Mahnend wies er abschließend auf die hohe Abhängigkeit von der Gewerbesteuer hin und erinnerte auch daran, dass immer zwei Jahre nach einem steuerstarken Jahr besonders hohe Umlagen fällig werden. Die gute Infrastruktur der Stadt Schiltach erfordere einen hohen finanziellen Aufwand, weshalb der eingeschlagene Kurs der Haushaltskonsolidierung fortgesetzt werden müsse. Vor allem müsse bei den kostenrechnenden Einrichtungen möglichst auf eine Kostendeckung geachtet werden, da nur hierdurch auf Dauer ein Haushaltsausgleich gewährleistet ist.

Die Pro-Kopf-Verschuldung lag in Schiltach am 31. Dezember 2005 bei erfreulich niedrigen 255,18 € pro Einwohner.

Nach der sich anschließenden Diskussion wurde die Jahresrechnung für 2005 wie vorgetragen festgestellt, den über- und außerplanmäßigen Ausgaben wurde zugestimmt, sofern noch keine Einzelbeschlüsse vorlagen.

7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke 2005

Auch die Stadtwerke konnten auf ein erfreuliches Jahr 2005 zurückblicken, was vor allem am hohen Wasserverkauf lag. Insgesamt wurden 24.000 cbm mehr abgenommen, als eingeplant war. Dies liege vor allem an den örtlichen Industriebetrieben, die eine enorme Wassermenge abnehmen.

Beim Einbau der neuen Filtrationsanlage im Hochbehälter „Baldersäcker“ konnten 200.000,-- € eingespart werden, was ebenfalls zu einer positiven Entwicklung des Haushaltsjahres 2005 für die Stadtwerke führte.

Insgesamt schließt das Jahr mit einem Gewinn von 75.899,60 € ab.

Stadtkämmerer Gerhard Daniels wies darauf hin, dass bei anhaltend gutem Wasserverkauf im kommenden Jahr an eine weitere Senkung des Wasserzinses gedacht werden könne.

Abschließend beschloss der Gemeinderat den Jahresabschluss der Stadtwerke für 2005 einstimmig.

8. Anfragen, Verschiedenes

Bei diesem Tagesordnungspunkt wurden verschiedene Bekanntgaben gemacht und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats beantwortet.



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